Irak nach 2003, wer profitiert?
► Von Sylvia Weiss *
“Liberalisierung oder ökonomische Kolonisation”, was bekam der Irak nach dem widerrechtlich geführten Krieg 2003 ohne UN-Mandat unter Führerschaft der USA und Großbritannien? Diese rechtliche Fragestellung behandelt der Aufsatz von Nicole Marie Crum im South Carolina Journal of International Law and Business von 2006. Crum untersucht “die Rechtmäßigkeit, der von der CPA verabschiedeten strukturellen Investmentgesetz Reformen im Nachkriegsirak”.
Liberalisierung oder ökonomische Kolonisation des Irak, dieser Frage soll auch in diesem Artikel nachgegangen werden.
Die nach dem Krieg von den Siegermächten eingesetzte vorläufige Koalitionssmacht, die Coalition Provisional Authority (CPA), hatte in der Gestalt des US-Amerikaners Paul Bremer, den irakischen Staat sozusagen aufgelöst und danach sämtliche ökonomischen und politischen Weichenstellungen per Dekret für die Zukunft vorgenommen. Somit waren die Weichen für die Außenpolitik des 21. Jahrhunderts durch die Supermacht USA gestellt worden durch die “Befreiung” eines Landes mit militärischen Mitteln.
“Corporate invasion of Iraq”, Einmarsch der Konzerne in den Irak, definiert die Organisation Ethical Consumer das Handeln der CPA. Ethical Consumer beschreibt zum Beispiel, wie die CPA, ohne Zutun der Iraker rund $ 20 Milliarden aus den Erlösen aus irakischem Öl zum Nutzen der Industriekonzerne der Invasionsstaaten verteilte. Es war dies während der Sanktionen konfisziertes Ölgeld und Geld aus den Ölverkäufen während der Besatzung. Wenn die ausländischen Konzerne nur den Irakern helfen wollten, wie mancher argumentieren könnte, schreibt Ethical Consumer weiter, wieso hätten dann nur westliche Firmen profitiert und nicht irakische Firmen? Über 80% der Verträge ging an US-amerikanische Firmen. Es wurde geschätzt, daß irakische Firmen nur etwa 2% aus dem Wert dieser Verträge erhielten. Ethical Consumer bezieht sich auf den Bericht, den die britische Organisation Corporate Watch im Herbst 2006 herausgab. Einer der maßgebenden Redakteure des Berichts schreibt, daß “die Umkrempelung der irakischen Wirtschaft es den amerikanischen und britischen Konzernen erlaubt hat Iraks Ölreichtum zu plündern, aber es war nicht nur ein Akt des Plünderns und des Diebstahls, sondern es war auch ein Kriegsverbrechen – die Umwandlung der [Anm: vormals gänzlich staatlichen irakischen] Wirtschaft durch die amerikanische und britische Regierung war illegal unter der Genfer und Hager Konvention.” (siehe Ethical Consumer, Issue 102, September/October 2006)
Das US-Außenministerium gibt ganz offen zu in ihrem für 2013 erstellten Investment Climate Statement-Iraq (Bericht zum Investitionsklima Irak 2013) unter dem Kapitel ‘Offenheit für ausländische Investitionen’: “Die Ölexporte [Anm. Iraks] sind jetzt auf ihrem höchsten Niveau seit 30 Jahren. Während das Öl über 90% der Staatseinnahmen im Jahr 2011 ausmachte, entfallen auf den Erdölsektor nur 1% für irakische Arbeitsplätze”.
Papperlapapst
Das ist ein schöner Deal für die deutsche Kriegsindustrie: "
Verlag: 
Man würde meinen, dass die Neokonservativen, die den Krieg gegen den Irak angezettelt haben – die schlimmste Katastrophe für die Vereinigten Staaten seit Vietnam – nie mehr aus der Versenkung auftauchen würden.
Der russische Imperialismus und seine westlichen Rivalen mögen sich über die Ukraine in den Haaren liegen, in Ägypten jedoch scheinen sie eine stillschweigende Übereinkunft zu Gunsten der Konsolidierung einer kaum verhüllten Militärdiktatur getroffen zu haben.
Die Marines – 250 Mann, zusammen mit Luftunterstützung vom Flugzeugträger und 
Nach unzähligen Beschwerden, einem Hungerstreik von 80 InsassInnen, Nachweisen durch die Überwachungskameras und einer Gefängnisschwangerschaft, gelangte endlich die Wahrheit über den weit verbreiteten sexuellen und körperlichen Missbrauch im Abschiebegefängnis 
Silbern fällt ihm das Haar vom Scheitel in die Stirn, überaus seriös, trocken die Stimme, ein Bild von einem Journalisten gibt der Chefkorrespondent der WELT ab. Er ist einer, der die Zeiten erklärt, ein Herr der Interpretation: 
In dem von uns hoch geschätzten Onlinemagazin "Deutsche Wirtschafts Nachrichten" (seit Sommer 2013 aus als monatl. Printmagazin erhältlich) wurde heute ein überaus lesenswerter Bericht mit Fotos und einem speziellen WM-Tagebuch veröffentlicht. Egal ob Ihr Fußballfans seit oder nicht, bitte nehmt Euch unbedingt ein paar Minuten Zeit. Nach dem Betrachten des verlinkten Artikels mit den ersten Fotos und kurzen Begleittexten folgen Verlinkungen zu einer Reihe weiterer, ebenfalls bebilderter Artikel, welche zuvor auf DWN zum Thema Brasilien veröffentlicht wurden.
Berlin/Brasília.
BRDigung: 
Brasília.
Neulich sah ich den Film 
Gauck betont, er habe bei seinem dreitägigen Staatsbesuch in Norwegen auf allen Ebenen ein 
NATO-Führer führen zur Zeit ein wohldurchdachtes Affentheater in Europa auf, darauf ausgerichtet, wieder einen Eisernen Vorhang zwischen Russland und dem Westen zu errichten. Mit erstaunlicher Einmütigkeit heucheln NATO-Führer Überraschung angesichts von Ereignissen, die sie schon Monate voraus geplant hatten. Geschehnisse, die sie absichtlich ausgelöst haben, werden falsch dargestellt als plötzliche, überraschende, ungerechtfertigte „russische Aggression“. Die Vereinigten Staaten von Amerika und die Europäische Union haben in der Ukraine eine aggressive Provokation unternommen, von der sie wussten, dass sie Russland zwingen würde, defensiv zu reagieren, auf die eine oder andere Weise.
Eine Wahl in einem umkämpften Land ist gültig und sogar beeindruckend, wenn dabei herauskommt, was das offizielle Washington will, etwa wie im vergangenen Monat in der Ukraine; sonst ist sie ein Schwindel und unrechtmäßig, wie in Syrien in diesem Monat.
Salvador da Bahia
Hundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg haben die Historiker Hochkonjunktur. Schließlich muss ein für allemal aufgeklärt werden, wie es zum Weltkrieg überhaupt kommen konnte, weil man ja durch den Zweiten auch nicht viel schlauer geworden ist. Einen Dritten mag sowieso niemand mehr, weil den Ersten doch auch schon keiner gewollt hat und der Zweite so verheerend war. Eigentlich mochte Weltkriege noch nie jemand, schon gar nicht in den Nationen, die sie desaströs verloren haben.
Hat Oma schon ein Smartphone? Wenn nicht, soll sie doch ihren Sparstrumpf bei der Kreissparkasse auflösen und schnell eines von diesen schicken Dingern kaufen. Und noch drei für die Enkel dazu. Dann kann sie jeden Tag telefonisch darüber jammern, dass sie bei der Sparkasse keine Zinsen mehr bekommt und, wenn es so weiter geht, noch Geld für´s Geld-Aufbewahren zahlen muss. Das kurbelt die Wirtschaft an, meint 
Mitte Mai wurde bekannt, dass die drei Atomstromkonzerne E.ON, RWE und EnBW (der vierte Atomstromkonzern Vattenfall ist hier nicht mit dabei) der Bundesregierung die Schaffung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung anbieten wollen, in die sie alle ihre AKWs einbringen würden, daneben auch ihre Rückstellungen für die Ausstiegskosten aus der Atomenergie, und zudem würden sie ihre Schadensersatzklagen wegen des Atomausstiegs von 2011 zurück ziehen. Dafür soll der verbleibende Betrieb der AKWs und alle mit der Abwicklung der Atomenergie zusammenhängenden Fragen und Kosten in die Verantwortung der Stiftung fallen, d.h. also dem Steuerzahler auferlegt werden. Was ist von dem Vorschlag zu halten, der spontan weitgehend auf verbale Ablehnung stieß?
Ist es nicht merkwürdig, dass die vorrangigen Feinde der Vereinigten Staaten von Amerika noch immer Russland und China sind, obwohl der Kalte Krieg schon lange vorbei ist? Das ist eine gute Frage, über die man angesichts Vladimir Putins Besuch bei 
Immer mehr Bücher, Zeitschriften, Artikel, Tagungen und Vereine befassen sich mit dem Thema "Zukunft" in allen möglichen Bereichen. Allzu gern konzentriert man sich dabei auf Technik, Ökologie, Wirtschaft oder Politik. Was meistens fehlt, das ist das Thema "Mensch". Dabei ist der Mensch doch das eigentliche Problem des Menschen. Nicht die Technik bringt die Gefahr oder den Segen, sondern der Mensch, der sie schafft und sich ihrer bedient. Je weniger erwachsen und damit verantwortlich ein Mensch ist, um so eher läßt er sich zur Überschätzung und zum Mißbrauch der Technik verführen.
Hat die westliche Staatengemeinschaft schon eine Flugverbotszone gefordert? Gab es schon den obligaten Aufschrei in den deutschen Medien über das Regime, das sein eigenes Volk bombt? Sind französische, englische und amerikanische Jagdbomber auf der Jagd nach Regimetruppen, um die Opposition vor Angriffen zu schützen? Liefert der Westen Waffen an die kämpfende Opposition? Fragen über Fragen, die in Libyen im Jahr 2011 alle mit einem klaren JA beantwortet wurden.
Die Artenvielfalt wird zerstört. Kreisläufe und Gleichgewicht der Natur geraten aus den Fugen. Patente auf unzählige Naturprodukte ruinieren Landwirte. Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Rechtsprechung und Bildungseinrichtungen stehen unter Einfluss der Konzerne. Das sind nach den Erkenntnissen der ca. 40 mit veranstaltenden Organisationen die Auswirkungen der Machenschaften von Unternehmen wie Monsanto, die mittels der so genannten Gentechnik gegen die Interessen der Menschen – insbesondere in der Landwirtschaft – eine künstliche, profit-orientierte Welt schaffen wollen. Düsseldorf ist der Ort, in dem der Konzern Monsanto, der sich selbst als „Life-Sciences-Unternehmen“ bezeichnet, seine geschäftliche Hauptniederlassung für Deutschland hat. Unter dem Motto "Vielfalt statt Einfalt" haben am 31. Mai 2014 mehr als 1.000 Menschen hier demonstriert.
Die gute alte 
So greift die Obama-Administration in ihrem Versuch, einen weiteren Whistleblower vernichtend zu schlagen, direkt das Recht von Journalisten an, vertrauliche Quellen zu schützen. Regierungsjuristen, die diese Woche vor dem obersten Gericht – welches die Berufung des Reporters der New York Times 
Nachdem nun auch schon mit den Vorbereitungen für einen Raumfahrt-Tourismus begonnen wurde, scheinen ein paar grundsätzliche Gedanken zur Raumfahrt angebracht.
In 
Sie hat es getan, seufzen die Medien erleichtert: der Luxemburger Jean-Claude Juncker soll Präsident der Europäischen Kommission werden, weil Angela Merkel ihn dazu gesalbt hat: Ausgerechnet auf dem Katholikentag in Regensburg hat die Päpstin Europas das erlösenden Wort gesprochen: 
Vor einer Woche hat der Bundestag das 
Die deutschen Parteien haben m.M.n. in ihrem Auftrag vollständig versagt und auch in der selbsternannten Zielvorgabe, nämlich der Mehrheit der Bürger zu dienen und konsequent deren Interessen wahrzunehmen. Darauf haben im Bund die Mitglieder des Kabinetts (Kanzlerin / Minister) und auf Landesebene die Mitglieder des Landeskabinetts einen Eid geleistet. Meineid ist bekanntlich strafbar, aber Politiker stehen bei uns wohl außerhalb des Gesetzes und haben einen 
Wilfried Kahrs hatte vor geraumer Zeit einen Artikel mit der Überschrift 
Vor etwa zwei Wochen las/hörte ich in deutschen Medien Berichte über den fünften 
Sind Tiere wirklich unsere Freunde? Wenn ja, ist es dann vertretbar, unsere Freunde
Russlands Anführer Wladimir Putin trägt normalerweise ein perfektes Pokergesicht. Letzte Woche in Shanghai allerdings fiel es dem eiskalten russischen Präsidenten sehr schwer, nicht in ein breites Grinsen auszubrechen.
Vom römischen Kaiser 
Aufgezeigt wird, dass der ERT und die EU-Kommission enge Kontakte haben und Hand in Hand arbeiten. Alle 6 Monate findet ein Treffen statt, das 2 Jahre im Voraus geplant wird. Dabei wird deutlich, dass es sich bei den Treffen um einen “CLUB” von Top-Wirtschaftsvertretern und vereinnahmten EU-Politikern handelt. Zu jedem Treffen spricht entweder ein Premierminister oder ein EU-Außenminister. Der neoliberale Masterplan dieses elitären Clubs lautet: liberalisierte Entwicklung des Binnenmarktes, Währungsunion, Deregulierung, Infrastrukturprojekte, flexibilisierter Arbeitsmarkt, Reduzierung (und Privatisierung) öffentlicher Dienstleistungen usw.
Cecily McMillan ist eine Occupy-Demonstrantin, die von hinten von einem Polizeistrolch – einem Polizeistrolch mit einem langen Register von Amtsmissbrauch – an ihren Brüsten gepackt wurde. Eine Brust wurde stark gequetscht. Cecily McMillans Ellbogen schnellte reflexartig und instinktiv nach oben, und Cecily wurde wegen Widerstands gegen einen Polizeistrolch verhaftet. Der Polizeistrolch wurde nicht wegen sexueller Belästigung einer jungen Frau verhaftet.
Betrachten wir nur zwei Themenbereiche, die speziell in Brüssel verhackstückt werden: 
Manche Tage müssen für Angela Merkel ätzend sein. Noch hat sie den Krieg um die Ukraine für die USA nicht gewonnen, da zerren die Israelis an ihren zarten Nerven. Die wollen drei nagelneue Korvetten für ihre Marine haben, aber am liebsten nichts, oder wenn, dann doch nur wenig zahlen. Es geht, sagt die Waffenindustrie, um rund eine Milliarde Euro und die Kriegsschiffe seien bestens ausgerüstet. Das Schiffsgeschütz kann 85 Schuss pro Minute glatte 18 Kilometer weit schießen und dem Raketenwerfer wird im Prospekt geradezu hymnisch eine 
In der Konfrontation mit den Vereinigten Staaten von Amerika und deren Alliierten über die Krise in der Ukraine scheint sich der russische Präsident Vladimir Putin bewegt zu haben. Am 7. Mai verlangte er von den prorussischen Demonstranten, die das Referendum am 11. Mai über die „Föderalisierung“ forderten, die Abstimmung aufzuschieben. Gleichzeitig befürwortete er auch die von der Junta hastig angesetzte Präsidentenwahl am 25. Mai, welche dem unrechtmäßigen Regime in Kiew Rechtmäßigkeit verleihen soll. Weiters gab Herr Putin bekannt, dass die russischen Soldaten entlang der ukrainisch-russischen Grenze in ihre regulären Positionen (vor der Krise) zurückgekehrt sind.
Seit Mitte Januar gibt es ein neues Schreckensszenario in der Entwicklung der globalen Krise nach 2008: nach Bankenkrise, folgender Rezession und Euro-Krise sind es jetzt die Währungsturbulenzen der 
In ein paar Tagen ist der Sänger in Kiew: 
Im Krankenhaus die Spritzen, auf der Verpackung steht 
Die Auguren unserer Wirtschaft tragen die Konkurrenz wie eine Monstranz vor sich her. Ohne Konkurrenz keine Motivation fortzuschreiten, so tönt es seit ich denken kann. In den letzten Jahren sehen wir aber vermehrt Firmen zumindest in ihrer inneren Organisation auf Kooperation zu setzen. Neudeutsch hören wir auch von Kollaboration. Aber auch die Zusammenarbeit mit den Kunden kommt mittels Open Innovation voran. Stehen wir vor einem Paradigmenwechsel? Sehen wir eine Verlagerung des Schwerpunkts, weg vom Konkurrieren hin zum Kooperieren?
Die kleine Annette aus dem kreuzkatholischen Neuss am Rhein kommt ganz groß raus: Annette Schavan wird die deutsche Botschafterin beim Heiligen Stuhl. Die rund 10.000 Euro des monatlichen Diplomatengehaltes wird die Vertraute der Kanzlerin dringend brauchen. Fehlte ihr doch, nach dem Sturz als Ministerin wegen eines betrügerischen Doktortitels, ihr Ministergehalt sehr: Die armseligen Diäten der Bundestagsabgeordneten von 8.000 monatlich reichen ja hinten und vorne nicht. Aber kann es wirklich nur um Geld gehen? Wie alle Welt von der Chefin der Schavan, der Deutschen und der EU weiß, denkt die Merkel in langen Zeiträumen. Was macht die Frau, wenn die dritte Kanzlerschaft rum ist? Noch mal Kanzler? Kaum. Das wäre kein Karrieresprung für die erfolgsverwöhnte Dame.
Keine zwei Monate ist es her, dass der österreichische Abgeordnete zum Europäischen Parlament 
Bereits im 19. Jahrhundert wurden Tiere auf entsetzliche Weise „im Namen des Fortschritts" zu Tode gequält. Doch ebenso alt wie die Vivisektion (Operationen am lebenden Tier ohne Narkose) ist auch der Widerstand gegen die Dogmen dieser sogenannten Wissenschaft. In der Auseinandersetzung um Tierversuche hat der Standpunkt von kritischen Ärzten und Naturheilkundlern, die den rohen, rücksichtslosen Umgang mit Mensch und Tier in der „modernen" Medizin anprangern, eine besondere Bedeutung. Sie lehnen die heute von Stahl, Strahl und Chemie sowie von radikalen Operationsmethoden beherrschte Schulmedizin ab und setzen sich für eine längst überfällige Reform unseres Gesundheitswesens ein. Dazu zählen vor allem die Mitglieder der bundesweiten Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Sie führen die gesundheitspolitische Fehlentwicklung nicht zuletzt auch darauf zurück, dass die medizinische Forschung durch ihre einseitige Orientierung an Tierversuchen von einem falschen Denkansatz ausgeht. Es sind daher nicht nur ethische, sondern ebenfalls methodenkritische Gründe, die sie dazu veranlassen, ein gesetzliches Verbot aller Tierexperimente zu fordern. Eine Zielsetzung, die auch die Tierversuchsgegner BRD e.V. gleichermaßen vertreten und solange verfolgen werden, bis Tierversuche der Vergangenheit angehören.
Attac Wuppertal ist zu verdanken, dass ich mit dem Vortrag 
Jörg Bergstedt ist Vollzeitaktivist und recherchiert dabei Fakten, die ihn bei der Agro-Gentechnikindustrie unbeliebt machen. Es geht ihm dabei weniger um ethische oder biologische Motive, sondern um selbstbestimmtes Leben: Er ist dagegen, dass Konzerne und private Interessen die Rahmenbedigungen, in denen wir leben, diktieren und negativ beeinflussen. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit sind Recherchen und Aktionen gegen die Gen-Mafia. Wegen des Zerstörens eines gentechnischen Versuchsfeldes wurde er im Herbst 2011 eingeknastet.
Ein Auto spart Zeit und macht deshalb freier? Wie lange arbeiten die meisten Menschen für das Auto? Hm, da wird’s eng mit dem Zeit- Begriff.