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Occupied Jerusalem, SANA- Following are the latest developments of Operation “al-Aqsa Flood” launched by the Palestinian resistance on October 7, in response to the attacks launched by the Israeli occupation on the war-ravaged Gaza Strip:

-22 Palestinians martyred, others injured in Israeli aggression on Rafah city

Occupied Jerusalem, SANA-22 Palestinians, including 8 children, were martyred, others were injured Monday at dawn, in Israeli aggression on Rafah city, southern Gaza Strip.

“The occupation aircraft bombed 11 houses in Al-Salam and Al-Jeneina neighborhoods in Rafah city, southern Gaza Strip, George Street east of the city, and Khirbet Al-Adas, northeast of the city, leading to the death of 22 Palestinians, including 8 children, and the injury of others” according to Wafa News Agency.

On Sunday, the Palestinian Ministry of Health announced that the number of victims of ongoing occupation aggression on the Gaza Strip since October 7 had risen to 34,683 martyrs and 78,018 wounded, while a number of victims are still under rubble and on the roads, and ambulance and civil defense crews cannot reach them.

Manar Salameh

Mit Beginn des Europawahlkampfes nehmen die Angriffe auf demokratische Politiker:innen in Deutschland zu. So liegt Matthias Ecke seit Freitag mit Knochenbrüchen im Gesicht in einem Dresdner Krankenhaus. Der sächsische Europaabgeordnete wurde verprügelt, weil er Plakate für die SPD aufhängte. Tags zuvor wurden die Grünen-Politiker Kai Gehring und Rolf Fliß in Essen attackiert, die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt wurde am selben Tag in Brandenburg von rund 50 Menschen bedrängt. Auch Mitglieder der Linkspartei sind wiederholt Angriffen ausgesetzt und Meldungen zu Übergriffen auf Wahlkampfhelfer:innen häufen sich.

„Diese Angriffe sind inakzeptabel“, erklärten nun Emine Ruken Akca und Kerem Gök, die Ko-Vorsitzenden des Dachverbands kurdischer Vereine in Deutschland (KON-MED), in einer Mitteilung. Sie zeigten, „dass Hass und Hetze längst die verbale Ebene verlassen haben und gelebte Praxis rechtsextremer Strukturen geworden sind“. Dagegen brauche es entschiedenes Handeln. Verbale Brandmauern gegen rechts reichten nicht aus, betonen sie. „Wehret den Anfängen“ sei längst gescheitert. Zu lange sei die rechte Gefahr kleingeredet, Narrative rechter Strukturen, insbesondere der AfD, oftmals übernommen worden.

Angriffe abwehren - Demokratie stärken  

Es bedarf eines grundlegenden Paradigmenwechsels, betont die KON-MED-Spitze. „Wir müssen Demokratie neu denken, damit sie tatsächlich wehrhaft ist.“ Dazu brauche es den Zusammenschluss der gesamten Gesellschaft. „Als KON-MED verurteilen wir die jüngsten Angriffe auf Politiker:innen und rufen die Gesellschaft  dazu auf, für ein plurales und vielfältiges Miteinander einzustehen.“

Foto: Mit einem Gullydeckel im Januar 2020 zerstörte Fensterscheibe des „Linkstreff Buntentor“, das Parteibüro der Linken in der Bremer Neustadt © Linke Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft

https://anfdeutsch.com/aktuelles/hannover-jugend-demonstriert-gegen-faschismus-41374 https://anfdeutsch.com/aktuelles/oberhausen-bombenanschlag-auf-linke-parteiburo-32964 https://anfdeutsch.com/aktuelles/linken-parteizentrale-in-berlin-nach-bombendrohung-evakuiert-12760 https://anfdeutsch.com/aktuelles/kurdischer-verein-in-bremen-in-solidaritaet-mit-dem-linkstreff-16856 https://anfdeutsch.com/aktuelles/anschlaege-auf-bremer-linkspartei-nehmen-zu-16575

 

 

Deniz Gezmiş, Yusuf Aslan und Hüseyin İnan gehörten zu den wichtigsten Repräsentanten der türkischen Studenten- und Jugendbewegung. Sie waren ab Mitte der 1960er Jahre in der „Türkischen Arbeiterpartei“ (TIP) aktiv und hatten sich vor allem durch militante Aktionen wie die Beteiligung an den Protesten gegen die 6. US-Flotte, die zu der Zeit in Istanbul vor Anker lag, gegen die in der Türkei stationierten US-Streitkräfte hervorgetan. Zu diesem Zeitpunkt protestierte die Jugend in vielen Ländern gegen die etablierten Institutionen und Herrschaftsformen. Die Geschichte von Gezmiş und seinen Genossen ist daher untrennbar verwoben mit den damaligen politischen Verhältnissen, die ihn und andere innerhalb der aufgespaltenen türkischen Linken den Weg in den militanten Widerstand wählen ließen.

Nach Universitätsbesetzungen, vorübergehenden Inhaftierungen unter anderem wegen der Teilnahme an den Protesten gegen den Besuch des US-Botschafters Robert Komer, einem Aufenthalt 1969 in einem militärischen Trainingslager der „Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas“ gründeten Deniz Gezmiş, Hüseyin İnan, Yusuf Aslan 1970 gemeinsam mit Sinan Cemgil, Cihan Alptekin und anderen Genossen die Volksbefreiungsarmee der Türkei (türkisch: Türkiye Halk Kurtuluş Ordusu, THKO), eine bewaffnete marxistisch-leninistische Organisation. Gezmiş nahm als charismatischer Studentenführer ohne Angst und Scheu die Führung der Bewegung in die Hand und definierte den nationalen und internationalen Feind: Das Ziel der THKO war die Gründung einer demokratischen und unabhängigen Türkei - frei vom ausländischen imperialistischen Einfluss. Gezmiş, ein bekennender Kommunist, befürwortete den Austritt der Türkei aus der NATO, kämpfte für eine Bodenreform und kulturelle Rechte für die Minderheiten in der Türkei. Seine Ziele formulierte er: „Amerika und alle äußeren Feinde liquidieren, mit Verrätern kurzen Prozess machen und eine Türkei aufbauen, die vollkommen unabhängig und von ihren Feinden gesäubert ist.“

Deniz Gezmiş spricht beim Prozess vor dem Militärgericht, irgendwann 1971 | Bildrechte: Deniz Gezmiş Vakfı

Die bewaffneten Stadt-Guerillaaktivitäten der THKO zur Füllung der Revolutionskassen, darunter Banküberfälle und Entführungen, konnten sich nur rund eineinhalb Jahre halten. Die besten Kader der Bewegung verloren in dieser Phase ihr Leben. Im Dezember 1970 verwundeten Gezmiş und seine Freunde zwei türkische Polizisten, die die US-amerikanische Botschaft in Ankara bewachten. Einige THKO-Mitglieder - angeführt von Sinan Cemgil – beschlossen daraufhin, den bewaffneten Kampf gegen den Staat vom Arxa-Berg (tr. Akçadağ) in der kurdischen Provinz Meletî (Malatya) aus zu organisieren. Deniz Gezmiş und Yusuf Aslan begaben sich auf den Weg ins Nûrheq-Gebirge, wurden aber in Sivas in ein Gefecht verwickelt. Aslan konnte aufgrund einer Schussverletzung seine Flucht nicht fortsetzen und wurde verhaftet. Gezmiş gelang es, einen Feldwebel zu entführen und von ihm ein Stück weggefahren zu werden. Aufgrund einer Straßensperre bei Gemerek verließ er allerdings das Auto und suchte Schutz in einem Graben. Am 16. März 1971, vier Tage nach dem Militärputsch, wurde er festgenommen.

Yusuf Aslan. Deniz Gezmiş und Hüseyin İnan (v.l.n.r.) bei ihrem letzten Hofgang am 5. Mai 1972 | Bildrechte: Deniz Gezmiş Vakfı

Vor einem Militärgericht wurde den Anführern der 68er-Bewegung vorgeworfen „den strafbaren Versuch unternommen zu haben, mit Gewalt die Verfassung der Türkischen Republik ganz oder teilweise zu ändern“. Die Staatsanwaltschaft forderte für Deniz Gezmiş, Hüseyin İnan und Yusuf Aslan sowie 15 Mitangeklagte die Todesstrafe. Am 9. Oktober 1971 sprach man sie schuldig und verhängte die Todesstrafe. Bevor mit Gezmis, Aslan und İnan die vermeintlichen Rädelsführer am 6. Mai 1972 im Ulucanlar-Gefängnis in Ankara hingerichtet wurden, bekannten sie sich in ihren letzten Worten nochmals zu den Idealen des Marxismus-Leninismus. 52 Jahre später werden die drei in der Türkei immer noch als Helden verehrt, viele linke Parteien und Gruppen berufen sich auf Deniz Gezmiş und seinen Kampf. Die meisten türkischen sozialistischen und marxistischen Organisationen seit den 70er Jahren entstammten selbst diesem studentischen Milieu der 68er-Bewegung.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/kck-erinnert-an-das-kizildere-massaker-41601

 

Die Demokratieorganisation LobbyControl protestiert heute anlässlich des CDU-Parteitags gegen den Dauergaststatus des Lobbyverbands Wirtschaftsrat im CDU-Vorstand. Auf dem Parteitag wird der Parteivorstand neu gewählt. In seiner konstituierenden Sitzung direkt im Anschluss an den Parteitag wird dieser beraten müssen, ob er den Wirtschaftsrat wie in den vergangenen Jahren wieder in den Vorstand kooptiert. Mit Bannern und Transparenten fordert LobbyControl Parteichef Friedrich Merz auf, den Wirtschaftsrat nicht wieder in den neu gewählten Parteivorstand aufzunehmen.

„Es ist undemokratisch und noch dazu rechtswidrig, dass ein Lobbyverband dauerhaft in einem Parteivorstand sitzen und mitreden darf. Solche Privilegien hat keine andere gesellschaftliche Gruppe. Die Neuwahl muss Parteichef Merz nun endlich nutzen, um den Wirtschaftsrat aus dem Vorstand zu werfen und den Parteivorstand wieder rechtskonform aufzustellen. Alles andere schadet der Partei nur selbst,“ sagt Christina Deckwirth, Sprecherin von LobbyControl.

Erst jüngst hatte LobbyControl scharf kritisiert, dass der Wirtschaftsrat als Türöffner für Klimafaktenleugner dient. Führende Vertreter:innen des Wirtschaftsrats treten prominent bei dem fragwürdigen Medienkanal NIUS auf, der immer wieder durch Hetze und Desinformation, insbesondere auch zur Klimakrise, auffällt. Deckwirth kommentiert: „Um glaubwürdig zu bleiben, muss sich die CDU deutlich von den Auftritten führender Wirtschaftsratsmitglieder bei NIUS distanzieren.“

LobbyControl kritisiert schon lange, dass der Wirtschaftsrat im Parteivorstand dauerhaft mitreden darf und immer wieder als Bremser für Klimaschutzmaßnahmen in den Reihen der CDU auffällt. Laut Parteisatzung und Parteiengesetz dürfen nur Parteiorganisationen im Parteivorstand dauerhaft vertreten sein. Der Verein unterstützt dazu auch die Klage des CDU-Mitglieds Luke Neite. Eine Online-Petition unter dem Motto „Keine Privilegien für die Wirtschaftslobby“, die sich an Friedrich Merz richtet, haben bereits über 23.000 Personen unterstützt. Die FDP hat nach öffentlicher Kritik von LobbyControl den Lobbyverband „Liberaler Mittelstand“ aus ihrem Parteivorstand entlassen. 

Luke Neite, CDU-Mitglied und Kläger gegen den CDU-Parteivorstand, kommentiert: „Dass der Bundesvorstand trotz breiter Kritik und Rechtsgutachten am Sitz des Wirtschaftsrats festhält, ist ein Armutszeugnis für die innerparteiliche Demokratie meiner Partei. Der auf dem Parteitag neu gewählte Parteivorstand hat nun die Chance, dieses Unrecht gerade zu rücken, sowie der Partei einen langwierigen Rechtsstreit zu ersparen.“

Hintergrund

In der Vergangenheit wurde der Wirtschaftsrat jeweils in den konstituierenden Sitzungen des neu gewählten Parteivorstands in den Parteivorstand „kooptiert“. Das bestätigte die CDU gegenüber LobbyControl.

LobbyControl unterstützt die Klage von Luke Neite, CDU-Mitglied aus Leipzig, finanziell und durch Öffentlichkeitsarbeit. Das Landgericht Berlin hat den Verhandlungstermin für den 6. Dezember angesetzt. Das Parteiengericht hat die Klage im Mai 2023 aus formalen Gründen abgewiesen und in der Urteilsbegründung die Position des Klägers als „vertretbare Rechtsauffassung“ bezeichnet. Wir vermitteln gern den Kontakt zu dem Kläger und CDU-Mitglied Luke Neite.

In Rheinland-Pfalz ist der Wirtschaftsrat im Landesparteivorstand vertreten. Auch das widerspricht der Parteisatzung und dem Parteiengesetz. Erst kürzlich gab es öffentliche Kritik – auch aus der CDU heraus – an einer Vortragseinladung des Wirtschaftsrats Rheinland-Pfalz an Stefan Homburg, der die Klimakrise als Schwindel bezeichnet und für seine wissenschaftsfeindlichen Thesen zur Corona-Krise scharf kritisiert wurde.

Weiterführende Links

• Alle Informationen zur Klage gegen den CDU-Parteivorstand
• Online-Petition: Keine Privilegien für die Wirtschaftslobby
• CDU-naher Lobbyverband als Türöffner für Desinformation?
• Nach Kritik von LobbyControl: FDP entlässt Lobbyverband

The post Protestaktion auf dem CDU-Parteitag: Lobbyverband raus aus dem Parteivorstand! appeared first on LobbyControl.

Beirut, SANA-Three Lebanese civilians were injured  in Israeli raids targeting a factory in Baalbek in Lebanese Bekaa.

The Lebanese National News Agency reported that Israeli warplanes launched a raid Monday at dawn on a factory in Al-Safari town, wounding three civilians and destroying the targeted building.

On Sunday, three Lebanese citizens were martyred, others were injured in a raid launched by Israeli enemy aircraft on the border town of Meiss al-Jabal in southern Lebanon.

Manar Salameh

Tehran, SANA-Iranian President Ebrahim Raisi affirmed that Western officials had concealed their authoritarian and anti-human rights nature behind deceptive slogans and advocacy for these values. However, the war on Gaza has lifted the veil on this Western façade.

The Iranian News Agency (IRNA) quoted Raisi as saying on Sunday, “the world is witnessing the confrontation between the “current of honor” represented by the protesting students and the “current of evil” represented by officials who violate the law, human rights and freedoms.

He pointing out to crackdown on pro-Palestinian protests revealing unmasked the “authoritarian and anti-human rights face” of the West

President Raisi expressed deep regret over the crackdown on pro-Palestinian protests at campuses across the US and other Western countries. He said the heavy-handed tactics used by police to break up student encampments in support of Gaza is a violation of the rights of students, professors as well as freedom of expression, and human rights.

He stressed that the steadfastness of the students of these universities will impose a new deterrence equation in the face of Zionist crimes and Washington’s position in support of them.

Manar Salameh

Ich habe gerade erst darüber berichtet, dass Linda Thomas-Greenfield, die US-Botschafterin bei der UNO, den Internationalen Tag der Pressefreiheit auf zynische Weise für Propaganda missbraucht hat, indem sie einseitig den Gegnern der USA alle Sünden der Welt vorwarf, aber beispielsweise den in ukrainischer Haft zu Tode gefolterten US-Journalisten Gonzalo Lira mit keinem Wort erwähnt hat. […]

Islamabad, SANA-Syria and Pakistan discussed means of bolstering cooperation, experiences exchanging and providing grants and expertise between both countries.

That came during a meeting between the Syrian delegation headed by Assistant Minister of Education for Educational Affairs, Dr. Rami Al-Dhuli and Minister of Education and Professional Training, Dr. Khalid Maqbool Siddiqui.

The delegation previewed a summary on education systems and the possibility of developing them, as they met a number of officials and experts from research institutions and they discussed possibility of cooperation in the field of employing advanced technologies in education.

During the visit, they also met Higher Education Authority in Pakistan to discuss the joint cooperation and exchange of experiences in higher education, research and joint scientific publishing for researchers.

Rafah al-Allouni

Well. It appears to have begun. Of course, they do not warn you before they attack. The Jews agreed to evacuate, but they just start bombing and then say “yeah, you should probably evacuate your destroyed house.” The Guardian: Thousands of people are evacuating from Rafah, Gaza’s southernmost city, hours after the Israeli military told...

Previously: The Fake Synagogue Bomb Threats are Starting Again! So these Jews get an email saying there is a bomb. There is no bomb. In response to this “no bomb” situation, they get $400 million in free money from the Americans. It’s a Jew that gives them the money. Does this incentivize Jews to send...

I think the striking events we have witnessed in American society over the last few months---and especially the last few days---are best understood if we consider a shrewd observation widely misattributed to Voltaire: From the years of my childhood I'd always been aware that political activism and protests were a regular feature of college life,...

The ink was barely dry on President Biden’s signature transferring another $61 billion to the black hole called Ukraine, when the mainstream media broke the news that this was not the parting shot in a failed US policy. The elites have no intention of shutting down this gravy train, which transports wealth from the middle...

Lloyd’s of London and Bermuda-based Arch Insurance deny the €400 million claim by Nord Stream AG, arguing their policies do not provide coverage for the 2022 underwater explosions that ruptured the natural gas pipelines in the Baltic Sea because the damage was inflicted by “a government.” But “the defendants’ argument is prima facie irrelevant,” says … Continue reading "What the Nord Stream Insurers Refusal To Pay Reveals About the Explosions"

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I am extremely proud to be a scholar with Antiwar.com. It has long been the most dedicated, principled, and unflinching opponent of the powerful bureaucratic war machine that continues to drag the American people into disastrous armed conflicts around the world. Antiwar.com’s role stands in marked contrast to most press outlets and think tanks, which … Continue reading "Antiwar.com’s Determined Struggle Against the War Machine"

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I’ve become quite well known for arguing that leftists are “mutants;” that they are higher in mutational load than conservatives. Leftists, in general though not always, are, in my view, the descendants of those who would have died under the harsh Darwinian conditions of high child mortality that were prevalent until around 1800. However, it...

As a former postgraduate member of Merton College, Oxford University, I receive every year from Merton College a thick, well prepared report replete with color photos titled Postmaster and the Merton Record. The report provides a thorough report on everything associated with the college and present and past members as reported during the year. For...

I imagine most observers across the political spectrum would agree (on the Left, perhaps discreetly) that another four years with the White House controlled by the Biden puppet masters will cement the Great Replacement. The objective of the Democrats’ (actually quite long-established) No Borders policy will be achieved. America will be ruled by a small...

When James Madison was a member of Congress in 1791 and charged with drafting the Bill of Rights, he made two grammatical demands. One was that the word “the” precede “freedom of speech” in the First Amendment, and the other was a command in the Ninth Amendment that the “rights retained by the people,” rights … Continue reading "What Ever Happened to the Freedom of Speech?"

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The police repression of student protests exposes sheer intolerance towards those voicing condemnation against the violence in Gaza. The Transformation is accelerating. The harsh, often violent, police repression of student protests across the U.S. and Europe, in wake of the continuing Palestinian massacres, exposes sheer intolerance towards those voicing condemnation against the violence in Gaza....