Fakten und Argumente zum Thema Flüchtlinge und Asyl.
► von Fred Schmid c/o Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
► Vorbemerkung
Das Problem bei einer Diskussion zum Thema „Asyl“ und Aufnahme oder Ablehnung von Flüchtlingen ist, dass Menschen auf Zahlen reduziert werden, zu Kostenfaktoren degradiert und Kosten-Nutzen-Überlegungen angestellt werden. Es geht aber um Menschen, die ums Überleben kämpfen – Humanität und Solidarität dürfen deshalb nicht unter Kostenvorbehalt und Nützlichkeitserwägungen gestellt werden. Hilfe in Not darf nicht zur ökonomischen Kategorie verkommen. Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht relativierbar, stellte das Bundesverfassungsgericht 2012 fest.
Der Menschheit Würde ist in eure Hand gegeben,
Bewahret sie!
Sie sinkt mit euch! Mit euch wird sie sich heben!
Friedrich Schiller
Die Würde des Menschen beginnt mit dem Bekenntnis
zum Menschsein und den diesem innewohnenden,
unendlichen Möglichkeiten wie sie der Begriff
Humanismus in idealer Weise in sich vereint.
Rudolf Kuhr
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Wenn wir hier dennoch Zahlen verwenden, über Kosten und Arbeitsplätze sprechen, dann nur aus dem Grund, die kursierenden Hetzparolen zu widerlegen.
► VORURTEIL 1
⇒ Wir sind nicht das Sozialamt für die ganze Welt. (Seehofer). Wir können nicht die ganzen Flüchtlinge aufnehmen.
Die CSU hat sich inzwischen PEGIDA- und NPD-Parolen zu eigen gemacht, um Furcht und Panik zu verbreiten. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer(Link ist extern) hatte schon im Juli 2015 die Stimmung mit diesen Worten angeheizt: „An den Grenzen stehen 60 Millionen Flüchtlinge. Wie sollen wir dieser Massen Herr werden? Deutschland kann nicht die ganze Welt retten“ (zit. nach focus, 20.7.15).
Für das Jahr 2014 registrierte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR(Link ist extern)) weltweit 59,5 Millionen Menschen auf der Flucht: 38,2 Millionen dieser Menschen – fast zwei Drittel (64 %) – waren Binnenvertriebene, lebten nach Angaben des Jahresberichts von UNHCR heimatlos innerhalb ihrer eigenen Länder. Nur 19,5 Millionen, die die Grenzen überschritten, werden von UNHCR als Flüchtlinge bezeichnet. Davon haben 86 Prozent eine notdürftige Unterkunft in den meist riesigen Flüchtlingslagern und – Städten der angrenzenden Schwellenländer gefunden. 1,8 Millionen Menschen werden in der UNHCR-Statistik gesondert als „Asylsuchende“ eingestuft. Kaum zehn Prozent der Flüchtlinge – die ihre Landesgrenzen überschreiten – schaffen es in die reichen Industrieländer des Nordens und können dort einen Asylantrag stellen.
Obwohl diese Metropolen des Kapitalismus durch militärische und strukturelle Gewalt die Hauptverursacher der Flüchtlingsmisere sind, bekommen sie es bislang nur mit einem Bruchteil des Elends zu tun.
Anders die Randstaaten der Flüchtlingsbrennpunkte:
Die Hauptaufnahmeländer waren Mitte 2015 (nach UNHCR Mid-Year Trends 2015, S. 6 und 7): Türkei 1,81 Mio., Pakistan 1,5, Libanon 1,2, Iran 0,98, Äthiopien 0,7, Jordanien 0,66, Kenia 0,55, Tschad 0,42, Uganda 0,42, Sudan 0,36 Millionen – Deutschland rangiert nach UNHCR nicht unter den ersten zehn Aufnahmeländern; erst Ende 2015 dürfte es mit etwa 800.000 Flüchtlingen zu den Top 10 gehören. Bezogen auf die Bevölkerungszahl Deutschlands ist das etwa ein Prozent; von der wirtschaftlichen Leistungskraft gar nicht zu reden. Im Libanon sind 25 % der Bevölkerung Flüchtlinge, in Jordanien 9 Prozent.
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