Der CDU-Programmentwurf ist ein Etikettenschwindel
Die CDU als Chamäleon der Parteien
Ein Entwurf voller krasser Widersprüche:
Großer Anlauf und kein Sprung
► Von Dagmar Henn
Die Menschen, so Carsten Linnemann, stellvertretender Vorsitzender und seit dem 12. Juli 2023 auch Generalsekretär der CDU, auf der Pressekonferenz zur Vorstellung des Programmentwurfs, seien "verunsichert, sie brauchen Orientierung und Halt". Das soll das neue Programm bieten. . . Zu viel versprochen!
Er hat etwas von Pfeifen im Wald, der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms. Das war nicht nur in der Pressekonferenz zu spüren, auf der dieser Entwurf vorgestellt wurde und in der ganz viel die Rede davon war, "Halt" und "Orientierung" zu geben, das findet sich auch so im Text, in dem ein klein wenig zu häufig von "Mut", "Vertrauen", "Zuversicht" und "Zusammenhalt" zu lesen ist.

Man merkt dem Entwurf an, dass er bereits vor einigen Jahren begonnen wurde, obwohl die versteckte Unsicherheit eher aus der jüngeren Vergangenheit stammt. Natürlich werden einige Häppchen geliefert, die attraktiv wirken sollen – Begrenzung der Migration beispielsweise, oder eine Wiederbelebung des Begriffs der Leitkultur, oder eine Ablehnung der Identitätspolitik. Aber sobald man die Formulierungen des Entwurfs mit der Wirklichkeit abgleicht, werden die grundsätzlichen Widersprüche aktiviert, die nicht nur in diesem Programmentwurf, sondern eigentlich von Anbeginn in der Partei selbst stecken, die aber in der Gegenwart weit bedeutsamer sind, als sie es jahrzehntelang waren.




Die Kirchensteuerpflicht endet mit Ablauf des Monats in dem der Kirchenaustritt erklärt wurde (Der sogenannte „Reuemonat“ wurde abgeschafft). Wer im Dezember aus der Kirche austritt, ist somit ab 1. Januar von der Kirchensteuer befreit. Wer dagegen erst im Januar austritt, muss auf alle Jahreseinkünfte anteilig Kirchensteuer zahlen. Darum ist der Dezember der Kirchenaustrittsmonat.









Bei den Strompreisen liegt Deutschland EU-weit in der Spitzengruppe. Am teuersten ist es ausgerechnet für arme Haushalte, die wenig verbrauchen. Die Strompreisbremse ändert daran nichts. Für die Großindustrie lohnen sich indes die Subventionen – und es soll noch mehr geben.



Was hatten die Bürger falsch gemacht? Nun, sie hatten gewählt, wie es ihre Pflicht war. In Belgien muss der Bürger zur Wahl gehen. So will es das Gesetz. Die Schuld an dem doppelten Debakel kann also nur bei den Politikern liegen. Sie hatten durch die Wahl von den Bürgern zwar den Auftrag erhalten, das Land zum Wohl aller zu regieren. Es stellte sich allerdings heraus, dass die Politiker nicht einmal in der Lage waren, eine Regierung zu bilden.


Es ist schon verrückt, wenn man bedenkt, wie viele Probleme es in der Welt nicht gäbe, wenn die USA wirklich das wären, als das sie sich ausgeben.


Mit ungeheurem medialen Getöse und unter massiver Kritik aus SPD und Grünen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz
Die heutigen Mainstream-Medien (MM) sind längst zu Instrumenten umfassender Bewusstseins-Manipulation der Menschen geworden. Friedrich Nietzsche (* 1844; † 1900) sah schon gegen Ende seines Lebens voraus: „




Ich wollte seinerzeit auf dem Gymnasium auf Biegen und Brechen Latein als erste Fremdsprache nehmen – gegen den Rat meiner Eltern. Heute muss ich feststellen: Das hätte ich mir sparen können; denn wenn man nicht gerade Medizin, Jura oder ähnliches studieren will, kann man zwar mit Fremdwörtern protzen. Ansonsten ist Latein im Alltag eher wenig zu gebrauchen. Genauso verhält es sich natürlich mit Altgriechisch, Gotisch, Polabisch, Sumerisch oder allen anderen ausgestorbenen Sprachen.
Vorbemerkung von Helmut Schnug:














Was haben Polterabende und Annalena Baerbocks Auslandsreisen gemeinsam? Anschließend gilt es einen riesigen Scherbenhaufen zusammenzufegen. Leider gibt es keine Unfallversicherung für diese Fälle, sonst müsste man der Bundesregierung dringend anraten, eine solche abzuschließen – ein spezieller Katastrophenschutz inklusive, der das Entsenden eines Notfallteams ermöglicht.


In der Psychologie steht die dunkle Triade für drei Persönlichkeitsmerkmale: Narzissmus, Psychopathie und Machiavellismus. Menschen mit einer hohen Ausprägung dieser Eigenschaften begehen mit größerer Wahrscheinlichkeit Verbrechen und verursachen schwere soziale Probleme in der Gesellschaft. Was meint ihr dazu? Können diese Eigenschaften überwunden werden oder werden sie immer Probleme für den Einzelnen und die Gesellschaft verursachen?



Für meinen Blutdruck wäre es ein Geschenk, wenn Deutschlands Chefdiplomatin mal ein paar Wochen Urlaub machen würde. Vielleicht in einem Schweigekloster. Denn im aktuellen Interview auf "Fox News" nannte sie Xi Jinping einen Diktator. Diese Frau ist wirklich nicht mehr zu retten.
Die US-Regierung in Washington stolziert herum und skandiert „Freiheit und Demokratie,“ auch wenn es seit Jahrzehnten dabei ist, die größten Tyranneien in der Geschichte der Menschheit durch seine eigene auf die Plätze zu verweisen.