Massenhafte Verwendung des Begriffs Populismus
Populismus und seichte Kumpanei
► Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com
Ein weiterer Begriff, der sich in den letzten Jahren im politischen Diskurs durchgesetzt hat und der als so unzweifelhaft gilt, dass er bei der Bezeichnung bestimmter Kräfte in den Nachrichten nicht mehr fehlen darf, ist der des Populismus. Die massenhafte Anwendung in Bezug auf das, was als die 'NEUE RECHTE' oder 'RADIKALE RECHTE' bezeichnet wird, täuscht über die eigentliche Definition hinweg. Analog zu den Oligarchen sollen Populisten nur in Lagern zu finden sein, die als feindlich angesehen werden. Ein Blick auf Nachschlagewerke vom Duden bis hin zur Encyclopaedia of Democracy zeigt jedoch, dass die massenhafte Verwendung des Begriffs auf eine politische Richtung seinem genuinen Sinn nicht entspricht.
Im Duden wird Populismus beschrieben als eine „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen [..] zu gewinnen.“ Und in der Encyclopaedia of Democracy wird Populismus charakterisiert als eine „politische Bewegung, die die Interessen, kulturellen Wesenszüge und spontane Empfindungen der einfachen Bevölkerung hervorhebt, im Gegensatz zu denen einer privilegierten Elite“.
Seit dem Zeitpunkt, an dem die so treffende wie indikatorische Redewendung „
Ich entnehme den Medien, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken weitere Telefonate von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gut fände. Da Scholz zwar gerne Esken los wäre, aber noch lieber Bundeskanzler bleiben möchte, ist das nach meinen vertraulichen Informationen nicht ohne Konsequenzen geblieben:
Der deutsche Schriftsteller, Publizist, Drehbuchautor und Kabarettdichter Erich Kästner (* 23. Februar 1899 in Dresden; † 29. Juli 1974 in München) hatte in seinen Berliner Jahren von 1927 bis zum Ende der Weimarer Republik 1933 seine produktivste Zeit. In wenigen Jahren stieg er zu einer der wichtigsten intellektuellen Figuren Berlins auf.
Die Kirchensteuerpflicht endet mit Ablauf des Monats in dem der Kirchenaustritt erklärt wurde (Der sogenannte „Reuemonat“ wurde abgeschafft). Wer im Dezember aus der Kirche austritt, ist somit ab 1. Januar von der Kirchensteuer befreit. Wer dagegen erst im Januar austritt, muss auf alle Jahreseinkünfte anteilig Kirchensteuer zahlen. Darum ist der Dezember der Kirchenaustrittsmonat.
Nicht nur in Deutschland, auch in der Schweiz erweisen sich die in den letzten drei Jahren zugewanderten Ukrainer vielfach als Last. Mario Fehr, der Sicherheitsdirektor der größten eidgenössischen Stadt Zürich, ist jedenfalls nicht mehr bereit, einen unbegrenzten Zuzug zu dulden. In einem Brief an den Schweizer Justizminister Beat Jans teilte er mit, dass Zürich fortan nur noch dann ukrainische Großfamilien aufnehmen werde, wenn diese auch nachweislich aus umkämpften Gebieten stammten.
Die Menschen in der EU sind gerne gehorsam. Deshalb attestieren sie dem ihnen übergeordneten Verein mit dem lustigen Namen „Europäische Union“ voller Bedauern eine Unterversorgung der europäischen Völker mit Handlungsanweisungen, Geboten und Verboten. Der personell knapp ausgestattete EU-Apparat mit seinen bescheidenen Diäten tut, was er kann, um ständig neue hochsinnvolle Regulierungen zu erdenken und in Vereinssatzungen umzusetzen.
Von rund 10.000 Asylbewerbern, die in Stuttgart leben, sind rund 3.000 in Hotels untergebracht. Kostenpunkt allein dafür im kommenden Jahr: 75 Millionen Euro. 55 Millionen Euro werden fällig für die Übernachtungskosten, weitere 20 Millionen Euro für das Catering. Je nach Hotel entstehen Kosten von rund 100 Euro pro Tag und Person für Übernachtung und Versorgung.
