Die unrühmliche Geschichte des Straftatbestandes
FragDenStaat-Chefredakteur angeklagt
► Von Benjamin Zimmermann
Im August letzten Jahres veröffentlichte Arne Semsrott Gerichtsbeschlüsse aus laufenden Strafverfahren gegen Mitglieder der „Letzten Generation“. Dafür steht er bald vor Gericht. Die Ursprünge des Straftatbestands liegen im Kaiserreich.
Bis zu einem Jahr Gefängnis droht dem Chefredakteur von FragDenStaat Arne Semsrott, weil er im August 2023 die Gerichtsbeschlüsse zu den Durchsuchungen, Beschlagnahmungen und Abhörmaßnahmen gegen Mitglieder der “Letzten Generation” veröffentlichte.
Das Problem? Wer im Wortlaut aus laufenden Straf-, Bußgeld- oder Disziplinarverfahren zitiert, macht sich strafbar nach Paragraf 353d Nummer 3 des Strafgesetzbuches (StGB). Das führt dazu, dass Journalist*innen nur verkürzt und paraphrasiert berichten können.
Nach Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft wurde Arne Semsrott nun angeklagt. Gerne würden wir die Anklageschrift veröffentlichen, doch auch das wäre ein Verstoß gegen das Strafgesetzbuch. Doch wir sind überzeugt davon, dass der Straftatbestand verfassungswidrig ist. Deshalb hat FragDenStaat zusammen mit der 'Gesellschaft für Freiheitsrechte' e.V. (GFF) eine Stellungnahme bei der Staatsanwaltschaft eingereicht.

























Der geplante WHO-Pandemievertrag stellt eine der größten Bedrohungen für die Souveränität aller Länder, für die demokratische Selbstbestimmung der Bürger und für die unverbrüchlich garantierten Grund- und Freiheitsrechte aller Menschen dar.












Ich bin gewarnt worden. Mach das bloß nicht. Dir geht es doch gut. Du bist in gewisser Weise privilegiert. Und blase nicht schnell so eine These heraus!



Der Berliner LSBTIQ+-Plan für Schulen setzt die problematische „
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Unendliche Weiten zwischen der Realität vernunftbegabter Wesen auf der Erde und der Science Fiction von Systemtreulingen im All. Dies sind die Abenteuer des Weimarer Familiensrichters Christian Dettmar und seiner neu hinzugekommenen mutigen Richterkollegin aus Halle (Saale).
Wie oft habe ich sie vernommen! Die Stimmen aus dem eigenen Ich wie aus meinem sozialen Umfeld. Die mir rieten, mich doch mit anderen Kräften und Mächten zu vereinigen. Um meinen Wirkungsgrad zu vergrößern. Um meinen Einfluss in einem ganz anderem Ausmaß zu steigern. Um meine eigene Position zu festigen und auszubauen. Ich habe es nie gemacht.



Schulen funktionieren nicht so, wie es in den Schulgesetzen eigentlich vorgesehen ist: Sie fördern nicht kritisches Denken und einen demokratischen Geist, sondern Konformismus und einseitig ausgerichtete Weltbilder. Das ist in komprimierter Form die Kritik eines Gymnasiallehrers, der das getan hat, was in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte: Er übte Kritik an den Verhältnissen an seiner Schule, was ihm sehr viel Ärger eingebracht hat.






Kulturelle Aneignung? Ja, bitte! Wir sollten die Werke von Goethe (Foto re.), Schiller, Nietzsche nicht den Intellektuellen überlassen, sondern sollten uns unsere eigene Hochkultur wieder neu aneignen – gerade in diesen verrückten Zeiten. Jetzt, da der Wahn-Sinn überhand nimmt, ist es eine Frage der Würde, sich dem Lebens-Sinn zuzuwenden. Wenn nur Schwarz oder Weiß zählt und das Vielschichtige ins verschwommene Reich der Esoterik gestoßen wird, wenn das eigene Denken nicht mehr opportun ist und wenn das früher einmal positive Querdenken unversehens „rechtsextrem“ geworden ist, tut es zuweilen gut, mit einem Goethe-Gedicht auf den Lippen spazieren zu gehen.
Die Schauspielerin Heike Makatsch hat wieder einmal die Gelegenheit genutzt, sich in der Paradedisziplin deutscher „Kulturschaffender“ zu profilieren und sich als Weltgewissen aufzuspielen. In einem 