Sammlung von Newsfeeds

In der ostsyrischen Region Deir ez-Zor sind zwei mutmaßliche Mitglieder einer Schläferzelle der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen worden. Die Männer stehen im Verdacht, am Samstagmorgen einen Anschlag auf ein Fahrzeug der Behörde für innere Sicherheit (Asayîş) verübt zu haben, bei dem zwei Einsatzkräfte verletzt wurden. Das teilte die Asayîş-Kommandantur am Sonntag mit.

Nach dem Angriff in der westlich von Deir ez-Zor gelegenen Kleinstadt Mahmida leiteten die Sicherheitsbehörden eine groß angelegte Fahndung ein. Im Verlauf des Tages konnten die beiden Tatverdächtigen lokalisiert werden. Bei dem Zugriff kam es zu einem kurzen Gefecht, in dessen Folge beide Männer überwältigt und festgenommen wurden.

Nach Angaben der Asayîş gehörten die beiden zu einer bewaffneten IS-Zelle, die sich mit einem Motorrad durch die Region bewegte. Neben den Festnahmen wurden auch das Fahrzeug sowie mehrere Schusswaffen und große Mengen an Munition sichergestellt.

Die Inneren Sicherheitskräfte kündigten an, ihre Operationen gegen IS-Reststrukturen fortzusetzen. „Unser Ziel ist es, die Bevölkerung zu schützen und die Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten“, hieß es in einer Erklärung. Terroristische Aktivitäten würden „konsequent und entschlossen“ bekämpft.

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/zwei-sicherheitskrafte-bei-anschlag-nahe-deir-ez-zor-verletzt-48134

 

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Damascus – SANA

Secretary-General of the republic presidency, Maher al-Sharaa, held a meetingwith the ministers of economy and transport, along with the director of land and sea ports authority, to address challenges facing Syria’s land transport sector.

The discussion focused on overcoming technical and regulatory obstacles affecting over 40,000 trucks, many of which are outdated, emphasizing the need for urgent solutions to improve working conditions for thousands of families relying on this sector.

Key proposals included launching a digital platform to regulate truck movement and ensure fair cargo distribution, streamlining truck entry at border crossings, and enhancing wages and living conditions for drivers.

Eine große südkoreanische Kohortenstudie mit 8.407.849 Menschen, die am 26. September 2025 in der begutachteten Fachzeitschrift Biomarker Research veröffentlicht wurde, hat deutliche Warnungen über die COVID-19-Impfung und Krebs ausgesprochen. Die Autoren, die bei ihrer Studie staatliche Krankenversicherungsdaten aus den Jahren 2021 bis 2023 verwendeten, stellen klar:

«Die COVID-19-Impfung könnte mit einem erhöhten Risiko für sechs spezifische Krebsarten verbunden sein, darunter Schilddrüsen-, Magen-, Darm-, Lungen-, Brust- und Prostatakrebs.»

Dabei ist anzumerken, dass die Krebserkrankungen ein Jahr nach den «Impfungen» auftraten und Auffrischungsimpfungen (Booster) das Risiko noch erhöhten. Der Journalist Jon Fleetwood, der auf diese Studie aufmerksam machte, hat die wichtigsten Zahlen zusammengefasst:

Bei Prostatakrebs stieg das Risiko bei Geimpften im Vergleich zu den Ungeimpften um 69%, bei Lungenkrebs um 53%. Bei Schilddrüsenkrebs wurde ein Anstieg von 35% verzeichnet, bei Magenkrebs waren es 34%, wobei Booster das Risiko zusätzlich um 23% erhöhten. Bei Darmkrebs bezifferten die Forscher den Anstieg auf 28%, wobei Frauen anfälliger waren. Brustkrebserkrankungen stiegen um 20%, besonders bei jüngeren Frauen unter 65 Jahren. Zudem hebt Fleetwood hervor, dass der Anstieg bei Bauchspeicheldrüsenkrebs vor allem durch Auffrischungsimpfungen in die Höhe getrieben wurde: und zwar um 125%.

cDNA-Impfstoffe, also Vektorimpfstoffe wie AstraZeneca und Johnson & Johnson, die komplementäre DNA über ein Adenovirus transportieren, waren den Forschern zufolge mit erhöhten Risiken für Schilddrüsen-, Magen-, Darm-, Lungen- und Prostatakrebs verbunden; mRNA-Impfstoffe, deren Messenger-RNA in Lipidnanopartikeln verpackt ist, mit erhöhten Risiken für Schilddrüsen-, Darm-, Lungen- und Brustkrebs; und heterologe Impfungen mit erhöhten Risiken für Schilddrüsen- und Brustkrebs.

«Angesichts der beobachteten Zusammenhänge zwischen COVID-19-Impfung und Krebsinzidenz nach Alter, Geschlecht und Impfstofftyp sind weitere Untersuchungen erforderlich, um festzustellen, ob bestimmte Impfstrategien für Bevölkerungsgruppen, die eine COVID-19-Impfung benötigen, optimal sein könnten», resümieren die Experten.

Fleetwood schreibt dazu: «Dies ist ein Multi-Krebs-Alarm, verbunden mit den Impfstoffen, die weltweit Milliarden erhielten. Sollten sich diese Ergebnisse bestätigen, wird die COVID-19-Impfkampagne als eine der größten medizinischen Katastrophen in die Geschichte eingehen.»

Zwei Wochen nach dem Abbruch des Radsporthighlights “Vuelta a España” in Spanien als Folge von “Protesten” propalästinensischer sogenannte Aktivisten (sprich: judenhassender Hamas-Fanboys und Anti-Israel-Propagandisten) können die Terrorunterstützer nun einen weiteren Erfolg für sich verbuchen: Beim bevorstehenden italienischen Eintagesrennen Giro dell’Emilia in Bologna wurde das Team Israel Premier Tech von der Teilnahme ausgeschlossen. Das am 4. […]

<p>The post Unfassbare Schande: Israelisches Radsportteam vom Giro dell’Emilia ausgeschlossen – wegen „Sicherheitsbedenken“ first appeared on ANSAGE.</p>

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Soziale Medien predigen grenzenlosen Individualismus. Doch wer durch TikTok scrollt, sieht vor allem Kopien. Trends, Ästhetiken und Labels versprechen Einzigartigkeit, münden aber in immer flachere Gleichförmigkeit. Die neue Konformität ist bequem, wird algorithmisch belohnt – und ist gefährlich berechenbar.

Social-Media: Spiegel oder Zerrspiegel der Gesellschaft? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Steve Gale

Soziale Medien leben von Wiederholung. Der Algorithmus belohnt, was schon funktioniert hat, und macht es sichtbarer. Wer mithalten will, muss nachahmen. Das Versprechen von TikTok und Instagram klingt zunächst nach Freiheit: Jeder kann alles sein, jederzeit. Doch was wir tatsächlich sehen, sind dieselben Sounds, dieselben Outfits, dieselben Witze. Der Versuch, einzigartig zu sein, mündet in Uniformität.

Wer in sozialen Medien unterwegs ist, der kann sich jeden Tag eine neue Box aussuchen, in die er hineinpasst oder von der er sich abgrenzen möchte: Kleidungstrends werden aufs Genaueste benannt, Verhaltensweisen und Charaktereigenschaften werden kategorisiert, klassifiziert und anderen zur Schau gestellt, damit sie es bewerten. So sollen wir etwa „clean Girls“ oder „messy Girls“, Person „Type A“ oder „Type B“ sein. Deine Kategorie darfst du dir selbst aussuchen – solange du dich jener Kästen bedienst, die bereits existieren.

Diese Kategorien klingen nach Selbstverwirklichung, nach der Möglichkeit, sich neu zu erfinden. Tatsächlich aber sind sie Schablonen. Und wer eine Schablone wählt, landet zwangsläufig in der Masse derjenigen, die dieselbe gewählt haben.

Die Veralgorithmisierung von Trends

Das ist kein Wunder, denn die Algorithmen von Instagram und TikTok leben von Trends. Wo 2016 noch heute als peinlich betrachtete Bilder gepostet wurden – von der Klassenfahrt, dem misslungenen Kochversuch oder der Jugendparty, die um 5 Uhr morgens auf einem Aldi-Parkplatz endete -, da wiederholen heute hunderttausende Accounts den immer gleichen Content. Der gleiche Konversationsverlauf und die gleiche Storyline sind aber spätestens beim zweiten Video uninteressant. Und die immer gleiche Pointe verliert dann auch ihren Witz.

Auf diese Weise werden gerade auch typische Subkulturen zu Trends veralgorithmisiert. Jeder möchte anders sein und dadurch werden alle zunehmend gleicher. Wenn ich durch Berlin Neukölln laufe, tragen dort alle die gleichen abgelaufenen Adidas Sambas oder Retro-Lederstiefel, kombiniert mit einer 90s Trainingsjacke und irgendwie immer zu vielen Halsketten. In Köln Ehrenfeld sehen die Menschen genauso aus. Und in Hamburg Altona auch.

Sich davon zu befreien, ist in einer Zeit kaum möglich, in der große Teile unserer Freizeit und unseres Soziallebens im Konsum sozialer Medien und der Kommunikation darüber bestehen. Auch mir fällt das schwer. Diesen Text schreibe ich, während ich in einer 90s Trainingsjacke und Adidas Sambas im Zug sitze (auf dem Weg nach Hamburg Altona).

Der Drang zur Konformität

Dabei besteht in diesem Drang zur Konformität ein Widerspruch zum neoliberalen Werbeversprechen sozialer Medien: einem scheinbar schier unerschöpflichen Individualismus. In meiner letzten Kolumne schrieb ich darüber, dass Inhalte in sozialen Medien zunehmend suggerieren, wir sollten uns von der Gemeinschaft loslösen, nur noch unseren eigenen Selbstbedürfnissen nachgehen und dadurch immer freier, unabhängiger und individueller werden.

Doch ein solcher Individualismus scheitert an sich selbst. Wer einen Trend bricht, riskiert Unsichtbarkeit. Der Algorithmus bevorzugt, was schon funktioniert. Also belohnt er Wiederholung, Konformität, Kopie. Und so scrollen wir durch Feeds, in denen dieselben Songs, dieselben Outfits, dieselben Typisierungen endlos variieren, wie ein digitales Déjà-vu.

Während also alle immer individueller werden wollen – und das etwa durch vermeintliche Loslösung von sozialen Normen, Abnabelung von anderen und die Übernahme subkultureller Mode auszudrücken versuchen -, passen sie sich tatsächlich immer weiter stärker aneinander an. Weil sie alle das Gleiche tun. Dieser fehlgeschlagene Individualismus führt im Ergebnis zu immer mehr Anpassung.

Egal ob Vereinzelung oder trendige Konformität – selbstbestimmter werden wir dadurch nicht. Vielmehr bildet dieser als Individualismus gelabelte Widerspruch zwei Seiten der gleichen Medaille.

Berechenbare Gleichförmigkeit

Diese Entwicklung ist sicher nichts völlig Neues an sich. Etwas anderes zu behaupten, wäre Kulturpessimismus. Schon immer gab es Trends, denen – insbesondere Jugendliche – in Massen gefolgt sind und die wenig später wieder verflogen waren. Und dennoch wirken soziale Medien in besonderer Weise als Katalysator ebenjener Kultur der Gleichförmigkeit. Nie zuvor waren wir so vernetzt wie heute. Und nie zuvor wurde Konformität so sehr mit Aufmerksamkeit belohnt.

All das geht so weit, dass selbst politische Subkulturen inzwischen vor allem als Stil und Trend wahrgenommen werden denn als politische Ausdrucksform. So etwa Punk oder Metal, die historisch immer gesellschaftskritisch waren und ihre Abneigung gegen die Mainstream-Gesellschaft und Mitte-Politik durch bewusst abweichende Musik und Mode gezeigt haben.

Heute wird auf Instagram und Co argumentiert, dass Punk nur eine von vielen Arten sei, sich zu kleiden – und bei der Politik solle man sich doch bitteschön raushalten. Dabei ist Punk nichts weniger als der innerliche und äußere Widerstand gegen das angeblich Altbewährte, soziale Ungleichheit und ein Bürgertum, das am liebsten das Handeln der Menschen vorhersehen und beherrschen können würde.

Diese neue Art der Konformität kommt Letzterem dabei nicht ungelegen. Wenn alle das Gleiche tragen, sich gleich verhalten und zumindest oberflächlich das Gleiche wollen, dann sind sie berechenbarer. Für einen Markt, der uns in der einen Woche Millionen Labubus und in der Woche darauf kiloweise Dubai-Schokolade verkaufen will. Selbstbestimmung und -verwirklichung werden so der Logik des Marktes unterworfen. Er produziert, kopiert und reproduziert das, was die Konsumenten der eigenen TikToks und Reels massenhaft nachfragen.

Trends zu folgen, ist verständlich. Ich tue das auch. Die Person neben mir im Zug tut es. Und du wahrscheinlich auch. Das ist völlig in Ordnung. Nur eines wäre verfehlt: Diese Uniformität individuell zu nennen.

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Lesedauer 4 Minuten

Wer aufgrund einer Erkrankung nicht mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten kann, erhält normalerweise kein Arbeitslosengeld (ALG). Es gibt jedoch zwei wesentliche Ausnahmen.

Keine volle Erwerbsminderung – ALG wird weiter gezahlt

Wenn die Rentenversicherung noch keine volle Erwerbsminderung festgestellt hat, kann ALG weiterhin gezahlt werden, auch wenn der Anspruch auf Krankengeld bereits erschöpft ist. Diese Regelung schützt Versicherte, die nach Ablauf des Krankengeldes weiterhin nicht arbeitsfähig sind.

Bürgergeld, wird ohne zeitliche Begrenzung an arbeitsunfähige Personen gezahlt, solange keine volle Erwerbsminderung festgestellt wurde.

Bedingungen für Arbeitslosengeld bei Krankschreibung

Krankgeschriebene können unter diesen Voraussetzungen weiterhin Arbeitslosengeld (ALG) beziehen:

• ALG wird bis zu sechs Wochen gezahlt, wenn die Krankschreibung erst während des ALG-Bezugs erfolgt.
• Ist das Krankengeld erschöpft und liegt noch keine Entscheidung der Rentenversicherung über eine volle Erwerbsminderung vor, besteht weiterhin Anspruch auf ALG.

Krankschreibung während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses

Wenn Sie krankgeschrieben sind, aber noch eine andere Tätigkeit ausüben können, können Sie Anspruch auf ALG haben.

Sind Sie jedoch krankgeschrieben und nicht mehr in der Lage, eine andere Tätigkeit auszuführen, besteht weiterhin Anspruch auf ALG, wenn die Rentenversicherung noch keine volle Erwerbsminderung festgestellt hat.

Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung

Bei teilweise festgestellter Erwerbsminderung besteht weiterhin Anspruch auf ALG.

Auch bei voller Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung kann ALG gezahlt werden, wenn die Agentur für Arbeit die Erwerbsfähigkeit anders einschätzt.

Krankschreibung während des ALG-Bezugs

Normalerweise müssen ALG-Empfänger dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Wenn jedoch eine Krankschreibung während des ALG-Bezugs erfolgt, wird das ALG für bis zu sechs Wochen weitergezahlt.

Anschließend können Sie bis zu 72 Wochen Krankengeld erhalten, bis der Anspruch endet (sogenannte Aussteuerung). In dieser Zeit besteht kein Anspruch auf ALG. Sobald die Arbeitsunfähigkeit endet und der Bezug von Krankengeld aufhört, muss eine neue Arbeitslosmeldung erfolgen, um wieder ALG zu erhalten.

Definition der Arbeitsunfähigkeit bei ALG-Bezug

Eine Person gilt als arbeitsunfähig, wenn sie aufgrund einer Krankheit keine leichten Arbeiten im Umfang der bei der Arbeitsagentur angegebenen Arbeitszeit ausführen kann. Viele können trotz gesundheitlicher Einschränkungen für leichte Tätigkeiten dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und gelten deshalb nicht als arbeitsunfähig im Sinne des ALG.

Beispiel: Arbeitsunfähigkeit bei ALG-Bezug

Herr Schmidt ist Dachdecker und kann wegen Rückenproblemen seinen Beruf nicht mehr ausüben, könnte aber als Bürohilfe arbeiten und erhält daher ALG. Wenn er eine schwere Grippe bekommt und keine leichte Tätigkeit mehr ausführen kann, wird er auch nach der Definition der Arbeitsagentur als arbeitsunfähig eingestuft und erhält eine Krankschreibung.

Anzeige der Arbeitsunfähigkeit

ALG-Empfänger müssen eine Arbeitsunfähigkeit umgehend melden und spätestens am dritten Tag eine Krankschreibung einreichen. Seit dem 1. Januar 2024 können Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen elektronisch übermittelt werden, wobei es Ausnahmen gibt.

Arbeitslosengeld für krankgeschriebene Beschäftigte

Krankgeschriebene, die noch eine andere Tätigkeit ausüben könnten, haben Anspruch auf ALG. Zum Beispiel, wenn ein Dachdecker aufgrund von Rückenproblemen nicht mehr schwer heben kann, aber als Bürohilfe arbeiten kann.

Wenn die Rentenversicherung noch keine volle Erwerbsminderung festgestellt hat und Sie keine 15 Stunden pro Woche arbeiten können, können Sie im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung ALG erhalten.

Wichtige Hinweise

Krankgeschriebene Arbeitnehmer erhalten zunächst bis zu sechs Wochen Lohnfortzahlung und danach bis zu 72 Wochen Krankengeld. ALG sollte erst nach Ablauf des Krankengeldes beantragt werden, da dieses in der Regel höher ist.

Kündigen Sie nicht selbst, um eine Sperrzeit für das ALG zu vermeiden. Nach Ablauf der Arbeitsunfähigkeit können Sie eventuell durch eine stufenweise Wiedereingliederung an Ihren Arbeitsplatz zurückkehren.

Arbeitslosengeld nach Erwerbsminderungsfeststellung

Wenn die Rentenversicherung eine volle Erwerbsminderung festgestellt hat, können Sie eine volle Erwerbsminderungsrente oder Sozialhilfe erhalten. ALG kann in Ausnahmefällen gezahlt werden, wenn die Arbeitsagentur Sie für arbeitsfähig hält.

Auch bei einer teilweisen Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung haben Sie Anspruch auf ALG, sofern Sie mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten können.

Bürgergeld und Arbeitsunfähigkeit

Wer Bürgergeld erhält und aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten kann, erhält das Bürgergeld unbegrenzt weiter, solange keine volle Erwerbsminderung vorliegt. Niedriges Krankengeld kann mit Bürgergeld aufgestockt werden. Bei partieller Erwerbsminderung kann Bürgergeld zusätzlich zur Rente bezogen werden.

Praxistipps bei Krankschreibung im Arbeitsverhältnis

Entgeltfortzahlung und Krankengeld:
Falls Sie in einem Arbeitsverhältnis sind und krankgeschrieben werden, erhalten Sie zunächst bis zu sechs Wochen Lohnfortzahlung. Danach haben Sie in der Regel Anspruch auf bis zu 72 Wochen Krankengeld von der Krankenkasse.

Antrag auf ALG:
Beantragen Sie erst nach Auslaufen des Krankengeldes ALG bei der Arbeitsagentur. Das Krankengeld ist in der Regel höher als das ALG. Manche Krankenkassen raten bereits vorher zur Antragstellung auf ALG, was sie jedoch vermieden werden sollten, da dies zu einem niedrigeren Einkommen führt. Die Krankenkasse darf Ihnen das Krankengeld nicht verwehren, nur weil Sie Anspruch auf ALG haben.

Anspruch auf ALG bei ungekündigtem Arbeitsverhältnis:
Auch wenn Ihr Arbeitsverhältnis noch besteht, haben Sie in den genannten Fällen Anspruch auf ALG. Es ist ratsam, nicht selbst zu kündigen, da auch nach langer Zeit eine Rückkehr an den Arbeitsplatz möglich sein kann. Eine Eigenkündigung ohne neue Arbeitsstelle kann zu einer Sperrzeit beim ALG führen, besonders wenn dies nicht mit der Arbeitsagentur abgesprochen wurde.

Rückkehr an den Arbeitsplatz:
Sollte Ihre Arbeitsunfähigkeit während des Bezugs von ALG enden, können Sie an Ihren alten Arbeitsplatz zurückkehren. Eine stufenweise Wiedereingliederung kann Ihnen dabei helfen, während dieser Zeit weiter ALG zu beziehen.

Praxistipp für Erwerbsminderungsrente als Arbeitsmarktrente

Aufstockung mit Bürgergeld:
Wenn Sie eine volle Erwerbsminderungsrente als sogenannte Arbeitsmarktrente erhalten, bedeutet dies, dass keine geeigneten Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verfügbar sind. Sollte diese Rente für Ihren Lebensunterhalt nicht ausreichen, können Sie Bürgergeld als Zusatzleistung beantragen, nicht jedoch die Grundsicherung bei Erwerbsminderung.

Praktische Tipps für ALG und Bürgergeld

Stufenweise Wiedereingliederung:
Sollten Sie versuchen, sich an Ihren alten Arbeitsplatz schrittweise wieder einzugliedern und das Krankengeld bereits ausgelaufen sein, können Sie dennoch ALG beziehen. Dies ist Teil der Nahtlosigkeitsregelung.

Widerspruch und Klage bei Ablehnung:
Wird Ihnen ALG oder Bürgergeld mit der Begründung verweigert, dass Sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen, obwohl keine volle Erwerbsminderung festgestellt wurde, lohnt sich oft ein Widerspruch oder sogar eine Klage.

Solche Verfahren können zeitaufwendig sein, daher ist ein gerichtliches Eilverfahren oft notwendig, um Ihre Ansprüche rechtzeitig durchzusetzen und Ihren Lebensunterhalt zu sichern.

Anwaltskosten und Rechtshilfe:
Falls Sie anwaltliche Unterstützung für einen Widerspruch oder eine Klage benötigen, diese jedoch nicht bezahlen können, besteht die Möglichkeit, Beratungshilfe oder Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Vor dem Sozialgericht in der ersten Instanz besteht kein Anwaltszwang, aber es ist ratsam, einen Anwalt einzuschalten, um gleiche Bedingungen gegenüber der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter zu gewährleisten.

Der Beitrag Arbeitslosengeld-Anspruch trotz einer Arbeitsunfähigkeit erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Lesedauer 3 Minuten

Wer Arbeitslosengeld beantragt, muss unter Umständen eine Sperre von drei Monaten oder sogar sechs Monaten in Kauf nehmen. In dieser Zeit wird das Arbeitslosengeld nicht ausgezahlt. Wann aber wird eine Sperre von sechs langen Monaten ausgesprochen? Und was können Betroffene tun?

Selbstverschuldet erwerbslos

Die Sperrfrist wird gesetzt, wenn Arbeitnehmer die Erwerbslosigkeit selbst herbeiführten. Das gilt für eine Eigenkündigung ohne wichtigen Grund ebenso wie bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber wegen nachgewiesenem Fehlverhalten.

Zwölf Wochen Sperre

Regulär sieht der Gesetzgeber in diesen Fällen eine Sperre des Arbeitslosengeldes von zwölf Wochen vor. Diese Monate werden nicht als Wartezeit auf die Altersrente anerkannt. Die Krankenversicherung gilt allerdings weiterhin.

Wer wird bis zu sechs Monate gesperrt?

Auch eine Sperre von bis zu sechs Monaten ist laut Paragraf 148 SGB III möglich, da sich die Sperre auf mindestens ein Viertel der Zeit bezieht, in der ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht.

Diese Zeit umfasst gewöhnlich höchstens ein Jahr Arbeitslosengeld. Im zweiten Jahr müssen Betroffene, die keine Arbeit gefunden haben, Bürgergeld beantragen. Deshalb wird die Sperrfrist eines Viertels der Zeit auf drei Monate begrenzt.

Arbeitnehmer, die das 50. Lebensjahr vollendet haben und ausreichend Beiträge einzahlten, können jedoch länger ALG I erhalten – ab dem 58. Lebensjahr sogar 24 Monate lang. Ein Viertel von 24 Monaten sind sechs Monate.

Sechs Monate sind eine lange Zeit

Es gibt viele nachvollziehbare Gründe, warum ein Mensch mit Ende 50 seinen Job schmeißen will. Bei manchen macht die Gesundheit nicht mehr so mit wie mit 30, man ist schneller erschöpft und braucht länger, um sich zu regenerieren.

Oder jemand sieht die Zeit davonlaufen, endlich doch noch ein Herzensprojekt zu verwirklichen, eine Weiterbildung zu starten und sein Potenzial auszuschöpfen.

Das alles ist verständlich, gilt aber nicht als wichtiger Grund, mit dem sich eine Sperrfrist vermeiden lässt. Eine Eigenkündigung sollte also sehr gut überlegt und begründet sein. Drei oder gar sechs Monate ohne Geld auf dem Konto können verdammt hart sein.

Wann gibt es bei Eigenkündigung keine Sperre?

Keine Sperre bei einer Eigenkündigung gibt es, wenn Sie einen wichtigen Grund dafür nachweisen können.

Aber Vorsicht: Einen wichtigen Grund anzugeben, ohne ihn belegen zu können, bringt sie nicht auf die sichere Seite.

Was gilt als wichtiger Grund?

Ein wichtiger Grund ist eine nachweislich unzumutbare Schädigung ihrer Gesundheit durch die konkrete Arbeit. Dazu müssen Sie ärztliche Atteste für einen wichtigen Zeitraum vor der Kündigung vorweisen und auch nachweisen, dass Ihnen keine Alternative geboten wurde, mit der sich diese Schäden an der Gesundheit vermeiden ließen.

Lassen Sie sich in diesem Fall rechtlich durch einen Fachanwalt beraten, bevor Sie kündigen.

Neuer Job in Aussicht

Keine Sperrzeit gibt es auch, wenn sie nachweislich eine Zusage für einen neuen Arbeitsplatz haben.

Nachweisliches Fehlverhalten des Arbeitgebers

Eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld entfällt auch, wenn sich ein heftiges Fehlverhalten des Arbeitgebers, besonders Verstöße gegen Arbeitsrecht oder juristisch relevante Übergriffe, nachweisen lassen.

Dazu zählen wiederholte verspätete, unzureichende oder fehlende Lohnzahlungen. Dazu zählen auch belegte sexuelle Übergriffe, Beleidigungen und Diskriminierungen durch den Arbeitgeber. Auch der Nachweis von Mobbing durch Kollegen, gegen das der Arbeitgeber nicht einschritt, rechtfertigt eine Eigenkündigung.

Auch wer seine Arbeit kündigt, um einen Angehörigen zu pflegen, erhält beim ALG I keine Sperrzeit.

Von was aber leben, wenn eine Arbeitslosengeld-Sperre verhängt wurde?

Wer bereits weiß, dass er im Arbeitslosengeld (SGB III) eine Sperrzeit erhält, sollte (wenn der Partner nicht sehr gut verdient oder zu hohes Vermögen da ist) vorsorglich immer einen Bürgergeld-Antrag stellen. Auch wer nicht weiß, ob das Arbeitslosengeld zu niedrig ausreicht, sollte zusätzlich immer einen Bürgergeld-Antrag stellen.

Weniger Folgen der Sperrzeit im Bürgergeld

Im Bürgergeld kommt es bei einer Sperrzeit von 3 Monaten (z.B. wegen eigener Kündigung) nur zu einer Leistungsminderung von 10% für 1 Monat. Das sind je nach Regelbedarfsstufe maximal 56,30€.

Durch den Antrag steht man dann nicht komplett ohne Geld da. Weiteres dazu hat mein Kollege Sozi Simon in einem weiteren Artikel erläutert: Sperrzeit im Arbeitslosengeld 1: Vorsorglich Bürgergeld-Antrag stellen

Der Beitrag Bis zu 6 Monate Sperre beim Arbeitslosengeld möglich erschien zuerst auf Gegen Hartz IV - Bürgergeld Ratgeber und Hartz 4 Tipps.

Eine Meldung vom 17. September 2025:

Ozeane der Welt kühlen sich im September ab

Die Neuauswertung der NOAA zeigt, dass sich die Weltmeere in der ersten Septemberhälfte 2025 abgekühlt haben.

Abgesehen von einem warmen Gebiet im nördlichen Nordpazifik herrschen in weiten Teilen der Weltmeere im Vergleich zur WMO-Klimabasislinie 1991–2020 durchschnittliche bis unterdurchschnittliche Meerestemperaturen vor – das sind große Gebiete des Pazifiks, Atlantiks und Indischen Ozeans, die alle blau und violett schattiert sind, was auf Anomalien bis -3 °C hinweist:

Quelle: NOAA Physical Sciences Laboratory, NCEP/NCAR reanalysis.

Die Ozeane beeinflussen Wetter und Klima. Wenn so große Gebiete unter dem Durchschnitt liegen, kann dies weitreichende Auswirkungen haben: Verschiebungen der Zugbahnen von Tiefdruckgebieten, veränderte Monsunmuster und ein Rückgang der globalen Temperaturen. Trotz aller Schlagzeilen über „kochende Meere“ geht der Trend im September 2025 in die entgegengesetzte Richtung – eine Abkühlung der Weltmeere und damit die Aussicht auf eine Abkühlung des Planeten.

Link: https://electroverse.substack.com/p/autumn-snow-increasing-signals-of?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 22. September 2025:

USA: Immer weniger heiße Tage

Das offizielle U.S. Historical Climatology Network zeigt, dass der Prozentsatz der Tage mit Temperaturen über 32,2 °C (90 °F) in diesem Jahr bisher auf Platz 27 der niedrigsten Werte seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1895 liegt (Stand: 20. September).

Die Langzeitdaten – so optimiert, angepasst und manipuliert sie auch sein mögen – machen dennoch deutlich, dass extreme Sommerhitze in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts weitaus häufiger vorkam. Der Höhepunkt wurde in den 1930er Jahren erreicht, insbesondere während der Dust Bowl, als fast ein Viertel aller Tage über 32,2 °C lagen. Seitdem ist der Trend rückläufig, wobei die letzten Jahrzehnte deutlich unter diesen historischen Höchstwerten liegen:

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Meereis: Erholung an beiden Polen

Kindern wurde beigebracht, dass die Arktis inzwischen eisfrei sein würde, während endlose Schlagzeilen davor warnten, dass die Antarktis „von unten schmilzt“. Aber bei dieser Panikmache ging es nie um Daten, sondern um Narrative. Jetzt wird dieses Narrativ in Echtzeit zerlegt.

In der Arktis hält sich die Ausdehnung von 2025 (schwarze Linie) hartnäckig und hat in den letzten Jahren sogar zugenommen:

Auf der Südhalbkugel sieht es genauso aus. Nach dem viel beachteten Tiefstand im letzten Jahr hat sich die Eis-Ausdehnung um die Antarktis stark erholt und liegt nun genau im mittleren Bereich der langfristigen Schwankungsbreite:

Die maximale Ausdehnung liegt in diesem Jahr nun 550.000 km² über dem Vorjahreswert und 710.000 km² über dem Tiefstwert von 2023.

Das sind zwei Hemisphären, zwei Datensätze und eine Schlussfolgerung: Die Angst vor den „schmelzenden Polen” bricht zusammen. Die Wissenschaft per Pressemitteilung, die eine eisfreie Arktis und eine versinkende Welt versprochen hat, ist nicht nur gescheitert, sondern hat sich ins Gegenteil verkehrt.

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Neue Studie: Jüngste Erwärmung ist nichts Neues

Eine neue Studie zum Klima im Holozän kommt zu dem Schluss, dass die derzeitige moderate Erwärmung (seit der Kleinen Eiszeit) Teil eines langen Zyklus natürlicher Schwankungen und nicht auf den CO₂-Ausstoß zurückzuführen ist.

Die Aufzeichnungen zum Holozän zeigen wiederholte Kälteeinbrüche, sogenannte „Bond-Ereignisse”, die von starken Warmphasen unterbrochen werden. Dazu zählen der Höhepunkt im frühen bis mittleren Holozän, später die römische und mittelalterliche Warmzeit, dann ein Rückgang in die Kleine Eiszeit und schließlich eine Erholung im 19. Jahrhundert.

In früheren Warmzeiten gab es in der Arktis oft nur wenig Meereis im Sommer, viele Gletscher im Norden schrumpften oder verschwanden, und die Sahara wurde unter einem viel stärkeren Monsun grün. Diese Veränderungen folgten Sonnenzyklen, der Geometrie der Umlaufbahnen, Veränderungen der Ozeanzirkulation und vulkanischen Erschütterungen – Faktoren, die stark genug waren, um Niederschlagszonen und Eisbedeckung zu verändern, ohne dass dafür Schornsteine nötig waren.

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass moderne Klimamodelle und offizielle Verlautbarungen CO₂ über- und diese natürlichen Faktoren unterbewerten.

Link: https://electroverse.substack.com/p/early-snows-the-alps-siberian-snow?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Auch auf dem Blog von Pierre Gosselin gibt es etwas dazu:

Neue Studie: Jüngste Erwärmung ist nichts als Teil eines natürlichen Zyklus’

Kenneth Richard

In den letzten 10.000 Jahren gab es weltweit viel wärmere und ausgedehntere eisfreie Perioden als in der heutigen Zeit.

„Es gibt zuverlässige geologische Beweise dafür, dass die Temperaturen der meisten Erwärmungsphasen im Holozän weltweit höher oder ähnlich hoch waren wie in der aktuellen Erwärmungsphase, dass das arktische Meereis weniger ausgedehnt war und dass die meisten Gebirgsgletscher der nördlichen Hemisphäre entweder verschwunden oder kleiner waren.“

Kaltperioden werden – ebenso wie Warmperioden – durch natürliche solare Antriebe verursacht. Der letzte davon zeigte sich im 19. Jahrhundert.

„Ein solarer Antrieb hat den Klimawandel im Holozän gesteuert, was sich in neun Abkühlungsphasen äußerte, die als Bond-Ereignisse bekannt sind.“

Die jüngste Erwärmung ist Teil eines natürlichen Zyklus‘ und keine Folge menschlicher Aktivitäten.

„Die moderne Erwärmung ist Teil eines Klimazyklus‘ mit einer fortschreitenden Erwärmung nach der Kleinen Eiszeit, deren letzte Kälteperiode zu Beginn des 19. Jahrhunderts stattfand.“

Der heutige Klimazustand ist also weder beispiellos noch ungewöhnlich. Alle gegenteiligen Behauptungen werden „durch die geologischen Daten nicht gestützt“.

Quelle: Marks, 2025

Link: https://notrickszone.com/2025/09/22/new-study-modern-warmth-is-merely-part-of-a-natural-cycle/

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Eine Kurzmeldung kommt von CFACT:

CFACT an die EPA: Die Dämonisierung von CO₂ muss aufhören!

Collister Johnson

Das wissenschaftliche Verständnis von atmosphärischem CO₂ hat sich seit der Verabschiedung des Endangerment Findings (EF) im Jahr 2009 erheblich weiterentwickelt. Der logarithmische Erwärmungseffekt von CO₂ deutet darauf hin, dass keine Gefahr einer unkontrollierten Erwärmung durch eine Verdopplung oder gar Verdreifachung der aktuellen Werte besteht. Der Begrünungseffekt von CO₂ zeigt, dass ein erheblicher Anstieg einen Nettovorteil für die menschliche Existenz mit sich bringen würde. Wasserdampf, der 95 % der Wärmespeicherung in der Atmosphäre ausmacht, sorgt für einen stabilen Temperaturbereich, solange es Ozeane gibt. Die entscheidende Rolle von CO₂ bei der Sauerstoffproduktion macht es zu einem für das Leben unverzichtbaren Stoff und nicht zu einem „Schadstoff“, der „die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen gefährden“ könnte.

Der Mangel an Logik, wissenschaftlicher Genauigkeit und Vereinbarkeit mit der geologischen und atmosphärischen Geschichte macht den EF „willkürlich und launisch“. Er ist ein Beispiel für Bestätigungsfehler, bei denen Daten selektiv ausgewählt werden, um eine vorab festgelegte Schlussfolgerung zu stützen. Die Aufhebung des EF wird die Vernunft in die CO₂-Debatte zurückbringen, schädliche Maßnahmen wie „Kohlenstoffabscheidung“ und „Kohlenstoffsteuern“ untergraben und die falsche Darstellung der „sozialen Kosten von Kohlenstoff“ beseitigen. In Wahrheit gibt es keine sozialen „Kosten“ für Kohlenstoff; CO₂ ist lebenswichtig. Umgekehrt würde ein Nullgehalt an CO₂ in der Atmosphäre zum katastrophalen Verlust allen Lebens auf der Erde führen.

Die Dämonisierung von CO₂ muss ein Ende haben. Im besten Fall war die Theorie, dass CO₂ ein Schadstoff sei, eine unwissenschaftliche Täuschung; im schlimmsten Fall war sie ein zynischer Plan von Eliten und Politikern, um Profit und Macht zu erlangen. Aus diesen Gründen bittet das Committee for a Constructive Tomorrow die EPA respektvoll, die Gefährdungsfeststellung aufzuheben.

Die ausführlichen Kommentare stehen hier (PDF)

Link: https://www.cfact.org/2025/09/20/cfact-to-epa-the-demonization-of-CO₂-must-end/

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Eine Meldung vom 23. September 2025:

USHCN: Temperatur-Aufzeichnungen wurden „angepasst“

Neue Beweise bestätigen die umfassende Überarbeitung der Daten des U.S. Historical Climatology Network (USHCN).

Zwischen dem 1. und 2. März 2025 wurden laut Scans fast 2 Millionen Temperaturaufzeichnungen verarbeitet, wobei 74 % an einem einzigen Tag „verändert” wurden. Am nächsten Tag waren 69 % ERNEUT geändert worden. Und bis zum 9. August 2025 waren 88 % des gesamten Datensatzes „angepasst” worden.

[Scans von John Shewchuk]

Jedes Mal, wenn diese Überprüfungen durchgeführt werden, werden die Temperaturen angepasst – eine Verzerrung, die praktischerweise in den meisten Fällen die Erzählung stützt. Das ist keine Spekulation: Ein direkter Vergleich der rohen mit den angepassten Datensätzen zeigt ein klares Muster der Aufheizung.

Wie kann die Wissenschaft zu einem Ergebnis kommen, wenn die Vergangenheit ständig umgeschrieben wird…

Link: https://electroverse.substack.com/p/13-feet-of-september-snow-for-the?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Kurzbeiträge zu neuen Forschungs-Ergebnissen aus Klima und Energie – Ausgabe 34 / 2025 erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

Die Strafe gegen den Fußballverein Amedspor wegen eines kurdischsprachigen Werbeslogans auf dem Trikot hat breite Kritik ausgelöst. In einer gemeinsamen Erklärung protestierten 16 regionale Anwaltskammern – darunter die Verbände in Amed (tr. Diyarbakır), Wan (Van), Şirnex (Şırnak), Mêrdîn (Mardin), Dersim (Tunceli) und Çewlîg (Bingöl) – gegen die Entscheidung der türkischen Fußballföderation (TFF) und bezeichneten sie als diskriminierend und gesellschaftlich gefährlich.

Die Kammern verurteilen die Maßnahme als einen Angriff auf die kulturelle Identität von Millionen kurdischer Bürger:innen. In der von der Anwaltskammer Amed veröffentlichten Erklärung heißt es: „Diese Entscheidung richtet sich nicht nur gegen einen Fußballverein, sondern gegen das Grundrecht auf die eigene Sprache und gegen das Prinzip gleichberechtigter Staatsbürgerschaft.“

„Verstoß gegen die Gleichheit – Angriff auf die Muttersprache“

Die TFF hatte Amedspor wegen der Verwendung des Schriftzugs „Koma me bona we“ („Unsere Gruppe für euch“) auf dem Trikot bestraft – obwohl die Gestaltung zuvor genehmigt worden war. Die Anwaltskammern werten dies als rückschrittliche und politisch motivierte Entscheidung. „Jede Sprache ist Ausdruck von Identität. Jede Muttersprache ist schützenswert“, heißt es in der Erklärung. „Das Vorgehen der TFF verletzt den gesellschaftlichen Frieden und untergräbt das Vertrauen in Rechtsstaat und Gleichbehandlung.“

Unter der Überschrift „Keine Toleranz gegenüber Kurdisch heißt: keine Toleranz gegenüber Frieden“ warnen die Kammern vor den Folgen solcher Entscheidungen. In einer Zeit, in der über demokratische Reformen und gesellschaftliche Versöhnung gesprochen werde, sei die Strafe ein Signal in die entgegengesetzte Richtung.

„Statt Versöhnung – Spaltung durch Sport“

Besonders kritisch sehen die Anwaltskammern die Tatsache, dass die TFF selbst zuvor die Gestaltung des Trikots genehmigt hatte. Die nachträgliche Sanktion werfe ein schlechtes Licht auf die Rechtsstaatlichkeit und schaffe Unsicherheit. Sport, so die Erklärung weiter, solle Brücken bauen und nicht zur gesellschaftlichen Polarisierung beitragen. „Wir fordern die sofortige Rücknahme der Strafe und eine klare Haltung gegen sprachbezogene Diskriminierung im öffentlichen Raum. Ein Angriff auf das Kurdische ist zugleich ein Angriff auf das gesellschaftliche Zusammenleben“, so der abschließende Appell.

https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/geldstrafe-gegen-amedspor-wegen-kurdischem-slogan-48129 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/fans-von-amed-sk-feiern-auswartssieg-41990 https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/organisierter-lynchangriff-auf-fussballverein-amedspor-36550

 

16 Jahre nach dem Tod der zwölfjährigen Ceylan Önkol kritisiert der Menschenrechtsverein IHD eine anhaltende Praxis der Straflosigkeit in Fällen staatlicher Gewalt. Noch immer sei kein einziger Verantwortlicher für den Tod des Mädchens ermittelt oder angeklagt worden, erklärte Ercan Yılmaz, Vorsitzender der IHD-Zweigstelle in Amed (tr. Diyarbakır). Der Fall stehe exemplarisch für den mangelnden politischen Willen zur Aufklärung.

Ceylan Önkol war am 28. September 2009 im Kreis Licê von einer Artilleriegranate zerfetzt worden, die aus einer Wache der türkischen Militärpolizei abgefeuert wurde. Die 1997 geborene Schülerin hatte sich an jenem Tag im Weiler Xambak aufgehalten, ganz in der Nähe ihres Elternhauses im Dorf Xiraba (Şenlik). Dort ließ sie auf einem Hügel Schafe und Ziegen weiden. Am Vormittag hörten mehrere Anwohnende zunächst ein Geräusch in Form von Brummen und Zischen. Dann folgten im Abstand von wenigen Sekunden zwei Explosionen. Herbeigeeilte Menschen fanden Ceylan tot auf einer Wiese vor und verständigten die Gendarmerie.

Verzögerte Ermittlungen

Zu einer unverzüglichen Untersuchung kam es aber nicht, da es dem zuständigen Staatsanwalt für Licê aus „Sicherheitsgründen” erst drei Tage später möglich gewesen sei, den Tatort zu betreten. Die Autopsie des zerfetzten Leichnams von Ceylan – ihre Mutter Saliha Önkol hatte einige der Körperteile von Baumästen und angrenzenden Wiesen aufsammeln müssen – wurde in der Gendarmerie-Wache durch einen praktischen Arzt aus Licê durchgeführt. Im Bericht wurde vermerkt, dass der Bauchbereich des Mädchens zerfetzt war und innere Organe sich außerhalb des Körpers befanden. Die Waffenexperten, die von der Staatsanwaltschaft benannt worden waren, stellten im Ergebnis fest, dass Ceylan infolge der Detonation von Munition eines Granatwerfers Kaliber 40mm getötet wurde. Dieses Kaliber ist die Standardgröße der NATO, also auch die der türkischen Landstreitkräfte. In der Türkei verfügt nur die Armee über solche Waffen.

Saliha Önkol am Grab ihrer Tochter Ceylan | Foto: Archiv

Behörden: Schuld hat das Opfer

Laut dem Gutachten der Waffenexperten sei die Munition auf das Grundstück geschleudert worden, ohne zu explodieren. Erst als das Opfer mit einer Sichel darauf geschlagen habe, sei die Detonation ausgelöst worden. Der renommierte Gerichtsmediziner Prof. Dr. Ümit Biçer widersprach dieser Version und stellte in einem Gutachten vom 12. August 2010 fest, dass der Tod von Ceylan durch das Zerfetzen innerer Organe infolge der Druckwelle einer Explosion eintrat. Bei einer Gesamtschau der Läsionen am Körper des Mädchens und der Auswertung der Tatortfotografien sei davon auszugehen, dass die Explosion – ohne Einwirkung einer Person – am Boden oder in Bodennähe erfolgt ist. Biçer hielt es für ausgeschlossen, dass das Opfer einen Sprengkörper in Händen gehalten habe oder mit einem Gegenstand darauf geschlagen hat. Ceylans Hände, Füße und Arme wiesen kaum nennenswerte Verletzungen auf. Ein Offizier unterstellte der Familie derweil, sie inszeniere sich als Opfer, um Entschädigungszahlungen zu erhalten.

Trotz dieser widersprüchlichen und zum Teil stigmatisierenden Darstellungen wurde der Fall nicht weiterverfolgt. 2014 stellte die Staatsanwaltschaft fest, die Beweislage sei unzureichend, um Täter zu identifizieren, und erließ einen Beschluss, die Ermittlungen gegen „unbekannt“ zu führen  – ein Schritt, der in der Praxis selten zu Ergebnissen führt.

Die Familie Önkol klagte auf Schadenersatz – mit jahrelangem Rechtsstreit als Folge. Nachdem der Staatsrat eine erste Entschädigungszusage kassierte, wurde der Familie 2021 schließlich eine Summe von rund 283.000 Lira zugesprochen. Die Verantwortung wurde zu 90 Prozent beim Staat, zu zehn Prozent beim Kind selbst gesehen – eine Einordnung, gegen die sowohl die Familie als auch das Innenministerium Revision einlegten. Auch dieses Verfahren liegt seit Jahren beim Staatsrat ohne Entscheidung.

Rechtsanwalt Ercan Yılmaz 

IHD: „Lebensräume dürfen keine Gefahrenzonen sein“

IHD-Vertreter Yılmaz stellte die staatliche Verantwortung in den Vordergrund – unabhängig davon, wie die Explosion genau ausgelöst wurde. „Selbst wenn man der Darstellung folgt, dass das Mädchen versehentlich einen Sprengkörper berührt hat – was hatte dieser Sprengkörper in einem bewohnten Gebiet zu suchen?“, fragte er und erinnerte an die Verpflichtungen der Türkei im Rahmen der Ottawa-Konvention zur Räumung von Landminen und nicht explodierter Munition. „Wenn der Staat das unterlässt, trägt er auch die Verantwortung für die Folgen – insbesondere, wenn Kinder in ihren Lebensräumen getötet werden.“

Auslöschung aus dem öffentlichen Gedächtnis

Neben der juristischen Kritik prangerte Yılmaz auch den politischen Umgang mit dem Fall an. So sei ein nach Ceylan benannter Park in Licê nach der Einsetzung eines staatlichen Zwangsverwalters anstelle der abgesetzten Ko-Bürgermeister:innen im Jahr 2017 umbenannt worden. „Diese bewusste Auslöschung aus dem öffentlichen Gedächtnis ist kein Einzelfall – sie zeigt, wie wenig Interesse der Staat an Aufarbeitung hat.“ Eine gesunde Friedenspolitik, so Yılmaz, könne nur entstehen, wenn sich die Gesellschaft auch mit ihrer Vergangenheit auseinandersetze – und den betroffenen Familien zuhöre. „Diese Familien fordern nicht nur Frieden, sie fordern auch Anerkennung des Unrechts, das ihnen widerfahren ist – und sie fordern zu Recht die strafrechtliche Verfolgung der Täter.“

Appell: Ermittlungen neu aufrollen

Yılmaz forderte die Wiederaufnahme des Verfahrens. Mit einem ernsthaften politischen und juristischen Willen könnten neue Ermittlungen zu konkreten Ergebnissen führen – nicht nur im Fall Önkol, sondern auch in anderen Fällen, die unter ähnlichen Umständen zu den Akten gelegt wurden. „Es braucht eine klare Abkehr von politisch motivierten Entscheidungen“, sagte Yılmaz. „Was wir fordern, ist nichts anderes als rechtsstaatliche Ermittlungen nach universellen Standards.“

https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/kinder-krieg-und-verantwortung-dem-grundet-wahrheitskommission-46992 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/gericht-innenministerium-tragt-schuld-am-tod-von-ceylan-Onkol-24945 https://deutsch.anf-news.com/kurdistan/ugur-kaymaz-zwolf-jahre-dreizehn-kugeln-22883 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/verfassungsgericht-tod-von-rozerin-Cukur-war-rechtmassig-46866 https://deutsch.anf-news.com/menschenrechte/toetung-von-zwoelfjaehriger-terroristin-juristisch-legitim-20233

 

Heute ist internationaler Tag der Informationsfreiheit – und wir feiern mit unserer neuen limitierten Kunstedition! Die Edition stammt dieses Mal aus dem geschwärzten Sudhof-Bericht zur Maskenaffäre rund um Jens Spahn. Jetzt auf 000000.limited erhältlich!

Spahns Maskenbericht, but make it artsy!

Dass wir anlässlich des Tages der Informationsfreiheit in diesem Jahr ein geleaktes Dokument zur Kunstedition küren, spiegelt den desolaten Zustand der Informationsfreiheit aktuell ziemlich gut wider. Wir erinnern uns: Anfang des Jahres wollte die CDU, allen voran Philipp Amthor, das Informationsfreiheitsgesetz noch abschaffen.

Das käme ihm und seinen Parteikolleg*innen, insbesondere dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn, ganz recht. Schließlich ist ihm nicht nur die Aufarbeitung der Maskenaffäre ein Dorn im Auge. Lange hielt das Gesundheitsministerium den Bericht der Sachverständigen Sudhof geheim, in dem die Beschaffung von Corona-Schutzmasken aufgearbeitet und die Verschwendung von mehreren Milliarden Euro an Steuergeldern dokumentiert wurde. Das Argument? Verschlusssache.

Weil die Masken-Affäre vollständig aufgeklärt werden muss und die Öffentlichkeit ein Recht darauf hat, zu erfahren, ob die Vorwürfe der Milliardenverschwendung begründet sind oder nicht, haben wir den Bericht veröffentlicht. Die Überraschung: Auch wir stehen mit drin. Denn Frau Dr. Sudhof bediente sich bei der Aufarbeitung auch veröffentlichter IFG-Anfragen von unserer Plattform.

Spahn soll dafür gesorgt haben, dass das Gesundheitsministerium Masken zu stark überhöhten Preisen von bis zu sieben Euro pro Stück bestellt hat. Die Preise der Masken soll er selbst hochgesetzt haben. Der Schaden: Mehrere Hundert Millionen Euro. Obwohl die Firma Emix massenhaft fehlerhafte Masken geliefert hat, zeigte sich Spahn nachgiebig. Denn „Vergleiche sind durch gegenseitiges Entgegenkommen geprägt“, wie es – für immer verewigt auf der „Masken-Edition 2025“ – so schön heißt.

Die „Masken“-Edition 2025 ist limitiert auf 50 Kunstdrucke. Also sichere dir jetzt einen Kunstdruck in unserem Shop und unterstütze so unsere Arbeit.

→ Zur FragDenStaat-Kunstedition 2025: „Maske“

von Judith Doleschal

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Bei der russischen Nachrichtenagentur TASS habe ich einen Artikel über die ersten Wahlen in Moldawien und über die Anfänge der dortigen Autonomie gefunden, während der das Land, das zuvor Jahrhunderte lang unter der Besatzung durch das Osmanische Reich, und damit unter totaler Fremdbestimmung, gelebt hatte, zum ersten Mal eine gewisse Selbstbestimmung gelernt hat. Vor dem […]