Dissens ist verboten: Der EU-Feldzug gegen die Meinungsfreiheit

► Von Tobias Fehling | ANSAGE.org

Am 17. Dezember 2024 hat die Europäische Kommission ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok eröffnet, die der Desinformation und Manipulation bei der Präsidentenwahl in Rumänien verdächtigt wird.

Obwohl es keine glaubwürdigen Beweise für die angebliche Einmischung gibt, konnte die europäische politische Elite nicht zulassen, dass ein „unbequemer“ Kandidat an die Macht kommt, der offen über die Notwendigkeit eines Dialogs mit Russland spricht und sich negativ über die Zusammenarbeit mit der NATO und der EU äußert.

Deshalb wurde die Wahl für ungültig erklärt und beschlossen, Plattformen, die die Verbreitung einer von der offiziellen Agenda abweichenden Meinung zulassen, wegen „Verbreitung von Fehlinformationen“ zu zensieren. Vor TikTok waren zuvor bereits die US-amerikanischen Medien-Netzwerke Twitter/X, Facebook und Instagram mit ähnlichen Vorwürfen seitens der EU konfrontiert worden.

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«Wintermarkt» statt «Weihnachtsmarkt»

– kulturelle Selbstzensur in London

Das Ausmaß religiöser Toleranz ist längst überschritten

► Von Helmut Schnug

In London, Hauptstadt des Vereinigten Königreiches und Englands, wurde dieses Jahr der historische Weihnachtsmarkt in «Wintermarkt» umbenannt, um andere religiöse Gruppen nicht zu «beleidigen». Weihnachten wird nur noch im Verborgenen erwähnt, selbst Händler und Budenbetreiber dürfen das Wort „Weihnachten“ auf Märkten nicht mehr aussprechen.

Sadiq Aman Khan, ein sunnitischer Muslim, ist britischer Politiker der Labour Party und seit Mai 2016 Bürgermeister von London. Khan ist das erste islamische Londoner Stadtoberhaupt. In der Region und Verwaltungseinheit Greater London (Groß-London) lebten per 31. Dezember 2021 1.318.754 Muslime (15 Prozent der Gesamtbevölkerung), im gesamten Vereinigten Königreich waren es 3.998.875, also 6.0 Prozent. So weit die offiziellen Zahlen, Tendenz stark steigend.

Im Vereinigten Königreich und Irland gibt es laut 'Muslims in Britain' etwa 1.850 Moscheen (Stand 18. November 2024) und angemietete Gebetshallen sowie ca. 3.000 muslimische „Wohltätigkeitsorganisationen“, von denen einige ideologische Ableger der Muslimbruderschaft sind. In zahlreichen Groß- und Kleinstädten des Landes steigt die Zahl britischer Muslime in politischen Ämtern in den letzten Jahren spürbar. Liste >> weiter. (Stand 7. Dez. 2024).

Viele Muslime bilden eine religiöse und politische Einheit, die mit dem Begriff „Umma“ oder „Ummah“ bezeichnet wird. Natürlich sollte man unterscheiden zwischen dem „Islam“ und „politischem Islamismus“, doch gerade der politische Islamismus ist eine verkannte Gefahr. In Politik, Wissenschaft und Gesellschaft wird dieses Problem vielfach unterschätzt oder kleingeredet.

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Gehirnwäsche durch die Staatssender seit über 70 Jahren

Weihnachtswahlen in Totland

► von Hans S. Mundi | ANSAGE.org

Wer in diesen Tagen nicht rechtzeitig die TV-Fernbedienung zu fassen kriegt, der wird gefoltert: Ihr GEZ-Zwangsunternehmen “informiert”. RTL, “n-tv” oder andere Kanäle sind meist nicht wesentlich besser. Rennen Sie um Ihr Leben. Springen Sie aus dem Fenster oder setzen Sie sich akustisch-schallisoliert ab, Kopfhörer auf, Lautstärke hoch bis zum Anschlag und irgendwas Lebensbejahendes ausgewählt!

Vielleicht „Best of Motörhead“ oder “Weihnachtslieder mit Rob Zombie” [siehe 2 Videos unten] – und dann zeigen Sie den komischen Telebildern den gestreckten Mittelfinger!

► Panik?

Soeben beginnt im immer weniger deutschen Deutschland der Wahlkrampf. Als Krampfadern fungieren teutonische Provinzmedien und garantieren Infantilismus der grenzdebilen Art aus dem Tollhaus. Wenn jetzt Anmoderationen-Beiträge verkünden, dann ist das oben geschilderte Abwehrverhalten auch ein gutes Training für den kommenden Survival-Alltag in der hiesigen Bruchbude, die wir in erster Linie der marxistisch-leninistischen Ostzonentrutsche Angela Merkel verdanken.

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Grüner Energie-Irrsinn: Teuer und Unsozial im Inland,

asozial gegenüber dem Ausland

► Von Jochen Sommer | ANSAGE.org

Die öffentliche Kritik der schwedischen Energie- und Wirtschaftsministerin Ebba Busch an der irren deutschen Energiewende im Allgemeinen und Robert Habeck hält an. Nachdem sie sich letzte Woche bereits über den deutschen Atomausstieg echauffiert hatte, weil der dadurch bedingte extreme deutsche Bedarf an Importstrom auch die Preise in Schweden in astronomische Höhen treibt, legte sie am Montag nach:

„Es ist schwer für eine industrielle Wirtschaft, sich für ihren Wohlstand auf das Wohlwollen der Wettergötter zu verlassen. Die Abhängigkeit von unsteten Energiequellen wie Wind und Sonne hat sich als Herausforderung erwiesen, wie die letzte Woche gezeigt hat“, so Ebba Busch. Zwar unterstütze ihre Regierung erneuerbare Energien, „aber kein politischer Wille ist stark genug, um die Gesetze der Physik außer Kraft zu setzen – nicht einmal der von Herrn Habeck.“

Die Aussage markiert die vorerst drastischste Bestätigung dafür, wie sehr sich die deutsche Selbstwahrnehmung und die Fremdwahrnehmung des Auslands inzwischen unterscheiden. Aus Sicht selbst enger europäischer Freunde hat die einer ideologischen Sekte anheimgefallene deutsche Politik kollektiv den Verstand verloren.

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Untertanen – im digitalen Zeitalter

Das Digizän, die Epoche der Künstlichen Intelligenz

► Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Wenn Kollektive zeitversetzt lernen, hat dies skurrile Situationen zur Folge. Während in den skandinavischen Ländern, die ihrerseits Pioniere bei der Digitalisierung des Schulunterrichts waren, rigoros die digitalen Hilfsmittel aus den Klassenzimmern entfernen und die großen Tycoone aus dem Silicon-Valley ihren Nachwuchs auf Schulen schicken, die mit ihrer analogen Vorgehensweise werben, hatten wir hier jüngst eine Bund-Länder-Konferenz zu protokollieren, in der die Digitalisierung der Schulen mit einer neuen Offensive bedacht werden sollte.

Länder mit hinreichender Erfahrung in der Gestaltung des Unterrichts unter digitalen Vorzeichen und Eliten, die ihre astronomischen Gewinne mit der Verbreitung digitaler Maschinen und Programme verdienen, wenden sich ab vom Trend, wenn es um die Ausbildung und Erziehung des Nachwuchses geht.

Ausgerechnet hier in Deutschland, wo man sich auf eine hohe Schule der Geistigkeit beruft, kann die Unterwerfung des jungen Verstandes nicht schnell genug voran gehen. Zudem ist der Ausdruck „schnell“ in diesem Kontext eine heillose Verharmlosung des Schneckentempos auf dem Terrain der Innovation.

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Robert Habeck: "Ich möchte Deutschland anführen"

Selbstbesoffenes Habeck’sche Geschwalle ist unerträglich!

RT DE: Er wolle Deutschland anführen und nicht nur führen. Robert Habeck hat in einem wohlwollend geführten Interview mit der BamS erklärt, dass er Bundeskanzler werden möchte, um das Land ein "bisschen besser" zu machen. Ein neues Buch geschrieben hat der viel beschäftigte Kandidat auch noch.

Der Kanzlerkandidat der Grünen und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat seinen Anspruch bekräftigt, nicht nur in seiner Partei die Richtung zu bestimmen, sondern das ganze Land anführen zu wollen – und das trotz der gegenwärtig eher bescheidenen Umfragewerte.

„Seit wir dein Haar mit Schwachkopf waschen,
fühlen sich deine Freiheitsfloskeln viel brüchiger an!“

Im Interview mit dem Springerblatt 'Bild am Sonntag' (BamS) – Bild-Chefredakteurin Marion Horn hatte den Kinderbuchautor dazu in ihre Küche eingeladen – antwortete er auf die Frage, ob er wirklich Kanzler werden wolle:

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Grüner Enteignungsterror in Hamburg – für noch mehr Lastenräder

»Wir brauchen keine Autofirmen!« (Robert Habeck)

► Von Jochen Sommer | ANSAGE.org

Der perverse Unterdrückungsdrang der Grünen ersinnt immer wieder neue Schikanen, um die absurde Klima- und Degrowth-Ideologie samt Demobilisierung umzusetzen. Dies zeigt sich exemplarisch aktuell in Hamburg, wo der grüne Verkehrssenator Anjes Tjarks keine anderen Sorgen hat, als die Radwege an einer der Haupteinfallsstraßen der Hansestadt von den gesetzlich vorgeschriebenen 1,50 Metern auf drei Meter zu verbreitern – und zwar aus dem einzigen Grund, damit auch Lastenfahrräder problemlos überholen können. (>> Bild-Artikel "Vorgärten weg, damit Lastenräder überholen können", 10. Dez. 2024).

Wegen dieses hanebüchenen ideologietriefenden Unsinns sollen Anwohner sogar Teile ihrer Vorgärten abgeben. Nachdem erst letzten Monat in Kiel das dortige grüne Verkehrsdezernat den Nonsens postuliert hatte, das Rückwärtsausparken vom eigenen Grundstück zu verbieten, folgt Hamburg nun mit seiner Rad-Schikane. (FOCUS-online-Artikel).

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65 Prozent der Ukrainer wollen nicht zurück in die Heimat.

Seit 1990 ist es in der Ukraine nur bergab gegangen.

► Von Peter Haisenko

Über allen Flüchtlingen aus der Ukraine steht die Frage: Warum haben sie die Ukraine verlassen? Zu einer Zeit, als 80 Prozent der Ukraine nicht von Krieg betroffen war. Wovor sind sie geflüchtet und warum wollen so viele von ihnen nicht zurück unter Kiews Fittiche?

Seit gut 25 Jahren bin ich befreundet mit Damen, die Mitte der 1990er Jahre aus der Ukraine, aus Lemberg, nach München gekommen sind. Hochgebildet und mit einem soliden moralischen Fundament. Die haben schon lange die deutsche Staatsbürgerschaft und in hochqualifizierten Berufen für Deutschland viel geleistet. So verfüge ich über einen Draht in die Westukraine und erfahre aus erster Hand, was sich da in Lemberg abspielt. Es ist derart schlimm, dass sie ihre Eltern auch nach München holen mussten. Und nein, die mussten nicht wegen Russland oder Putin ihre Heimat verlassen, sondern wegen der ukrainischen Nationalisten und der Korruption.

Diese alten Lemberger sind ethnische Russen und sprechen die ukrainische Sprache nur mangelhaft. Seit dem Verbot des Gebrauchs der russischen Sprache, ihrer Muttersprache, sind sie massiven Angriffen ausgesetzt. Das geht so weit, dass ihnen mehr oder weniger selbsternannte „Sprachpolizisten“ den Einkauf von Lebensmitteln verweigerten, wenn sie nicht ukrainisch sprachen. Um zu überleben, mussten sie Lemberg verlassen und wurden von ihren Kindern in München aufgenommen, die sich selbst um die Versorgung kümmern, auch um die finanzielle. So steht fest, dass diese Flüchtlinge nicht wegen Russland oder Putin fliehen mussten, sondern wegen des Sprachverbots und der ukrainischen Faschisten.

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Ein weiterer 8. Dezember. Ein weiteres Jahr ohne John Lennon.

Zum 44 Todestag ein musikalisches Andenken.

John Winston Ono Lennon, MBE, geborener John Winston Lennon (* 9. Oktober 1940 in Liverpool; † 8. Dezember 1980 in New York), war ein britischer Musiker, Komponist und Friedensaktivist sowie Oscar- und mehrfacher Grammy-Preisträger. Weltweit berühmt wurde er als John Lennon und als Mitgründer, Sänger und Gitarrist der britischen Rockband The Beatles, für die er neben Paul McCartney die meisten Stücke schrieb. Die Urheber- bzw. Komponistenpartnerschaft Lennon/McCartney ist eine der bekanntesten und erfolgreichsten in der Geschichte der Popmusik.

Lennon wurde am Abend des 8. Dezember 1980 am New Yorker Central Park bei einem Attentat durch Mark David Chapman erschossen. Lennon wurde 40 Jahre alt. In respektvoller Erinnerung an John Lennon nachfolgend der Songtext 'Imagine' (englisch für: ‚Stell dir vor‘) aus dem zweiten Solo-Studioalbum nach der Trennung der Beatles. Es wurde am 8. Oktober 1971 in Großbritannien und am 9. September 1971 in den USA veröffentlicht.

Wir leben derzeit in extrem gefährlichen Zeiten. Die Gefahr eines militärischen Flächenbrandes wird durch kriegslüsterne Politiker der NATO-Länder, allen voran der USA, Deutschland, GB und Frankreich, durch Waffenlieferungen und Zahlung von vielen Mrd. Steuergeldern an das korrupte Selenskyj-Regime US-Statthalter in der Ukraine weiter verschärft - ein Stellvertreterkrieg der nicht zu gewinnen ist.

Lassen wir nun John Lennon zu Worte kommen:

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Weil’s mit den ersten 4,5 Millionen „Fachkräften“ nicht geklappt hat,

fordert die Bertelsmann Stiftung nochmal so viele

► Von Theo-Paul Löwengrub | ANSAGE.org

Seit 2014 kamen über 4,6 Millionen Zuwanderer nach Deutschland, in diesem Jahr wird die Marke von fünf Millionen überschritten. Seit Angela Merkels wahnwitziger Grenzöffnung von 2015 sind alle Dämme gebrochen.

Jahrelang erzählte uns die Migrationslobby, hier kämen endlich die dringend benötigten Fachkräfte – doch in Wahrheit kam überwiegend das Prekariat aus muslimischen Ländern, das, mitsamt Großfamilie, in die deutschen Sozialsysteme einwandert. Heute wird allerorten der Fachkräftemangel beklagt, der seit zehn Jahren behoben sein sollte. Und die Antwort der üblichen Verdächtigen ist natürlich: Noch mehr Migration. [Ungesteuerte Zuwanderung und wohlstandsvernichtende Ampelpolitik: Land am Wendepunkt, TICHYS EINBLICK, 13. September 2024 >> weiter. ergä. H.S.]

Zur Stärkung dieses Narrativs hat die 'Bertelsmann Stiftung' soeben wieder eine ihrer berüchtigten Studien vorgelegt, [die laut eigenen Angaben vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und von der Hochschule Coburg erstellt wurde. Ergänzt von H.S.]. Man will herausgefunden haben, dass Deutschland bis 2040 pro Jahr nicht weniger als rund 288.000 internationale Arbeitskräfte brauche, um das Potenzial an Erwerbspersonen nicht einbrechen zu lassen – also nochmals rund 4,5 Millionen Migranten. Ansonsten gehe die Zahl der Erwerbspersonen in diesem Zeitraum um zehn Prozent zurück. [WeLT-Artikel vom 27.11.2024 >> weiter].

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Eine Erweiterung des EU-Verbotskataloges ist dringend erforderlich!

► von Dick Beaver | ANSAGE.org

Die Menschen in der EU sind gerne gehorsam. Deshalb attestieren sie dem ihnen übergeordneten Verein mit dem lustigen Namen „Europäische Union“ voller Bedauern eine Unterversorgung der europäischen Völker mit Handlungsanweisungen, Geboten und Verboten. Der personell knapp ausgestattete EU-Apparat mit seinen bescheidenen Diäten tut, was er kann, um ständig neue hochsinnvolle Regulierungen zu erdenken und in Vereinssatzungen umzusetzen.

Aber in diesen Zeiten braucht es noch viel mehr Initiative und gute Ideen. Denn nur mit klaren Anweisungen kann eine multikulturelle Gesellschaft gelingen! Der Vorteil derzeit ist, dass Millionen äußerst disziplinierter, gehorsamer und dem Befolgen von Regeln zugeneigte Neubürger ganz begierig darauf, sind ein von oben diktiertes Leben zu praktizieren.

► Verbote als Grundlage des Lebensglücks

Kann ein Leben ohne Verbote gelingen? Kann der durchschnittliche Bürger überhaupt mit persönlichen Freiheiten umgehen?

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Haltungsrichter urteilen immer öfter missliebige Bürger ab

Drakonische Aburteilungen zorniger Bürger

. . nach begründeter Justizschelte

► von Wilma Fricken | ANSAGE.org

Die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass der deutsche Rechtstaat zu einem einzigen Irrenhaus geworden ist, der sich für die leicht gekränkten Gefühle unfähiger Politiker missbrauchen lässt und gnadenlos gegen völlig harmlose Bürger zu Felde zieht. Dabei ist etwas aus dem Blick geraten, dass die Gerichte auch sonst den Schutz von Bürgern und jedes vernünftige Rechtsempfinden mit Füßen treten. Bürger, die die einseitigen, ideologischen, willkürlichen und voreingenommenen Urteile gegen kritische Bürger bei gleichzeitiger sträflicher Milde gegenüber zugewanderten Gewalttätern kritisieren, laufen selbst Gefahr, zu Justizopfern zu werden.

Erst kürzlich wurde bekannt, dass etwa das Amtsgericht Wiesbaden 2023 einen Mann zu einer Geldstrafe von 5.000 Euro verurteilt hatte, weil er einen Richter in Osnabrück in einer E-Mail als „offenbar geistig gestört“ bezeichnet hatte. (>> Artikel auf NIUS.de). Der Grund für die Wut des Mannes war ein Skandalurteil des Richters, bei dem er den syrischen Vergewaltiger einer 15-Jährigen nicht nur zu einer bloßen Bewährungsstrafe von zwei Jahren und der Zahlung von 3.000 Euro Schmerzensgeld an sein Opfer verurteilt hatte, sondern dem Täter auch noch bescheinigt hatte, dieser sei “auf einem guten Weg, hier ein ganz normaler Mitbürger zu werden“ – weil er eine Wohnung und demnächst auch einen Arbeitsplatz vorweisen könne. Außerdem bekäme das Mädchen auf diese Weise wenigstens Schmerzensgeld, zumal die Intensität der Vergewaltigung „am unteren Rand“ gewesen sei. (>> Artikel auf FOCUS online)

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Abwegiges – Schwurbeleien - Unsinn

G‘schichtn aus‘m Nachbargartn - Folge 1

► Eine Satire von Werner Roth  | Gastbeitrag für . .

Inzwischen muss man sehr vorsichtig mit einer unrechtmäßigen Aneignung und Verballhornung fremder Werbeideen sein. Siehe die Sache mit unserem neuen, frisch gekürten Kanzlerkandidaten Robert – der gesalbte – Habeck, die noch lange nicht vom Tisch ist. [HIER + HIER + HIER].

Denn laut § 188 Abs. 1, heißt es schließlich:

"Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Das politische Leben des Volkes reicht bis hin zur kommunalen Ebene." [siehe auch § 194 StGB / Strafantrag]

Deshalb hat Robert – der Unglaubliche – von seinem guten Recht Gebrauch gemacht und mindestens 70 mal eine Hausdurchsuchung wegen der im oben genannten Gesetz erfassten strafbaren Handlungen, persönlich, befohlen, äh, angeregt.

Ulrich Vosgerau, ein renommierter Verfassungsrechtler, der heute jedoch, von jedem aufrechten Verteidiger von „Unsererdemokratie“ erkennbar, sehr stark vom Schwurbler-Virus befallen ist, meint, dass das zwar „alles in völligem Gegensatz zum Verfassungsrecht (ist und) zeigt, dass sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.“

Aber heute gilt, frei nach Willhelm Zwo: "Damit nicht ein Bürger mehr wagt, deutsche Politiker auch nur scheel anzusehen."

Und genau deshalb immer weiter schön gesetzestreu sein, gelle…

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Onkel Joe lässt es nochmal krachen?!

Fucking sleepy creepy corrupt age-senile demented Joe Biden piss off!

► Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Wie hieß es doch noch in der hiesigen Sichtweise? Als Joe Biden noch der Präsidentschaftskandidat der Demokraten war?

Er hat geliefert. Unsere „Experten“ aus Washington haben das immer wieder betont. Ist nur die Frage wem?

• Den 40 Millionen unter der Armutsgrenze lebenden US-Amerikanern?

• Oder den 60 Prozent der Bevölkerung, die von Pay-Scheck zu Pay-Scheck leben und bei denen ein defekter Kühlschrank zum Notstand führt?

Wohl eher nicht. Biden, der in persona für das Desaster verantwortlich ist, der seit seiner Beauftragung durch den Strahlemann Barack Obama für das Operationsgebiet Ukraine im Jahre 2008 mit seinem Staff, den Ostrevisionisten Antony Blinken und Victoria „Fuck the EU“ Nuland, das Land auf den Opfertisch gelegt hat.

Jetzt, wo die Felle davonschwimmen, die Wahlen verloren sind und sich militärisch die Niederlage der Ukraine nicht mehr leugnen lässt, rufen diejenigen, die man als den tiefen Staat [1] bezeichnen muss, vor denen bereits Präsident Dwight D. Eisenhower gewarnt hatte und die schon die Clintons, die Bushs, die Obamas beauftragt haben, den staksigen Alten aus dem Staate Delaware dazu auf, mit einer Eskalation im Konflikt mit Russland noch schnell zu putschen.

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Die unbemerkte Pandemie des Hörverlustes

► von Univ.-Doz.(Wien) Dr. med. Gerd Reuther

Im Gegensatz zu erfundenen Covid-Pandemie entgehen die wirklich epidemischen Krankheitsausbreitungen der öffentlichen Aufmerksamkeit. Eine davon kann man in allen Innenstädten des deutschen Sprachraums erkennen. Die Läden von Hörgeräteverkäufern sind in den letzten Jahren wie die Pilze nach einem Sommerregen aufgeschossen. Hörtest zum Kundenfang kostenlos.

Auch wenn das Geschäft offenbar so lukrativ ist, dass sich die Anbieter überall in den teuersten Lagen ansiedeln konnten, gibt es außer einer „Testkrankheit“ ein tatsächliches Problem, das nichts mit einer „Altersschwerhörigkeit“ zu tun hat. Immer mehr jüngere Menschen hören tatsächlich schlechter, so wie viele Kinder inzwischen infolge ihrer Stubenhockerei kurzsichtig sind. Selbst die Sirenenlautstärke der Rettungsfahrzeuge hat dem schon Rechnung getragen und überschreitet für normal hörende Menschen längst die Schädigungsgrenze.

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BSW – Politik ohne Grundlage

Wofür das BSW steht, ist nicht zu erkennen

► Von Rüdiger Rauls, Trier

Politische Analyse - ruedigerraulsblog

Wofür steht das Bündnis Sahra Wagenknecht? Innerhalb kürzester Zeit wandelt sich die neue Partei von einem Hoffnungsträger zu einer weiteren Enttäuschung für viele Linke in Deutschland. Liegt es an den falschen Leuten oder am vorherrschenden Politikverständnis?

► Private Kaderpartei

Vermutlich haben Wagenknechts Erfahrungen mit der Linkspartei, dann mit der Bewegung „aufstehen“, die scheinbar beide an den verschiedenen inneren Strömungen scheiterten, sie zu der Vorstellung gebracht, dass eine neue Partei aus Menschen bestehen sollte, die weitgehend ihre Ansichten teilen. So sammelte sie Leute um sich, von denen sie wohl glaubte, dass sie sich auf sie verlassen kann.

Es entstand eine Art Kaderpartei, die über eine geringe Mitgliedschaft verfügt und noch weniger Aktive und Entscheider. Mitgliedschaft wie Führungspersonal sind weitgehend handverlesen. Die Auswahlkriterien sind undurchsichtig. Politisches Bewusstsein und Erfahrung scheinen dabei nicht an oberster Stelle zu stehen, wie das Führungspersonal in manchen untergeordneten Gremien erkennen lässt.

Die Partei profitierte bisher hauptsächlich von der schlechten Stimmung im Land, der schwindenden Bindungskraft der Regierungsparteien und der Hoffnung auf Verbesserung, die viele Wähler mit dem Namen Wagenknecht verbinden.

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Systemisch exponentielle Ausbreitung!

Wie gelingt Bürokratieabbau?

► Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Die Gründe des Scheiterns bei den nicht wenigen Projekten, die man entweder als Bürokratieabbau oder als deren Modernisierung bezeichnet, je nach Brisanz der jeweiligen Lage, sind bekannt. Es existieren verschiedene Faktoren, die dafür sorgen, die Bürokratie gegen eine Reform oder Modernisierung zu immunisieren. Man fragt am besten diejenigen, die sich an einem solchen Projekt bereits versucht haben. Unabhängig von ihrer eigenen Parteizugehörigkeit bekommt man immer dasselbe zu hören. So, wie es seit eh und je läuft, geht es nicht weiter. Und so, wie man es seit Bestehen der Republik versucht hat, den Laden auf Trab zu bringen, läuft es auch nicht. Bleibt es dabei, dann ändert sich nichts.

Eine Ikone der deutschen Verwaltung ist das Beamtenrecht. Es garantiert lebenslange Versorgung und fordert unbedingte Loyalität und Gesetzestreue. Dass beides nur in diesem Konstrukt gesichert werden kann, negieren viele andere Beispiele aus Gesellschaften mit einer „verfassungsmäßigen Demokratie“. Trotz aller Veränderungen in den Lehrplänen bei der Beamtenausbildung stößt man in der Praxis immer wieder auf die Ultima Ratio, wenn alles gesetzmäßig läuft, ist es richtig so. Um weitere Zusammenhänge kümmert man sich nicht. Übrigens eine Denkweise, die zunehmend die politische Klasse ergriffen hat.

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Niedergang der deutschen Sprache:

Ursachen und die Einflussnahme der Medien

► von David Cohnen | ANSAGE.org

Unsere Sprache unterliegt einem ständigen Wandel. Doch nicht jede Veränderung wird als Bereicherung empfunden; oft führt die zunehmende Anpassung an moderne Gewohnheiten und Technologien zu einer “Sprachverhunzung”, die das Sprachgefühl vieler Menschen auf die Probe stellt. In unserer heutigen Kommunikationskultur gibt es zahlreiche Entwicklungen, die als Verfälschung der Sprache wahrgenommen werden können.

In unserer Gesellschaft nimmt die Verfälschung der deutschen Sprache zu, oft verbunden mit dem unüberlegten Gebrauch bestimmter Wörter. Ein anschauliches Beispiel ist der falsche Einsatz des Wortes “ganz”. Immer wieder hören wir Ausdrücke wie “ganz wichtig” oder sogar “ganz, ganz wichtig” – manchmal auch “ganz, ganz, ganz wichtig”.

Diese Formulierungen sind nicht nur übertrieben, sondern schlichtweg falsch. Im Deutschen bedeutet “ganz” Unversehrtheit oder Vollständigkeit, wie in “Der Tisch ist ganz” (also intakt) oder “das ganze Haus”. Stattdessen sollten hier besser “sehr wichtig” oder “äußerst wichtig“ verwendet werden. Der unbedachte Gebrauch solcher Wörter führt zu einem schleichenden Bedeutungsverlust, und die Ausdruckskraft unserer Sprache wird schwächer.

► Die Rolle der Medien in der Sprachveränderung

Besonders bedenklich ist der Einfluss von Rundfunk, Fernsehen und Presse auf diese Entwicklung. Als Verstärker verbreiten sie Sprachversuche und Modewörter in einem Umfang, der sich schnell auf die alltägliche Sprache überträgt. Die Medien haben eine starke Vorbildfunktion, deren Einfluss weit reicht. Leider zeigen sie sich dieser Verantwortung häufig nicht gewachsen und verstärken stattdessen die Tendenz zur schlampigen Ausdrucksweise. Die Folge ist ein Sprachgebrauch, der an Klarheit verliert und zunehmend ungenau wird.

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Auf einmal entdeckt der „SPIEGEL“ die Versäumnisse des RKI

► von Sandra Kristin Meier | ANSAGE.org

Es ist nur noch ekelhaft: Kaum stellt Bill Gates die Millionenzahlungen für das staatsnahe Schmäh- und Hetzblatt “SPIEGEL” ein, schon regt sich dort erste zarte Kritik am Robert Koch-Institut (RKI), nachdem die spektakulären Enthüllungen der RKI-Files [HIER + HIER + HIER] dort über drei Monate lang ignoriert und bagatellisiert wurden.

Das Leitbild beschreibe nicht unbedingt den Istzustand, heißt es nun – spürbar distanzierend – in einem Beitrag von Martin Schlak, Redakteur im Ressort Wissen in DER SPIEGEL, Ausgabe 45/2024 unter der Überschrift “Die folgenschweren Versäumnisse des Robert Koch-Instituts”.

Darin schreibt der Redakteur:

“Vor drei Monaten stellte eine Journalistin die fast 4.000 Seiten langen Protokolle des Krisenstabs ungeschwärzt ins Internet. Seitdem kann sich jeder eine eigene Meinung zu dem Gremium bilden. Auch der “SPIEGEL” wertete die Protokolle des Krisenstabs aus, sprach mit Public-Health-Experten, führenden Psychologinnen und Mitgliedern des Krisenstabs. Fügt man alles zusammen, ergibt sich das Bild einer Behörde, die sich als Public-Health-Institut versteht, aber für diese Aufgabe unzureichend aufgestellt war. Das RKI selbst sieht das anders und sagt auf Anfrage, es habe psychosoziale Faktoren zu jeder Zeit berücksichtigt.”

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Wieder eine Impffanatikerin als „Expertin“:

Der Deutsche Ethikrat sollte sich endlich umbenennen

► von Dr. Christina Baum | ANSAGE.org

Nachdem die ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx [HIER] + [HIER], für ihre eifrige Befürwortung und Unterstützung der absolut unethischen, ausgrenzenden und erpresserischen Corona-Maßnahmen mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde, dürfen wir nun an ihrer Stelle eine ebenso „honorige“ Person im Ethikrat begrüßen: In dieses Gremium wurde nämlich Frau Professor Dr. Cornelia Betsch berufen. Frau Betsch ist eine Verfechterin des Konzepts der Impfung als „sozialer Vertrag“.

In einem von Frau Dr. Betsch mitverantworteten Forschungsblog der Universität Erfurt heißt es unter anderem wörtlich: “Bei der Verhinderung weiterer Covid-19 Infektionen ist Kooperation wichtig – und Kooperation ist ein moralisches Prinzip.” Eine mitwirkende Forscherin wird wie folgt zitiert:

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Mein Körper - Meine Entscheidung

Schützen Sie sich mit einer individualisierten Patientenverfügung

Die wichtigste Voraussetzung, dass IHRE Wünsche umgesetzt werden:

► Herausgeber: MWGFD und die Autorin Cornelia Margot (Volljuristin)

Mediziner und Wissenschaftler für
Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.

Impfkampagne im Altenheim. Alle machen mit. Sind Sie sicher, dass Ihr Angehöriger vor flott herbeiargumentierten „Zustimmungserklärungen“ hinreichend geschützt ist?

Lebensbedrohlicher Unfall im Ausland. Wussten Sie, dass zur Organspende die dortigen gesetzlichen Regelungen gelten? Und dass Ihre Angehörigen ggf. gar kein einziges Wörtchen mitzureden haben?

Bluttransfusionen, intensivmedizinische oder lebensverlängernde Maßnahmen – wenn Sie nicht beizeiten nachweislich eigene Entscheidungen treffen und die Ihnen nahestehenden Personen nicht in die Lage versetzen, Ihre Wünsche auch durchzusetzen, dann werden andere über Sie entscheiden.

► I.  Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Zu letzteren Fragen – Intensivmedizin und Lebensverlängerung – gibt es inzwischen reichlich Aufklärungsmaterial und Mustervorlagen für Patientenverfügungen. Zum Einlesen bieten sich z.B. die Webseite der Verbraucherzentrale und die dort beziehbaren Broschüren an.  

Die wichtigste Voraussetzung, dass IHRE Wünsche umgesetzt werden – und nicht die evtl. abweichenden der Ärzte, eines schlecht informierten und verunsicherten Angehörigen oder sogar die des Betreuungsrichters – ist das Erstellen einer individualisierten Patientenverfügung.

Wie intensiv und mit wem man sich zur Entscheidungsfindung beraten will – Arzt oder Seelsorger oder Angehörige – und zu welchen Ergebnissen man kommt, muss jeder selbst für sich entscheiden.

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'Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt'

Grüner Größenwahn: Agendarettung oder nur Dummdreistigkeit?

► von Hans S. Mundi | ANSAGE.org

Die Grünen wurden bei der Europawahl und den drei Wahlen im Osten des Landes regelrecht zusammengefaltet. Für die deutschen Medien in all ihrer unverschämten Parteilichkeit war das nur eine unwichtige Nebensächlichkeit. Schon kurz nach gleich vier desaströsen Wahlergebnissen in Folge, welche die Öko-Sekte teils völlig aus Parlamenten entfernten, schwadronierten die grün Agitprop-Medien unbeirrt von Robert Habeck als dem idealen Kanzlerkandidaten.

Überhaupt werden wir, so scheint es, auf allen Kanälen mehr überhäuft mit Grünen-Propaganda als je zuvor. Ist das nur dummdreist?

Nein. Es geht um ein Aufbäumen bedrohter Biotope. Hier versuchen gewisse Kreise, mit den Grünen als Speerspitze, ihren Machtanspruch verzweifelt zu behaupten, für dessen Erfüllung ihm Wahlergebnisse völlig egal sind. Man glaubt wie alle Ideologen, auf der “richtigen” Seite zu stehen und der Gesellschaft alternativlos die Richtung weisen zu müssen und dürfen – ohne sich dabei von störenden demokratischen Mehrheitsentscheidungen vom Weg abbringen zu lassen. Die bereits eingesackten Pfründe, Pöstchen und Zuwendungen spielen ebenfalls eine Rolle. Es darf also keinen Machtverlust geben.

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Verarmungs- und Zerstörungsminister Dr. Robert Habeck

Von 'Hans im Glück' zur 'Armut für alle'

► von Dick Beaver | ANSAGE.org

'Hans im Glück' war vielleicht der erste grüne Politiker der Geschichte, allerdings mit einer Einschränkung: Hans erlernte einen wirklichen Beruf und hat sieben Jahre eine produktive, handwerkliche und manuelle Arbeit verrichtet. Geschwätzbeschäftigung, wie sie heute von vielen Linken betrieben wird, brauchte damals keiner, und somit wurde sie auch nicht entlohnt.

Wahrscheinlich alle Parlamentssesselbenutzer_innen_dingsbumse der aktuellen Bundestagsfraktion unserer rotzgrünen Tarnolivenfarbigen können zusammengenommen nicht auf sieben Jahre produktive, nützliche geschweigedenn manuelle Arbeit zurückblicken. Diese Diätenstaubsauger waren ihr Leben lang nur Berufspolitiker, sofern sie sich nicht in Behörden als Blech-, Makulatur- und Mumpitz-Emittenten herumdrückten. (Bild zur Detailvergrößerung bitte anklicken → → →)

► Hans im Glücks Talent bei strategischen Entscheidungen

Ähnlich wie grünende PolitikerInnende bewies Hans großes Talent, wenn es um wirtschaftliche Entscheidungen ging. Es wurde ja bereits darauf hingewiesen, dass er – grünenuntypisch – sieben Jahre lang treu und fleißig körperlich gearbeitet und seinem Lehrmeister treulich gedient hatte. Daher erhielt er seinen Lohn in Form eines kopfgroßen Stückes Gold.

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Zum grünen “Wohlstand des Weniger”

Deutsche Wirtschaft mit Vollgas in den Abgrund!

► von Rocco Burggraf | ANSAGE.org

Bei aller gebotenen Bescheidenheit – es musste einfach mal gesagt werden: “Kein Minister”, wirklich keiner, “hat Deutschland jemals so in Fahrt gebracht”. Das hat einer rausgehauen, der es wissen muss: Robert Habeck höchstselbst. Ja also… Mensch… Alter… wo Du Recht hast! Wir alle waren live dabei. Beim Dauerfeuerwerk des politischen Dadaismus.

Es blieb einem angesichts der von Dir inszenierten grünen Choreo ja förmlich die Luft weg. Was gab es nicht alles zu bestaunen?

• Den langersehnten Durchbruch der organisierten Clankriminalität in der Regierungspolitik.

• Den eingeführten Ablasshandel für CO2-Sünder bei gleichzeitiger Schließung und Demontage CO2-vermeidender Kraftwerke.

• Den weltweit bewunderten Umbau der deutschen Industrie in wieder mehr tageslichtorientierte Manufakturen mit angeschlossener Windmühle.

Wo wir gerade bei Mühlen sind: Ein grüner Müller namens Klaus, seines Zeichens installierter Habeckkumpel bei der Bundesnetzagentur, ist es dann auch, der künftig melden soll, wenn für den Geschmack seiner regierenden Brötchengeber zu viel negativ-durchsetzende Windenergie im Netz aufkommt. Dann findet… mal eben… eine Zensur statt. Und zwar per bereits zertifiziertem ägyptischem Chefzensor mit Hisbollah-Hintergrund.

Ist das geil, oder ist das geil?

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Das Bild hängt schief:

Kretschmanns Ehefrau räumt die Wohnung auf

► von Hans S. Mundi | ANSAGE.org

“Wir haben von all dem nichts gewusst” ist eine der übelsten Ausreden deutscher Geschichte, vielfach ausgesprochen im Zuge der unseligen Aufarbeitung der NS-Epoche im Angesicht eines riesigen Leichenberges. Ein Hauptproblem dabei schon damals: Vor allem die Täter griffen, in etlichen Varianten, zu dieser bewußt alles verharmlosenden Floskel, welche auch Kriminellen kurz nach Raub oder Mord so gerne rausrutscht:

“Oh das war doch ein Versehen, Herr Wachtmeister! Das hab ich wirklich nicht gewollt!“ Doch dieser exkulpatorische Reflex ist auch 75 Jahre später nicht außer Mode gekommen, aktuell gerade mitzuverfolgen bei “Kretschmanns unterm Sofa”, am Beispiel des baden-württembergischen Landesvaters Winfried Kretschmann (* 17. Mai 1948 in Spaichingen) und seiner Frau Gerlinde.

Der linke „Spätzle-Mao“, in jungen Jahren als Student glühender und aktiver Anhänger der unter dem Titel „Kulturrevolution“ in China verübten Massenmorde, gerät nun angesichts des massenhaft anwachsenden Widerstands gegen den Totalitarismus der Ökosozialisten ins Schwitzen. Denn Kretschmann ist immer noch der einzige grüne Ministerpräsident der Republik. [und wird hoffentlich auf ewig der Letzte bleiben. H.S.]

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Der hybride Krieg gegen das Kulturgut Buch.

Das Ende des gedruckten Buches rückt näher

– dank EU-Verordnungen!

► Von Dr. med. Gerd und Dr. phil. Renate Reuther | tkp.at

Digitale Scheiterhaufen für unerwünschte Fakten und Gedanken sind nur dann voll wirksam, wenn es keine physisch greifbaren Belege mehr gibt. Das gedruckte Wort steht deswegen schon länger auf der Liste gefährdeter Kulturgüter. Da der Buchhandel trotz aller Begünstigungen für e- und audio-books 95% seines Umsatzes mit Gedrucktem macht, werden jetzt schärfere Geschütze aufgefahren, um einer geistigen Anregung bei Stromausfall Einhalt zu gebieten.

Niemand hat die Absicht, Bücher zu verbieten. Auch die Meinungsfreiheit soll nicht in Gefahr sein. Die EU-Kommission sorgt sich alleine um die Natur. Und da Bücher nun einmal aus Papier bestehen, seien sie eben eine grundsätzliche Gefahr für unser Ökosystem. Daher sah man sich gezwungen eine neue EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EUDR – EU 2023/1115) zu erlassen, die für 'kleine und mittlere Unternehmen' (KMU) ab dem 30. Dezember 2024 verpflichtend anzuwenden ist. Für KMU.Händler gilt eine ein Übergangszeitraum von 24 Monaten, welche am 30. Juni 2025 endet). [HIER und hier der Volltext der konsolidierten Fassung]

  [Ursprünglich sollte die Verordnung ab 30. Dezember 2024 zur Anwendung kommen. Dieses Datum wurde nach Kritik bezüglicher der Umsetzung und Vorbereitung, von der EU am 2. Oktober 2024 um ein Jahr verschoben. >> Pressemitteilung Nr. 105/2024: Özdemir begrüßt Verschiebung der EUDR. Inhaltlich bleibt die Verordnung unangetastet >> Pressemeldung.   Damit würde das Gesetz am 30. Dezember 2025 in Kraft treten! Ergänzt von Helmut Schnug].

Ab diesem Zeitpunkt müssen alle, die Bücher in Umlauf bringen, mit jeder Ihrer Lieferungen die nachfolgenden Informationen bereitstellen:

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Von einem, der die Wähler nicht verstehen wollte.

Lebensfremdheit ist eine vielgefragte Qualifikation.

► von Dick Beaver | ANSAGE.org

Wirklichkeitsferne Dummschwätzer werden überall gebraucht. Ob in Vorstandskreisen von als Technikkonzerne getarnten globalistisch-woken Sekten, ob als bessermenschliche, dauertiefstbetroffene Sozialverbands-Fassungslosigkeitssimulanten, ob als Asylindustrieprofiteure oder in irgendwelchen Parlamenten Atemluft verbrauchende arbeitsscheue Werkuntätige: Solche Leute füllen immer und ausschließlich wichtige Funktionen aus.

Eigentlich kann das beste Deutschland aller Zeiten nicht auch nur auf einen einzigen dieser bewährten Fachkräfte verzichten. Doch im aktuellen Fall eines SPD-Giganten mit frühkindlichem Wachstumsabbruch muss es diesen Verlust wehrlos hinnehmen: Bye-bye Kevin allein auf dem Generalsekretärsstuhl – keiner kann Dich brauchen und gerade das macht Dich so unersetzbar!

► Einer der Besten geht

Du warst der Messias der Ungelernten, eine Lichtgestalt der offenbarten Nutzlosigkeit, die Personifizierung eines Berufspolitikers und eines der letzten Damoklesschwerter der ad absurdum geführten ehemaligen Arbeiterpartei.

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Der Wirtschaftzerstörungsminister wird

von Unternehmern ausgelacht

Von Jochen Sommer | ANSAGE.org

Beim Unternehmertag des 'Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen' (BGA) am 2. Oktober 2024 in Berlin hat Wirtschaftsminister Robert Habeck es wohl zum ersten Mal in seiner Amtszeit geschafft, Wirtschaftsvertreter nicht zum Heulen, sondern zum Lachen zu bringen – wenn auch nicht ganz freiwillig, denn es war mehr ein Auslassen.

Im Rahmen eines seiner typischen Schwurbelauftritte, bei dem er versuchte, die desaströse Bilanz seiner Politik und seine absolute fachliche Inkompetenz durch die übliche Mischung aus geheucheltem Verständnis und schnoddrigem Charme zu übertünchen, bot er eine denkwürdige Vorstellung völliger Überforderung.

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Wortgewaltige Volkstribunin, die ihre Wähler gekonnt einseift

Der kleine Unterschied

► Von Josef Thoma

Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, jetzt als ausgekochte Lügnerin und hinterhältige Wahlkampfmanipulatorin hinzustellen ist weder zutreffend noch besonders schlau. Sie spielte ihre Rolle einfach nur überzeugender als die anderen…

Wer will schon entscheiden ob jemand schlau ist oder doof, wenn selbst schlaue Professoren und Wissenschaftler sich gegenseitig als doof bezeichnen. Wenn sich der Pulverdampf der gegenseitigen Beschimpfungen aber verzogen und die Köpfe sich abgekühlt haben, dann wird klar wer der Schlaue und wer der Doofe ist. Manchmal dauerts lang. Nach der Wahl in Sachsen und Thüringen gings um so schneller.

Da ist z.B. Sahra Wagenknecht (* 16. Juli 1969 in Jena), die noch 1989, als auch dem Doofsten klar war, daß die SED-Diktatur eine nahtlose Fortsetzung der Nazidiktatur war, in die SED, eingetreten war. Und noch Jahre, nachdem bereits die ersten SED- und Stasi-Schranzen zu Haftstrafen verurteilt worden waren, soweit sie nicht in Brandenburger Landesbehörden oder deutschen Parlamenten Unterschlupf gefunden hatten, sah Sahra Wagenknecht die Todesgrenze, an der im Auftrag der Mauermörderpartei SED Menschen abgeknallt wurden wie die Hasen, noch als notwendiges Übel an. Das nenn ich konsequent!

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Es kommt zusammen, was nicht zusammen gehört.

Wahlbetrug, Wahlfälschung oder Wahlverfälschung?

► Von Peter Haisenko

Im Internet finden sich Berichte von Wahlhelfern, die von massenweisen Vernichtungen von Stimmzetteln berichten, die ausschließlich Stimmen für die AfD waren. Überprüfen kann ich diese Berichte nicht. Betrachtet man aber die aktuellen Vorgänge in Thüringen und Brandenburg, wird ganz offen Wahlverfälschung betrieben.

Im Krieg gegen die AfD sind alle Mittel erlaubt. So jedenfalls handeln die Alt-Parteien und das BSW jetzt auch noch. Die asozialen Medien machen fleißig mit. Da werden 70 Jahre bewährte Gepflogenheiten und Geschäftsordnungen einfach zur Seite gelegt. Vizepräsidentenposten im Bundestag, Vorsitze in Ausschüssen, werden „demokratisch“ verweigert.

Die Spitze dessen spielt sich in Thüringen ab. Nicht nur traditionell hat die stärkste Fraktion das erste Vorschlagsrecht für den Vorsitzenden des Landtags. Um das zu verhindern, haben sich alle anderen zusammengetan um das an sich festgeschriebene Verfahren so zu verändern, natürlich „demokratisch“, dass es keinen AfD-Vorsitzenden gibt, obwohl sie mit großem Abstand die stärkste Fraktion sind. Da kam zusammen, was nicht zusammen gehört. Das ist Wahlverfälschung.

Wie würden Sie sich fühlen, wenn Sie bei einem sportlichen Wettbewerb mit Abstand die beste Leistung erbracht haben und dann schließen sich die nächsten drei Verlierer zusammen, addieren ihre erreichten Punkte und erklären sich so zum Sieger? Genau das findet gerade in Thüringen statt und das BSW macht mit. Überhaupt BSW und Frau Wagenknecht. Dieser Lieblingsgast der Talkshows, geradezu omnipräsent, ist ein trojanisches Pferd der etablierten Parteien.

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Es grünt so grün – wenn Spaniens Blüten blühn!

Es grünt so grün wenn Illusionen blühen (Helmut Schnug)

► Von Gerhard Mersmann | Forum-M7.com

Obwohl Spaniens Blüten nicht mehr blühen, wird es nochmal richtig spannend im grünen Biotop. Was sich dort momentan abspielt, hat etwas von Renaissance. Da müsste sich so mancher grüne Senior an alte Zeiten erinnert fühlen. Die dilettierende Führungsmannschaft wirft hin und auch die jungen Utopisten springen von Bord. Es war einfach Zuviel für viele, die trotz großer Bedenken den Weg bis hier hin mitgegangen sind.

Da evaporierte ein schönes Programm des neuen urbanen Mittelstands zunehmend. Da wurden Waffenlieferungen gezeichnet, Kriege erklärt, Jobs vernichtet, Gelder verbrannt, die Klimafrage rasant entsorgt und immer alles mit einer feindlichen Umgebung begründet. Wenn die Welle rollt, vermag sie eine Menge Unrat zu tragen, doch wenn sie abebbt, fällt das Schäbige auf dem Kamm doppelt auf.

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Darf man die deutsche Bundesregierung

als kriminelle Vereinigung bezeichnen??

► Von Daniel Matissek | ANSAGE.org

In Paragraph 129 des deutschen Strafgesetzbuches (StGB) heißt es über die 'Bildung einer kriminellen Vereinigung' als Straftatbestand:

“(1) 1Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. 2Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.”

Und weiter: “(2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.”

Ist es eigentlich so abwegig, bei Zugrundelegung dieser Definition Im Falle der deutschen Bundesregierung von einer “kriminellen Vereinigung” zu sprechen?

Tatsache ist, dass in der Ampel-Regierung inzwischen praktisch kein Minister mehr sitzt, der nicht Etliches auf dem Kerbholz hat, im Visier strafrechtlicher Ermittlungen stand respektive steht oder wenigstens den Anfangsverdacht vorsätzlich strafbaren Handelns erfüllt.

Der Bevölkerung, die eine Fortsetzung dieser Koalition mit historisch beispiellosen null Prozent befürwortet, dämmert dies zunehmend, doch keiner aus dem rot-grün-gelben Horrorkabinett hat bislang den Anstand oder die Einsicht in die Notwendigkeit, wenigstens die politische Verantwortung für die jeweiligen Rechtsbrüche, Mogeleien oder Mauscheleien zu übernehmen, mit denen er dem öffentlichen Ansehen der Politik täglich größeren Schaden zufügt.

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Bundesverdienstkreuz für Bratwurst-Alena:

Sie spucken dem Volk ins Gesicht

► von Sandra Kristin Meier | ANSAGE.org

Alena Buyx wird am 1. Oktober 2024 das Bundesverdienstkreuz am Bande aus den Händen des parteipolitischsten, blassesten und voreingenommensten Bundespräsidenten verliehen bekommen, den dieses Land je hatte: Frank-“Spalter” Steinmeier würdigt die ehemalige Ethikrat-Vorsitzende unter anderem für ihr wichtiges “Engagement während der Corona-Pandemie”. Buyx habe damit, so das Staatsoberhaupt allen Ernstes, einen “wichtigen Beitrag zur verantwortungsvollen Gestaltung der Zukunft unserer Gesellschaft” geleistet.

Bundesverdienstkreuz für Bratwurst-Alena, Gefängnis für den Bundeswehrsoldaten und „Impf“verweigerer Alexander Bittner, der seit dem 17. Sept. im Hungerstreik ist und sich in einem kritischen Zustand befinden soll. Das ist die bizarre Realität im Siedlungsgebiet, September anno 2024. [»Verhafteter Soldat tritt in Hungerstreik: Bundeswehrsoldat nach Verweigerung von Corona-„Impfung“ und Geldstrafe festgenommen / BSW-Abgeordneter in Gespräch mit Gefängnisleitung / Wehrrechtsexperte: Corona-Impfpflicht für Soldaten „unzulässig“«, Multipolar Magazin 20.09.2024, >> weiter; H.S.]

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Die Scherben des Größenwahns

► von Hannes Märtin | anonymousnews.org

Die Intel-Fabrik in Magdeburg liegt auf Eis. Für die Bundesregierung war es der große Traum nach grünem Fortschritt. Doch die Grundbedingungen des Projekts sind schon absurd.

Das ambitionierte Prestigeprojekt der Ampelregierung, das geplante Intel-Chipwerk in Magdeburg, ist gescheitert. Für dieses Vorhaben waren rund 30 Milliarden Euro eingeplant, davon sollten 10 Milliarden Euro als Subventionen fließen, um 3.000 Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt zu schaffen. Die geplanten Subventionen pro Arbeitsplatz beliefen sich dabei auf unglaubliche 3 Millionen Euro.

Intel-CEO Pat Gelsinger gab am Montagabend bekannt, dass der Bau der Fabrik auf unbestimmte Zeit verschoben und für mindestens zwei Jahre ausgesetzt wird. Auch der geplante Bau eines Werkes im polnischen Breslau wird vorerst nicht weiterverfolgt. Dieser Rückschlag war jedoch zu erwarten. Intel, einst ein Vorreiter in der Halbleiterindustrie, kämpft derzeit mit erheblichen Problemen, die seine Wettbewerbsfähigkeit erheblich beeinträchtigen und dazu zwingen, Investitionen wie diese vorerst einzufrieren.

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