Deutsche Netzbetreiber und das Breitband: Wenn der Hund die Hausaufgaben frisst
► von Tomas Rudl
Jahr für Jahr stellt die Bundesnetzagentur fest, dass deutsche Netzbetreiber nicht die Leistung liefern, für die Kunden bezahlen. Obwohl alle einen Handlungsbedarf sehen, handelt niemand.
Seit 2017 veröffentlicht die Bundesnetzagentur einen Jahresbericht ihrer Breitbandmessung. Und jedes Jahr ist das Ergebnis das gleiche: Demnach täuschen deutsche Netzbetreiber ihre Kunden systematisch und liefern oft nicht die beworbene Internetgeschwindigkeit, mit der sie werben.
Verantwortlich für den untragbaren Zustand fühlt sich allerdings niemand, in die Irre geführte Nutzer haben kaum Möglichkeiten, sich effektiv zu wehren. Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, sieht angesichts der aktuellen Zahlen „nach wie vor Handlungsbedarf bei den Breitbandanbietern“.
Von netzpolitik.org kontaktierte Netzbetreiber reagieren geradezu empört auf solche Statistiken, sofern sie überhaupt reagieren. Einen Handlungsbedarf ihrerseits können sie nicht nachvollziehen. Schuld seien in aller Regel die Kunden, so der Tenor. An ihren Netzen liege es jedenfalls nicht.
Der Text dieses Paukenschlages ist nicht neu. Er stammt aus dem Juni 2016 und trug damals den Titel „Rettet das Vorurteil“. Mir scheint er heute jedoch noch um vieles wichtiger zu sein als vor dreieinhalb Jahren, denn die Zahl der jungen, ja jugendlichen, wenn nicht gar kindlichen Besserwisser und die Schar ihrer blindgläubigen Anhänger in allen Altersklassen hat eine bedrohliche Größenordnung angenommen.
Die EU möchte ihre Bankenaufsicht mit einem Regelwerk ergänzen, das auch die Faktoren Umwelt, Soziales und Governance, was sich im Deutschen am ehesten mit Verantwortung übersetzen lässt, enthält. Das klingt löblich. Wenn man jedoch ausgerechnet den Finanzkonzern 
Es gibt Menschen, die sich Gedanken machen.
Bettina Kenter-Götte erhebt ihre Stimme gegen die unerträglichen Lobpreisungen des hartzgrausigen Sozialabbaus, dessen Folgen bereits überall erkennbar sind: Spaltung der Gesellschaft, Niedriglöhne, Kinder- und Altersarmut und zunehmende Obdachlosigkeit. Eine Realität, schon lange vor „Corona“.
Medienwissenschaftler Bernd Gäbler hat mehr als hundert Stunden RTL II geschaut und Sendungen wie „
"Die Rückgewinnung und der Ausbau des Öffentlichen, der Commons, der sogenannten «Freiheitsgüter» (Michael Brie / Dieter Klein), sind zentral für den notwendigen sozialen und ökologischen Umbau der Wirtschaft und Gesellschaft.
Für die einen sind die Mieten zu teuer, für die anderen Wohnungen ein lukratives Anlageobjekt, und für Dritte ist eine Eigentumswohnung, ein Haus im Grünen das erklärte Ziel. So unterschiedlich sind die Perspektiven auf eines der wesentlichen menschlichen Grundbedürfnisse: Wohnen! Wie dieses für alle ausreichend sichergestellt werden kann, ist eine essenzielle Frage. Ob der freie Wohnungsmarkt mit seinem Mythos der Regulierung durch Angebot und Nachfrage dazu in der Lage ist, darf mit Blick auf Zahlen und Fakten jedoch bezweifelt werden.
Am 22. März war Weltwassertag. Wasser ist lebenswichtig, weshalb es immer wieder auch neue Begehrlichkeiten gibt, das blaue Gold der Zukunft zu verwirtschaftlichen. Über die Ressource Wasser und den Zugang zu ausreichend leistbarem Trinkwasser zu verfügen ist überlebensnotwendig. Gerade in Krisenzeiten wird das noch deutlicher. Kritische netzgebundene Infrastruktur wie Wasser muss daher jederzeit in hoher Qualität zur Verfügung stehen. Das funktioniert am besten unter öffentlicher Kontrolle.
Der Cum-Ex-Skandal und das Bonner Urteil sind symptomatisch für die kriminelle Energie, mit der Banken und Spekulanten ihren Reichtum mehren, und für die Nachsicht und Unterstützung, die sie dabei von der Regierung, den Finanzbehörden und der Justiz erhalten.
Wenn ein Thema so lange ganz oben auf der politischen Agenda steht, müssen die Diskutanten nicht nur nachweisen, dass es relevant ist; sie müssen auch plausibel machen, dass es wichtiger ist als andere Themen, denen man sonst seine Zeit widmen könnte. Im Windschatten der virulenten AfD-Debatte können sich Themen wie Sozialabbau, Vermögensungleichheit und die Kriegsbeteiligungen Deutschlands billig vor den Augen der Öffentlichkeit verstecken: die inhumane Agenda der sogenannten Mitte. Dabei ist es keine neue Erkenntnis: Wer über den Kapitalismus nicht reden will, soll vom Faschismus schweigen. Jens Wernicke sprach hierüber mit dem Kognitionsforscher Prof. 
Die kirchlichen Unternehmen sind in eine unüberschaubare Anzahl von Einrichtungen und Rechtsträgern aufgesplittert, die als Körperschaften des öffentlichen Rechts, als eingetragene Vereine oder gemeinnützige GmbH firmieren. Sie werden je nach Sichtweise und Interessenlage unterschiedlich zugeordnet und gezählt und bilden auch bei gleicher Trägerschaft einen bunten Flickenteppich.
Thomas Bores zog von Frankreich nach Deutschland und musste 
Der Vorgang ist bemerkenswert: Nicht eine verlängerte Amtszeit des Präsidenten, wie in den Wochen zuvor diskutiert, wurde beschlossen. Auch nicht die Einrichtung eines Verfassungsrates, an dessen Spitze Putin einen in seinen Vollmachten beschränkten zukünftigen Präsidenten aus dem Hintergrund leiten könnte. Es reichte ein schlichter Beschluss der Duma, mit Annahme der reformierten Verfassung zugleich eine neue Zählung der Amtszeiten auch für den Präsidenten beginnen zu lassen. Im Ergebnis kann Putin, dessen Amtszeiten nach alter Verfassung 2024 auslaufen würden, sich nunmehr um eine neue Amtszeit von 2024 bis 2030 und danach noch einmal von 2030 bis 2036 bewerben. Er wäre dann 84 Jahre alt.
Sultan Recep Tayyip Erdoğan ist wieder wer: Zeitweilig galt er in der EU und ihrem deutschen Kernland als Diktator. Dann schloss er im März 2018 mit der EU den Flüchtlingsdeal: Der türkische Staat hindert die Menschen, die vor Krieg und Hunger flüchten, die über die Türkei die Europäische Union erreichen wollen, an der Weiterflucht. Dafür gibt es Geld und vor allem Anerkennung von der EU.
Woran lässt sich festmachen, dass es in der 
Da bleibt keine Kamera trocken: Kaum ein führender Politiker kann in diesen Tagen die Tränen halten, wenn er von den Opfern des Rassenmordes in Hanau spricht. Und flink wird die politische Ursache für die Mörderei der AfD zugeschoben. Dass der deutsche Staat, der seit Jahren von einer Groß-Groko regiert wird, die sich auf CDU/CSU-SPD-FDP stützt, im eigenen Apparat die Komplizen der Mörderei sitzen hat, wird vornehm verschwiegen.
Eigentlich darf man Fräulein nicht mehr sagen. Man darf nicht mal mehr „man“ sagen, sondern man soll sich geschlechtsneutral ausdrücken, so was mit man/frau/divers. Aber darauf ist gepfiffen. Die meisten Leute wollen sich die Sprachverhunzung nicht mehr antun lassen. Keine KrankenschwesterInnen mehr, und was dergleichen noch grassiert. Deshalb also die Rückbesinnung auf Zeiten vor der Correctness-Bevormundung. Im Gegenzug darf man die gendergerechten Sprachpfuscher sinnigerweise als Fräuleins titulieren.
