SPD-Chefin Saskia Esken hat nachgedacht - hört hört!

Ihre angedachten Symbolmaßnahmen sind aber nicht zielführend!

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Saskia_Esken_SPD_Tempolimits_Preisdeckelung_Treuhandverwaltung_Sozialchauvinistin_Sozialdemokratie_Etikettenschwindel_Kartellrechtsverschaerfung_Kritisches-NetzwerkClara von Civey, die Online-Marketing-Umfrage-Nervensäge, hat aus den Sparvorschlägen von SPD-Chefin Saskia Esken (befristete Tempolimits, Preisdeckelungen oder Treuhandverwaltung von Unternehmen in kritischen Infrastrukturen) den am meisten nach Verbot klingenden herausgegriffen und fragt: »Sollte Ihrer Meinung nach aufgrund der hohen Spritpreise ein allgemeines Sonntagsfahrverbot eingeführt werden?«

Diese Frage führt allerdings vom Kern des Problems weg, so wie der Bühnenzauberer die Aufmerksamkeit auf seine linke Hand lenkt, mit der er den leeren Zylinder im Scheinwerferlicht schwenkt, während er mit der rechten Hand klammheimlich und hinter dem schwarzen Tuch das Kaninchen greift.

Wäre die sonntägliche Spazierfahrt der Generation Ü70, oder die sonntägliche Fahrt ins Freibad, in den Biergarten, zum Open Air Konzert . . . für die hohen Spritpreise verantwortlich, dann hätten Benzin und Diesel schon immer so viel kosten müssen wie heute, also zumindest bevor alles öffentliche Vergnügen den Pandemiebekämpfungsmaßnahmen zum Opfer gefallen ist.

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Die rasante negative Veränderung der Grünen

Vasall einer korporatistischen Elite

Grün ist das neue Braun

von Tom-Oliver Regenauer

Die einstige Öko-Partei ist zur Speerspitze der globalistischen Angriffe auf Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung und Frieden geworden. Die beste Tarnung für autoritäre Ideologen besteht darin, dass ein Großteil der Bevölkerung glaubt, sie seien keine. Die Grünen haben sich seit ihren Anfängen rasant verändert, um diese Entwicklung in den letzten Jahren noch einmal zu beschleunigen.

Was sich dagegen kaum verändert, sind die Illusionen, die sich ihre Anhänger über sie machen. Noch immer spukt das Klischee einer pazifischen Softie-Partei in den Köpfen herum, während der Militarismus-Hippie Anton Hofreiter bei Markus Lanz penetrant mehr Haubitzen fordert.

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Noch haftet das Image eines freiheitsliebenden, etwas chaotischen Haufens an ihnen, dabei vermochte in den Corona-Jahren, was Forderungen nach mehr Verboten und Repressionen betrifft, niemand Kretschmann, Habeck & Co. rechts zu überholen. Die Denk- und Formulierverbote, die grüne Correctness-Wächter über unsere Gesellschaft verhängt haben, liegen wie Mehltau auf einstmals schönen Sonnenblumen.

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Treuhand-Forschung: Chaos hinter den Kulissen

Massenarbeitslosigkeit, leer stehende Fabriken und soziale Armut

von Mandy Tröger | Gastautorin für isw München e.V.

DDR-Deutsche-Demokratische-Republik-Desillusionierung-Treuhand-Treuhandanstalt-Ostdeutsche-Pressefruehling-Markterschliessung-Kritisches-Netzwerk-Ostpresse-Ostverlag Die Treuhandanstalt sollte die DDR-Wirtschaft privatisieren. Bis heute gilt die Behörde als Inbegriff aller Übel der Wendezeit. Eine Aufarbeitung hat noch nicht stattgefunden.

Das Treuhand-Trauma ist nicht überwunden!“ Das sagte Dietmar Bartsch, damals Vorsitzender der Linksfraktion, im Bundestag im April 2019. Treuhand-Trauma? Junge Menschen wissen oft gar nicht, was die Treuhandanstalt war. Bei den Alten aber sträuben sich die Nackenhaare beim Gedanken an sie; ihre Nachwende-Erfahrungen sitzen tief.

Damals privatisierte die Treuhand die DDR-Wirtschaft. Eine behutsame Transformation sollte es sein. DDR-Bürger:innen sollten an der Umwandlung des einstigen Volkseigentums teilhaben. Das war Ziel des Runden Tisches; es blieb Illusion.

Der Auftrag der Treuhand, die Sanierung von DDR-Betrieben, fiel schnell dem (westdeutschen) Markt zum Opfer. Es kam Privatisierung im Turbo-Tempo. Verkäufe, Abwicklungen, Stilllegungen. Nicht selten wechselten Betriebe für den Symbolpreis von 1,00 DM die Besitz:innen. Vor allem westdeutsche Firmen kauften sich ein. Sie versprachen Investitionen. Manche hielten ihre Versprechen, andere nicht.

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Die alten Ordnungen und ihre Institutionen verwelken rapide

Perspektive: Die Zukunft liegt im Mikrokosmos

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

Menschen, die zeit ihres Lebens politisch interessiert waren und deshalb in einem bestimmten Milieu sozialisiert wurden, verstehen bereits seit einiger Zeit die Welt nicht mehr. Zum einen, weil die bekannten Ordnungen eine nach der anderen zerfallen, zum anderen, weil die zu diesen Ordnungen gehörenden Institutionen das gleiche Schicksal erleiden.

Wie sollte es auch anders sein? Fällt die Ordnung, dann sind ihre Institutionen genauso überflüssig wie ihr Moralkodex. Und dieses Szenario beschreibt die Situation, in der wir uns befinden.

Chaos-im Kopf-gedankliche-Ordnung-Unordnung-Gedanken-Wirrwarr-Gedankenwirrwarr-Reizueberflutung-Braindump-Kritisches-Netzwerk-Gedankenkarussel-Gedankenstrudel

Wie so oft in der Geschichte, fließt nun sehr viel Energie in die Ursachenforschung. Das ist verständlich und sollte auf jeden Fall geschehen, aber es sollte auch darauf geachtet werden, wie das Leben in der Phase des Übergangs zu neuen Ordnungsprinzipien und politischen Arrangements überstanden werden kann. Das hat höchste Priorität. Denn wer jetzt in der Analyse verweilt, den erwarten irgendwann neue Verhältnisse, an deren Gestaltung er nicht teilgenommen hat, weil er mit der Retrospektive beschäftigt war.

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USA: Das Dollar-Karussell dreht sich wie ein Perpetuum mobile

Stand der US-$ Ende Februar 2022 vor dem Aus?

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Auch wenn sehr viel darüber geschrieben wird, dass die USA massiv überschuldet sind und der Dollar praktisch kaum noch mehr wert ist als das Papier, auf dem er gedruckt wird – bisher hat der Dollar immer noch alle Krisen überstanden.

Uncle_Sam_Kapitalismus_Kapitalismuskritik_Syrien_Syria_Imperialismus_imperialism_Geostrategie_capitalism_Profitgier_Armut_Kritisches_Netzwerk_Fluchtursachen_NATO_refugees_geopolitics Das liegt nicht daran, dass die von den Kritikern angeführten Schulden in diesem Ausmaß gar nicht existieren würden. Es besteht nicht der geringste Zweifel daran, dass die USA – im Grunde seit dem Vietnamkrieg – weit über ihre Verhältnisse leben und eine enorme Staatsverschuldung aufgebaut haben. Diese Staatsverschuldung besteht zum Teil gegenüber den eigenen Bürgern, zum Teil gegenüber ausländischen Zentralbanken, die den US-Dollar als Währungsreserve halten.

Dies alleine ist jedoch kein Grund für einen Crash, kein Grund für eine Hyperinflation, kein Grund für den Zusammenbruch der westlichen Zivilisation. Dazu müsste der ernsthafte Versuch unternommen werden, die weltweiten Dollarbestände einzusetzen, um die USA leerzukaufen.

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Grundlagen einer nationalen Ideologie für das moderne Russland

Das Bild der Zukunft

von Prof. Dr. Elena Panina - Direktorin des RUSSTRAT Institute

Übersetzung: Helmut Schnug.

► EINE FRAGE DER ZEIT

Elena_Vladimirovna_Panina_Direktorin_RUSSTRAT_Institute_Moskau_Einiges_Russland_Roslavl_Smolensk_Staatszivilisation_Staatsduma_Duma_Nationalideologie_Kritisches-NetzwerkNach dem Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine stand die Frage nach den Grundlagen der nationalen Ideologie ganz oben auf der Tagesordnung. Es wurde deutlich, dass die Konfrontation nicht nur mit dem Kiewer Regime, sondern auch mit dem NATO-Bündnis, mit dem kollektiven Westen und seinen Verbündeten besteht, die einen zivilisatorischen Vernichtungskrieg gegen Russland führen.

Man muss zugeben, dass die Gesellschaft nicht vollständig auf die neuen Herausforderungen vorbereitet war. Die Gesellschaft ist weitgehend ideologisch demobilisiert und lebt in der Gegenwart. Die Führungsschicht, Vertreter des Großkapitals, einige Kulturschaffende und junge Menschen sind vom Geist des Konsumismus und der Konformität durchdrungen.

In Anbetracht des immer stärker werdenden militärischen, wirtschaftlichen, informationellen und propagandistischen Drucks auf die Russische Föderation bedarf es dringend einer klaren Ausrichtung der ideologischen Prioritäten und Leitlinien, die ein klares Verständnis für die Gründe des Geschehens, die Ziele und den Sinn der von Russland ergriffenen Maßnahmen vermitteln. Unsere Bürger, und vor allem die jüngere Generation, müssen klar verstehen, wofür gekämpft wird, für welche Ideale und Werte unser Land steht und warum wir das Richtige tun.

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Dr. Astrid Stuckelberger: Verdeckte Steuerung der Länder durch die WHO

Frau Dr. Stuckelberger prangert riesige Intrige an, die von den großen autoritären Institutionen
wie der WHO und GAVI sowie von der Kontrolle der Massenmedien inszeniert wird.

Astrid_Stuckelberger_WHO_Whistleblowerin_Weltgesundheitsorganisation_Weltimpforganisation_Weltkrankheitsorganisation_genetischer_Impfstoff_Genspritze_Kritisches-NetzwerkVorbemerkung von kla.tv: Wer immer sich schon gewundert hat, dass weltweit bei der Corona-P(l)andemie und den Corona-Maßnahmen nahezu ein und derselbe Tenor herrscht, erhält in dem nachfolgenden Bericht der WHO-Whistleblowerin Dr. Astrid Stuckelberger eine plausible Erklärung für dieses Phänomen. Die WHO bestimmt über die Regierungen nahezu aller Länder! Dadurch besteht de facto längst eine Art Welt-Regierung.

Das Interview wurde erstmals in voller Länge in englischer Sprache am 22. Juni 2021 auf rumble.com veröffentlicht, dann vom kla.tv-Team übersetzt und nachvertont. Lesen Sie nun selbst die spannenden Enthüllungen der WHO-Mitarbeiterin Dr. Astrid Stuckelberger als Transkription.
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Ich bin Dr. Astrid Stuckelberger. Seit mehr als 20 Jahren bin ich Expertin für Gesundheit, internationale Gesundheit, Forschungswissenschaft, Forschungsmethodik und Ethik. Ich habe einen Doktortitel im Bereich öffentliches Gesundheitswesen, bin Privatdozentin der Medizin an der medizinischen Fakultät von Genf, Lausanne und anderen medizinischen Fakultäten.

Ich bin Expertin bei der WHO, viele Male war ich Expertin; speziell für Pandemien von 2009 bis 2012 und habe sogar mit ihnen gearbeitet. Ich habe häufig mit der WHO zusammengearbeitet hinsichtlich der Fragen zu Ethik, Pandemien, hinsichtlich sozialer Gesundheitsschäden und des Alterns. Es ist ein bisschen meine Familie, auch die UNO, andere Behörden, ILO, UNEP usw.. Ich kenne mich da also sehr gut aus.

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Die WHO greift nach Macht über das Land und die Welt

Die WHO als „Stellvertreter-Weltregierung“?

Abschaffung des Nationalstaates? Sag NEIN zur „globalen Tyrannei“.

by Dr. Rudolf Hänsel und Peter Koenig | GlobalReasearch

Weltregierung_Weltregierungsabkommen_Nationalstaatenabschaffung_Neue_Weltordnung_WHO_Pandemieabkommen_Impfplicht_Weltimpforganisation_Gates_Kritisches-NetzwerkIm Schatten des Ukraine-Krieges bereitet die WHO – von der Öffentlichkeit unbemerkt – ein völkerrechtlich verbindliches „internationales Abkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Pandemien“ vor. [Aktualisierte engl. Version]

Die Verhandlungen in Genf haben bereits begonnen. Ursprünglich war die „Machtübergabe“ für den 1. Mai 2022 geplant, das heißt alle 194 Mitgliedsstaaten der WHO wären dann gezwungen, die von der WHO beschlossenen Maßnahmen wie Lockdowns oder [sogenannte!] „allgemeine Impfpflicht“ umzusetzen.

Ein neues Memorandum des Concilium Europa vom 3. März 2022 hat den Prozess jedoch erheblich verzögert. In der Zwischenzeit soll ein Arbeitsentwurf dieses neuen WHO-„Weltregierungsabkommens“ für weitere interne Verhandlungen am 1. August 2022 fertig sein. Wenn eine Pandemie ausbricht, sind alle gefährdet.

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Vom Krieg zur Philosophie der Geschichte

Der Veitstanz der Leidenschaften

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

Wenn die Leidenschaften toben, ist es geraten, den sprichwörtlichen Schritt zurückzugehen, um mehr Abstand zu gewinnen und zu versuchen, die großen Linien zu erkennen. Schnell wird deutlich, dass vieles so neu nicht ist, wie es erscheint, und dass ein Quell der aktuellen Leidenschaft in einer großen Illusion besteht.

Den Kampf um Macht und Einfluss hat es in der Menschheitsgeschichte immer gegeben; Imperien bekriegten sich, Zivilisationen wurden ruiniert, neue entstanden und das Spiel begann von vorne.

Kulturzerstoerung_Weltkulturen_Menschheitsgeschichte_Imperien_Krieg_Zerstoerung_Zivilisationen_Niedergang_Untergang_Hochkulturen_Weltreiche_Kritisches-Netzwerk

Mit der europäischen Aufklärung keimte das politische Ziel auf, diesem tödlichen Verlauf ein Ende zu setzen. Der Schlüssel dazu wurde in der Vernunft gesehen, die es möglich machen sollte, in jedem Konflikt einen zivilisatorischen Ausgleich zu finden, der das Schlachten aufgrund imperialer Gelüste beenden sollte. Besonders das 20. Jahrhundert verdeutlichte, dass dieses Ziel ein frommer Wunsch blieb. Interessant dabei ist das 'historische Gesetz', dass nach der Zerstörung die Sehnsucht nach Vernunft und zivilisatorischem Umgang besonders groß war.

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Die Grünen: konflikt- und kriegsgeil wie keine andere Partei

Wer jetzt noch die Grünen wählt, ist kein Mitläufer, sondern Mittäter

von Jens Berger | NachDenkSeiten

Wer sich immer noch irgendwelche Illusionen über den Charakter der Grünen macht, muss sich nur die Meldungen der letzten Woche anschauen. Zunächst verteidigte Robert Habeck in Davos die Sanktionen gegen russische Getreideexporte, selbst wenn dies eine Hungerkrise und einen Verlust von 100.000 Menschenleben bedeuten würde. Dann verkündete Annalena Baerbock Durchhalteparolen und beklagte die „wachsende Kriegsmüdigkeit“ im Westen. Und last but not least schoss Toni Hofreiter mal wieder scharf – diesmal gegen China. „Wir“ sollten – so „Haubitzen-Toni“ – „viel enger mit den USA zusammenarbeiten“ und unser „Wirtschaftsmodell hinterfragen“. Es gibt keine Partei, die konflikt- und kriegsgeiler ist als die Grünen.

    Robert_Habeck_Buendnis_90_Die_Gruenen_Gruene_Buendnisgruene_Kritisches_Netzwerk_kein_zweierlei_Deutsches_Volk_Staatsvolk_ethnische_ausschliessende_Kategorie_Volksverraeter_R  Anton-Hofreiter-Buendnisgruene-Gruene-Gruenologie-Future-for-FreiDays-CO2-Greta-Schulpflicht-Kritisches-Netzwerk-Verraeterpartei-Klientelpolitik-Kriegspartei-Schulverweigerer-r  Annalena-Baerbock-Trojanisches-Pferd-Young-Global-Leaders-Transatlantikerin-Kritisches-Netzwerk-Die-Gruenen-Selbstueberschaetzung-Allgemeinbildungsdefizit-R

Wer sie jetzt noch wählt, ist kein Mitläufer, sondern ein Mittäter!

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Theoretisch-abstrakte und praktische Wirklichkeit

Über die Wahrnehmung der beiden Wirklichkeiten

by  A. J. Gazquez | NEUE DEBATTE

Ein Annäherungsversuch . . Ich behaupte: In der Wahrnehmung der Welt entstehen für jeden Menschen zwei Wirklichkeiten. Das ist einmal die ‚physisch erfahrbare, praktische Wirklichkeit‘ (ich hau mir den Kopf an – es tut weh) und zum anderen die ‚vorstellbare, theoretisch-abstrakte Wirklichkeit‘ (ich lese in der Zeitung, dass es in der Gegend, in der ich gerade bin, viele Raubüberfälle gibt).

Ohne dass ich das selbst erlebt oder praktisch erfahren hätte, verändert sich nun aber meine theoretisch-abstrakte Wirklichkeit; mein Bild von dieser Gegend hat sich verändert. Seltenst unterscheidet der Mensch in seinem eigenen Bewusstsein zwischen diesen beiden wahrgenommenen Wirklichkeiten.

Selbstwahrnehmung_Fremdwahrnehmung_selektive_visuelle_Wahrnehmung_Wirklichkeit_Realitaet_Aussenwahrnehmung_Bewusstsein_Trugbild_Illusion_Kritisches-Netzwerk

Die physisch erfahrbare praktische Wirklichkeit und die vorstellbare theoretisch-abstrakte Wirklichkeit stehen in ständigem Austausch und in wechselseitiger Beziehung zueinander. Der Einfachheit halber werden ich die beiden Wirklichkeiten ab jetzt die ‚praktische‘ und die ‚theoretische Wirklichkeit‘ nennen.

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Der Pandemievertrag der WHO soll im Jahr 2024 in Kraft treten

Die zukünftige Weltregierung

von Felix Feistel

Unter dem Deckmantel eines Pandemievertrages erhält die Weltgesundheitsorganisation (WHO) umfassende Machtbefugnisse wider die staatliche Souveränität. Kaum ein großes Medium berichtet über den Pandemievertrag der WHO. Dabei wird schon in Kürze über diesen abgestimmt, und er soll im Jahr 2024 in Kraft treten.

Weltgesundheitsorganisation_WHO_Weltregierung_Plandemie_Impfmafia_Tedros_Adhanom_Ghebreyesus_Pandemievertrag_Covid_Corona_Bill_Gates_BMGF_Kritisches-NetzwerkDann kann der Vertrag Regierungen und Verfassungen aushebeln und ermächtigt die WHO zu einer Art Weltregierung der westlichen Oligarchie, die dazu genutzt werden kann, weitreichende Kontrollen auszuüben und Geld zwangsweise in die Taschen der Oligarchie umzuverteilen.

Wenig wird in den offiziellen (Leit-)Medien über den Internationalen Vertrag für Pandemieprävention, -vorbereitung und -bereitschaft berichtet. So wenig, dass man, wenn man diesen als Suchbegriff in eine Suchmaschine eingibt, nur auf Beiträge aus den sogenannten alternativen Medien, man könnte auch „freien Medien“ sagen, stößt. Diese sollte man sich gut zu Gemüte führen, denn das, was dort unter dem Deckmantel internationaler Gesundheitsvorsorge beschlossen wird, hat es in sich.

So soll der Vertrag für die Zukunft eine weltweit einheitliche Reaktion auf Pandemien – oder das, was dazu erklärt wird – garantieren. Dabei ist die Hauptsorge der wenigen Mainstream-Medien, die darüber berichten, die, dass der Vertrag an sich noch zu wässrig sein könnte, als dass er dieses angebliche Ziel erfüllt. Die gegenwärtigen Gesundheitsregulationen seien zu schwach, um globale Pandemien zu verhindern.

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Abhandlung über ein Massenphänomen: Die Verblödung

Abstumpfung, Denkverfall, Berieselungs- u. Verblödungsfernsehen
Desorientierung, Intelligenzregression, Verwirrung, Verdrängung . .

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Froh-Frohsein-Essen-Pizza-Pizzen-Bildungsnotstand-Massenverbloedung-dumbe Masse-eigene-Beschraenktheit-Verdummung-Dummheit-nuetzliche-Idioten-Kritisches-Netzwerk Ein Thema, das mich immer wieder beschäftigt, ist der zunehmende Verlust von Wissen, Können und Vernunft, einhergehend mit dem Verlust des Unterscheidungsvermögens zwischen Sinn und Unsinn, der Unfähigkeit, selbst eklatante Widersprüche zu erkennen und diese logisch aufzulösen, bis Lüge und Wahrheit als solche zu erkennen sind. Ich nenne diese Entwicklung „Verblödung“, doch mir ist diese Einordnung nicht genug. Ich versuche die Ursachen zu ergründen und dabei jene möglichen Maßnahmen zu erkennen, die notwendig wären, um die Tendenz wieder umzukehren.

► Prägende Einflussfaktoren der kindlichen Entwicklung.

Es ist längst mehr als eine Hypothese, sondern empirisch gesichertes Faktum, dass das deutsche Volk zunehmend verblödet. Dies darf allerdings nicht dahingehend missverstanden werden, dass das ganze deutsche Volk nur noch aus hilflosen Idioten bestünde. Eine erhebliche Spreizung von Wissen, Denkvermögen und Kreativität ist durchaus noch festzustellen. Das Problem besteht darin, dass sich das Niveau auf allen Ebenen zum Negativen hin verändert hat.

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PR-Konzern Edelman einer der schlimmsten Promotoren des Elends

Die Dirigenten der Apokalypse

Vorbemerkung von Wolfgang Jeschke (LAUFPASS.com): Sie steuern die Kommunikation in Plandemien, Kriegen, Konflikten. Sie polieren das Image totalitärer Mörderstaaten auf und bereiten Pharma-, Rüstungs- und Schwerindustrie den Weg zu internationalen Umsätzen. Die größte PR-Agentur der Welt ist einer der schlimmsten Promotoren des Elends im Auftrag skrupelloser Regierungen und Unternehmen und war beteiligt an der Vorbereitung der Corona-Plandemie. Investigativ-Journalist Johnny Vedmore über den PR-Konzern und seine Aufträge.

Edelman PR und die Herstellung von "Vertrauen"

by Johnny Vedmore

Da Klaus Schwab das Jahr 2021 zum Jahr erklärt hat, in dem die Elite das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherstellen muss, untersucht Johnny Vedmore den Mann, der im Zentrum dieser Bemühungen steht - Richard Winston Edelman.

Richard_Winston_Edelman_Kommunikationsagentur_politische_Einflussnahme_Propagandamaschine_Vertrauensbarometer_Zonenueberflutung_Trust_Barometer_Kritisches-Netzwerk

"Wir müssen Vertrauen zurückgewinnen", so lautet das Thema des Jahres 2021, wie der Vorstandsvorsitzende des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, im Januar erklärte. Doch in Zeiten professioneller Desinformationskampagnen von Regierungen, Mainstream-Medien und einer Handvoll mächtiger elitärer PR-Firmen dürfte es schwer sein, Vertrauen aufzubauen.

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Unser Gesundheitswesen ist ein Krankheitswesen!

Von skandalösen Fehlanreizen und pathologischem Profit.

Ist das noch Medizin für die Menschen?

von Roberto J. De Lapuente

Bleiben Sie gesund! Nein, dieser Satz ist nicht als „Corona-Gruß“ gedacht, er ist ein Ratschlag: Denn krank zu sein, können Sie sich nicht leisten — nicht jetzt und noch weniger in Zukunft. Dass die Versorgung im Krankenhaus sich am Profit orientiert und nicht am Patientenwohl, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Als sei dies nicht bereits schlimm genug, verwandelt sich diese „Gesundheitswirtschaft“ — wie in Pandemiezeiten immer deutlicher wurde — zudem immer mehr in eine „Gesundheitsherrschaft“.

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Was tun? Krankenhäuser boykottiert man nicht so einfach wie Amazon. Eine Veränderung zugunsten der Menschlichkeit lässt sich kaum noch ohne einen vorherigen Kollaps vorstellen.

Bis neulich habe ich noch im Gesundheitswesen gearbeitet. Etwas mehr als sechs Jahre war ich in einer Krankenhausverwaltung tätig, zuletzt direkt in der Patientenaufnahme. Als Quereinsteiger staunte ich nicht schlecht, wie miserabel ausgestattet der Betrieb zuweilen war. Klar, auch bevor ich dort tätig wurde, wusste ich ob dieser Umstände. Wenn man sie dann aber am eigenen Leib erfährt, ist es schon noch mal was anderes. Aus Gründen habe ich dann den Absprung geschafft.

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Spendenlisten veröffentlicht: Von wem die Parteien Geld bekamen

Besonders hohe Beträge flossen an CSU und CDU.

von Martin Reyher | abgeordnetenwatch.de

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Mehr als 16,3 Mio. Euro haben die Bundestagsparteien im Jahr 2020 aus der Wirtschaft kassiert. Das zeigen Spendenlisten, die die Parlamentsverwaltung erst jetzt veröffentlicht hat.

Besonders hohe Beträge flossen an CSU und CDU.

Mit großer Verzögerung hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Rechenschaftsberichte von CDU, CSU, SPD, Grünen und AfD für das Jahr 2020 veröffentlicht (die Berichte von FDP und Linkspartei waren es bereits). In dem 271-seitigen Dokument enthalten sind unter anderem alle Spenden von mehr als 10.000 Euro – die allermeisten waren bislang unbekannt.

Unter den Spendernamen befinden sich zahlreiche große Unternehmen wie Allianz, Deutsche Vermögensberatung, Gröner Family Office GmbH, Sachsenmilch oder der Tabakkonzern Philip Morris. Viel Geld floss auch von Interessenverbänden, insbesondere aus der Metall- und Elektro-Industrie.

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Die Demaskierung der Maskierer steht noch aus.

Die verlorene Mimik

Vergehen des Maskenregimes sind keine harmlose Angelegenheiten.

von Berndt Bleckmann

Das Maskentragen birgt aus psychologischer Sicht katastrophale Risiken und Nebenwirkungen und treibt die Spaltung der Gesellschaft voran. Die Vermaskung von Schulkindern ist kein harmloses Unterfangen. Bevor man sie hinter Masken zwingt, sollte man die Tragweite der Maßnahme begriffen haben.

Auch Erwachsene könnten stärker betroffen sein, als sie ahnen. Es scheint, dass sich die Spaltung der Gesellschaft verschärft hat und der Umgang miteinander im öffentlichen Raum rauer wurde. Vielleicht hat die Verschleierung der Mimik durch die Maske hierzu beigetragen. Freundliche Umgangsformen brauchen ein offenes Visier, ein geschlossenes meint Kampf. Im Folgenden wird versucht, das Geschehen hinter der Maske zu lüften.

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Mimik spielt im zwischenmenschlichen Umgang eine zentrale Rolle. Kommunikation ist mehr als der Austausch von Wörtern. Die Mimik ist auf das Engste mit der Sprache verschnürt und man muss das Paket aufschnüren, wenn man die Funktionsweise der Teile verstehen will.

► Was ist Sprache?

Der Ausdruck Sprache wird für alles Mögliche verwendet. Zunächst für die verbalen Sprachen der Menschen. Mimik und Gestik werden als Körpersprache bezeichnet. Auch von Tiersprachen wird geredet, sogar von einer Bienensprache [auch Tanzsprache; H.S.]. Mit Letzterer sind die Tänze gemeint, mit denen eine Biene ihren Artgenossen einen Futterstandort signalisiert.

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Finnland: Das Ende seiner Neutralitätspolitik

Hintergründe des finnischen Drängens in die NATO

von Bernd Murawski

Der NATO-Beitritt Finnlands ist so gut wie beschlossen. Die plötzliche Kehrtwendung des Landes, das lange Zeit stolz auf seine Neutralitätspolitik war, ruft Erstaunen hervor. Die Beweggründe sind nicht ohne einen Blick auf die Geschichte zu verstehen.

Dass Finnland in den siebziger und achtziger Jahren zu den wohlhabendsten europäischen Staaten aufschließen konnte, war zu einem großen Teil dem Osthandel zu verdanken. Zum einen erhielten finnische Unternehmen Energie- und andere Rohstoffe weitaus günstiger als die westliche Konkurrenz. Zum anderen konnten sie in der Sowjetunion große Mengen von Waren absetzen, für die sie auf westlichen Märkten nur schwer und mit erheblichen Gewinneinbußen Käufer gefunden hätten. Schließlich profitierte Finnland von seiner Rolle als Drehscheibe zwischen Ost und West, die zahlreiche Handelsunternehmen nach Helsinki lockte. 

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Grundlage für den wirtschaftlichen Aufstieg war Finnlands strikte Neutralität bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung guter Beziehungen zum Kreml, die im 1948 geschlossenen Freundschafts- und Kooperationsabkommen [YYA Treaty, HIER und HIER; H.S.] besiegelt wurden. Die sowjetische Seite zeigte sich entgegenkommend und gab im Jahr 1956 den Stützpunkt Porkkala an der finnischen Südküste zurück – 38 Jahre vor Ablauf des Pachtvertrags.

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Ist das Grundgesetz so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?

Es handelt sich schließlich um ein abstraktes Neutrum.

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Es gibt Floskeln, die hat man hundert- und tausendmal gehört, ohne sich daran zu stoßen, bis der Tag kommt, an dem man erkennt, das die Floskel leer und damit bestenfalls noch als heiße Luft angesehen werden kann.

phrase_phrasendrescher_hohle_leere_phrasen_dummes_leeres_gerede_geschwaetz_martin_schulz_geschwafel_geschwurbel_kritisches_netzwerk_alternativlos_kritisches_netzwerk_inkompetenz.pngFest auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen“, das ist so eine Floskel. Vor vierzig Jahren noch, nur um eine Hausnummer zu nennen, war vollständig klar, dass, wer fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, ein ehrbarer, das Recht schätzender Mensch ist, dem auch dann, wenn er sich als Politiker betätigt, ein gewisser Vertrauensvorschuss sicher sein kann.

Fest auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen“, das war damals quasi ein Synonym für jene Art von Gesetzestreue, die alles daran setzt, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren, und dies alles im gesteckten Rahmen der Gesetze. Der „Boden des Grundgesetzes“ war als Metapher gedacht, mit der das unerschütterliche Fundament unserer Rechtsordnung gewürdigt werden sollte.

Es war einmal.

Heute drängt sich die Frage geradezu auf, ob das Grundgesetz überhaupt einen Boden hat.

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Schweigt nicht zu den Angriffskriegen der Türkei in Kurdistan!

Der türkische Angriffskrieg in Südkurdistan

Faktenreiches Dossier über die Hintergründe

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Die Türkei hat einen neuen Angriffskrieg in Südkurdistan (Nordirak) gestartet und viele haben nun Fragezeichen in ihren Köpfen. Was bezweckt die Türkei mit dieser Offensive? Warum greift sie genau jetzt an? Und was sind ihre Pläne, bei einem militärischen Erfolg? Im ersten Teil unserer zweiteiligen Analyse wollen wir uns mit diesen Fragen beschäftigen.

kurdish_genocide_kurdistan_kurdenschlaechter_recep_tayyip_erdogan_nordkurdistan_kurdisches_zentrum_fuer_oeffentlichkeitsarbeit_kritisches_netzwerk_repressalien_repression_hdp.jpg Seit der Nacht vom 17. auf den 18. April 2022 greift der türkische Staat also die südkurdischen Gebiete Zap und Avaşîn an. Diese Gebiete nahe der türkischen Grenze stehen weitgehend unter der Kontrolle der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Vor Beginn der Offensive hat die Türkei über drei Tage hinweg die Zielgebiete breitflächig bombardiert. Als dann der Startschuss zur Operation „Claw Lock“ fiel, kamen Kampfhubschrauber, Kriegsflugzeuge und Kampf drohnen zum Einsatz. Zudem wird das Gebiet von den türkischen Grenzmilitärstationen aus mit Raketen beschossen.

An mehreren Punkten wurden zu Beginn der Offensive türkische Soldaten aus Kampfhubschraubern abgesetzt. Seither kommt es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen zwischen den Guerillaeinheiten und dem türkischen Militär. Beide Seiten haben bereits erste Bekanntmachungen zu Opfern in den eigenen und gegnerischen Reihen gemacht. Die Zahlen unterscheiden sich naturgemäß und lassen sich nicht unabhängig bestätigen. Doch keine Seite bezweifelt, dass die Kampfhandlungen noch über einen langen Zeitraum andauern werden.

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Kurzes Szenario oder das groteske Ende menschlicher Verirrung

Ein Gedanke zum Szenario: Schweigen ist Gold!

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

In Zeiten, in denen außer dem Superlativ nichts mehr zu gelten scheint, ist es außergewöhnlich, wenn sich Akteure, die mitten im Spiel stehen, nicht an dem Getöse der Überbietung beteiligen.

Nicht, dass sie der Kategorie entsprächen, von der man sagt, es handele sich um die, die in einem weisen Moment begriffen, dass sie nichts zu sagen hätten. Aber sie sprechen dennoch nur das Nötigste. Zumindest öffentlich.

Der Verstand und eine Fähigkeit, das, was gemacht oder beschlossen werden könnte, bis zu Ende oder gar vom Ende her zu denken, mahnt sie zur Vorsicht. Und diese Vorsicht ist es, die die Pistoleros, für die nur der Augenblick der Aufmerksamkeit von Bedeutung ist, hassen wie die gerade erlebte Pest. Obwohl auch diese Pest beste Gelegenheit dafür bot, bei jedem nur erdenklichen Moment aus der Hüfte zu schießen und unermesslichen Schaden anzurichten.

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► Szenarien

Werden wir konkret: Was wäre, wenn sich herausstellen würde, was gar nicht so unwahrscheinlich ist, dass man es mit der jetzigen Funktionselite in der Ukraine mit einem Ausbund von Hasardeuren zu tun hätte, und man in einem Zustand danach mit autokratischen Drecksäcken konfrontiert wäre, deren Beschaffenheit dem ähnelten, was man die ganze Zeit bekämpfen wollte?

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Ungenießbarer Sirup tropfte aus dem Fernseher!

Die gespenstische Rede von Olaf Scholz zum Tag der Befreiung

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Der Bundeskanzler hat am 8. Mai. anlässlich des Krieges in der Ukraine und des 77. Jahrestages der Kapitulation der Wehrmacht per Fernsehansprache an die 60 Millionen Opfer des Zweiten Weltkriegs erinnert und das Handeln seiner Regierung im aktuellen Konflikt zu erklären versucht.

Ich habe mir die Übertragung im ZDF um 19.30 Uhr angesehen und heute Morgen noch einmal die Aufzeichnung.

Ich empfand diese Rede gespenstisch.

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„Gespenstisch“, das ist für mich eine Situation, die oberflächlich betrachtet vollkommen normal und alltäglich erscheint, eine Situation, in der „business as usual“ betrieben wird, während in den Obertönen eine für alle hörbare Gefahr nur darauf wartet, im nächsten Augenblick hervorzubrechen.

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Frage nach den Zielen im Ukrainischen Krieg

Was, wie soll überbrückt werden? – Kann es überbrückt werden?

Wer Frieden will, muss nach den Ursachen des Krieges fragen. Drei Ansätze schälen sich dafür bei der Analyse des Kriegsgeschehens in der Ukraine heraus.

Der eine lautet: Wer ist in diesem Krieg Aggressor und wer der Angegriffene?

Der andere: Wie könnte eine Verhandlungslösung für einen zukünftigen Status der Ukraine aussehen?

Und schließlich: Was also hieße es, Brücken zu bauen?

Zur Beantwortung dieser Fragen macht es keinen Sinn, im Einzelnen auf die Kriegspropaganda einzugehen, mit der wir tagtäglich überschüttet werden. Ebenso wenig macht es Sinn, sich an Spekulationen zu beteiligen, wann, unter welchen Umständen und ausgelöst durch wen der Krieg, der zurzeit auf dem Boden der Ukraine mit konventionellem Kriegsgerät ausgetragen wird, in einen atomaren Krieg übergehen könnte. Spekulationen dieser Art haben allein den Effekt, man ist versucht zu sagen, die Funktion, Ängste in der Bevölkerung zu schüren, um die Belieferung der Ukraine mit „schweren Waffen“ als das kleinere Übel erscheinen zu lassen.

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Irrenhaus Menschheit: In welcher Hölle willst du leben?

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

Warum noch versuchen, Argumente auszutauschen, wenn alles nur noch auf Senden steht? Die Empfänger sind abgeschaltet, was zu vernehmen ist, endet in einer ohrenbetäubenden Kakofonie (Misslaute, Missklang).

Alle sind sich sicher, dass sie auf der richtigen Seite schreien, man bezichtigt sich gegenseitig in der Gesellschaft des Satans. Die Voraussetzungen sind bestens, um in der Katastrophe, im Desaster, in der Apokalypse zu enden.

Teufel_Satan_Fratze_Apokalypse_Dystopie_Narrativ_Desaster_Destruktivitaet_Irrenhaus_Politikdarsteller_Kritisches-Netzwerk

Wer nicht hören will, so sagte einmal ein kluger Volksmund, muss fühlen. Das wird so kommen wie das brüchige Amen in der leeren Kirche. Mental, so kann geschlussfolgert werden, sind wir alle am Ende. Denn das, was den Homo sapiens in Glanzzeiten einmal auszeichnete, der Verstand, die Vernunft, der gemeinsame Überlebenswille, ist gewichen der endzeitlicher Gier, asozialem Egoismus und grenzenloser Allmachtsfantasie. Ein alter bayrischer Freund würde die Lage so zusammenfassen: Irrenhaus, dein Name ist Menschheit.

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Aufgabe von Journalisten ist es nicht, Kriege zu gewinnen

Nachdenken über die Pressefreiheit

von Rainer Rupp

Andrij_Melnyk_Andriy_Berlin_Botschafter_Ukraine_Neonazismus_Nazi_Sympathisant_Stepan_Bandera_Kriegspropaganda_Kriegstreiber_Kriegstrommler_russophob_Kritisches-NetzwerkZum Internationalen Tag der Pressefreiheit [3. Mai] würdigte Deutschland in diesem Jahr ein Land, das auf diesem Gebiet nachweislich großen Nachholbedarf hat – die Ukraine. Liebling der Medien war Botschafter Andrij Melnyk (Foto). Dabei führt der sich auf wie ein von Washington, D.C. entsandter Vize-König, der die Deutschen auf Trapp gegen die Russen bringen soll.

Der diesjährige Bundespresseball im Berliner Luxushotel Adlon Kempinski war der allseits bewunderten "jungen und lebendigen Demokratie Ukraine" und "deren Pressefreiheit" gewidmet. Star dieser Feier mit 1.800 handverlesenen Gästen war der ukrainische Botschafter in Berlin, Dr. Andrij Melnyk. Ein Mann, der Deutschland provoziert und sich offen als Nazi-Sympathisant zeigt.

Melnyk erfreut sich bei den deutschen Konzern- und Regierungsmedien außerordentlicher Beliebtheit, was auch an den zahllosen Interviews und Talkshow-Einladungen messbar ist. Das hat ihn offensichtlich ermutigt, den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier wie auch den Bundeskanzler Scholz in aller Öffentlichkeit in einer Form verbal zu erniedrigen, was selbst jedem deutschen Firmenchef, der seinen Angestellten so behandelt, sofort eine Strafanzeige ins Haus gebracht hätte.

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Weltwährungskrieg: ein Fiasko für den Welthandel

Die Unsicherheit von Dollar- und Euro-Guthaben

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Was ist Geld wert?

Diese Frage, auf die es noch nie eine wirklich zutreffende Antwort gegeben hat, erlebt in diesen Tagen einen neuen Boom.

Bisher waren es nur die unvorhersehbaren Entwicklungen der Preise, die es unmöglich machten, den Wert des Geldes über den Tag hinaus – und oft auch über regionale Grenzen hinweg festzustellen. Heizöl kann am gleichen Tag in Hannover deutlich mehr als in Nürnberg kosten und was es am nächsten Tag in beiden Regionen kosten wird, ist kaum vorhersehbar. Was ist das nun, was sich da verändert? Der Ölpreis – oder der Geldwert? Diesen Gedankengang sind wir gewohnt. Der Saldo der Preisveränderungen – bestmöglich gewichtet – wird uns von den Statistikern als Inflationsrate präsentiert.

Kostenexplosion_Preisexplosion_Teuerungsrate_Preissteigerungen_Inflationsrate_Bargeld_Benzinkosten_Heizoelkosten_Erzeugerpreise_Verbraucherpreise_Geldwert_Kritisches-Netzwerk

Nun kommt etwas Neues hinzu. Etwas ungeheuerlich Neues. Sie nennen es: Vermögenswerte und Guthaben „einfrieren".

Wir sind es gewohnt, über das Guthaben auf unseren Girokonten stets verfügen zu können, zum Teil sogar noch über einen zusätzlich eingeräumten Kreditspielraum. Wir betrachten „Guthaben“ als Geld. Doch Guthaben sind nicht Geld. Guthaben sind – das klingt jetzt kleinstkariert – lediglich Ansprüche auf die Herausgabe von Geld. Stellt sich die Bank quer, weigert sich, Überweisungen auszuführen und Bargeld herauszugeben, ist das ganze schöne Guthaben nichts mehr wert.

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Annalena Baerbock ist ein Rätsel, das wir uns nicht leisten können

Was sie tut, ist brandgefährlich und keinesfalls im Interesse Deutschlands.

Ist sie so oder tut sie nur so?

von Dagmar Henn

Annalena-Baerbock-Trojanisches-Pferd-Young-Global-Leaders-Transatlantikerin-Kritisches-Netzwerk-Gruene-Buendnisgruene-Selbstueberschaetzung-Allgemeinbildungsdefizit Manchmal fragt man sich, wie und wo so etwas herangezüchtet wird. Insbesondere angesichts des Bundesplappermäulchens. Gibt es eine Richtlinie dafür, Menschen so aufzuziehen, dass sie sich benehmen wie Gestalten aus einer schlechten Seifenoper? Ständig mit dieser billigen Pseudogefühligkeit auf den Lippen, fernab jedes wirklichen Gedankens oder echter Empathie?

Die Bundesaußenministerin tut so, als könne sie kein Wässerchen trüben und müsse noch unter Welpenschutz gestellt werden. Aber was sie tut, ist brandgefährlich und keinesfalls im Interesse Deutschlands.

Und dann die finstere Kehrseite von Annalena Baerbock, die gerade die Bundesaußenministerin gibt. Die Verantwortung für echten Verrat, handfesten, im Auftrag der USA die deutsche Ökonomie zugrunde zu richten und ganz unauffällig und unausgesprochen unser Land in einen Krieg hineinzuziehen, der ebenfalls nur zum Nutzen einer fremden Macht dient. Das ist kein Pappenstiel, da klebt Blut an den Händen, unterhalb dieses leichtfertigen Lächelns.

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Eine Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD

Soziale Rhetorik, marktliberale Praxis?

von Dominik Kronberger, Karl Beyer (Mag.) und Dr. Stephan Pühringer | A&W blog

Afd-Alternative-fuer-Deutschland-Rechtspopulismus-Rechtspopulisten-Militarisierung-Kriegspartei-Kriegstreiber-Kritisches-Netzwerk-NationalismusViele PolitikerInnen bekunden regelmäßig ihr Eintreten für die Anliegen der „kleinen Leute“ und der „Mittelschicht“. Dieses Vorgehen zur Stimmenmaximierung ist zwar weit verbreitet, wird aber insbesondere von rechtspopulistischen Parteien exzessiv betrieben. Hierbei bleibt letztlich oft im Dunkeln, welche konkreten sozioökonomischen Politiken jenseits der politischen Rhetorik in der politischen Praxis eigentlich tatsächlich verfolgt werden.

Inwieweit gibt es eine Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik einerseits und realpolitischer Praxis andererseits? Dieser Frage sind wir in unserer Studie am Beispiel der Wirtschafts- und Sozialpolitik der 'Alternative für Deutschland' (AfD) nachgegangen.

► Die sozioökonomischen Narrative der AfD: neoliberal o. interventionistisch-sozial?

Unsere Studie nimmt konkret in den Blick, welche grundlegenden sozioökonomischen Narrative und damit korrespondierenden wirtschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen die politische Agenda und parlamentarische Praxis der deutschen AfD prägen. Diese Narrative und Vorstellungen finden wiederum ihren Ausdruck in den programmatischen Positionierungen der Partei als auch in den diskursiven Äußerungen und der politischen Praxis der AfD-MandatarInnen.

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Seitenwechsel: Die Lobbyjobs ehemaliger Regierungsmitglieder

Was machen eigentl. Joschka Fischer, Roland Koch oder Rudolf Scharping?

von Martin Reyher | abgeordnetenwatch.de

Lobbyismus-Lobbyisten-Lobbykontakte-Lobbyarbeit-Kritisches-Netzwerk-Lobbydruck-Lobbyeinfluss-Lobbygefahr-Lobbygespraech-Lobbymacht-Lobbysumpf-Lobbytreffen

Recherchen von abgeordnetenwatch.de zeichnen nun erstmals ein umfassendes Bild von den Lobbyjobs Dutzender ehemaliger Spitzenpolitiker:innen – und von ihren Auftraggebern aus der Rüstungs-, Immobilien- und Versicherungsindustrie.

Am Morgen des 9. April 2020 klingelte ein Mann mit einer Bitte bei Angela Merkel durch. Ob sich die Kanzlerin nicht in Brüssel für eine Aussetzung der EU-Bankenabgabe starkmachen könne?

Der Anrufer hieß Sigmar Gabriel, wie aus internen Unterlagen hervorgeht, die das Kanzleramt an abgeordnetenwatch.de herausgeben musste. Der frühere SPD-Minister und langjährige Vizekanzler war wenige Wochen zuvor von der Deutschen Bank als Aufsichtsrat nominiert worden. Nun hatte die Bank ein wichtiges Anliegen – und Merkel sollte helfen.

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Marionetten des Pentagon sind Zuhälter des Krieges

Der Kalte Krieg hat für sie niemals aufgehört.

Die Welt bleibt binär: wir und sie, Gut und Böse.

von Chris Hedges | Salon.com (indep. publication)

Marionetten_Pentagon_Machteliten_Totalitarismus_Machtbroker_Kriegstreiber_Kriegstrommler_Kriegsverherrlichung_Denkfabriken_Fremdbestimmung_Kritisches-NetzwerkDieselbe unverantwortliche Clique, die für die militärischen Fiaskos im Nahen Osten verantwortlich war, schürt nun einen selbstmörderischen Krieg gegen Russland. Sie sind Zuhälter des Krieges, Marionetten des Pentagon, ein Staat im Staate und jene Verteidigungsvertragspartner, die ihre Denkfabriken verschwenderisch finanzieren:

Project for the New American Century' (PNAC, im Jahr 2006 aufgelöst),

American Enterprise Institute (AEI),

Foreign Policy Initiative (FPI, 2009-2017, dann aufgegeben),

Institute for the Study of War (ISW),

Atlantic Council (AC),

Brookings Institution (kurz Brookings).

Wie einen mutierten Stamm einer antibiotikaresistenten Bakterie kann man auch sie nicht besiegen. Es ist unerheblich, wie falsch sie liegen, wie absurd ihre Theorien sind, wie oft sie lügen, andere Gesellschaften und ganze Kulturen als unzivilisiert verunglimpfen oder wie viele mörderische Militärinterventionen schiefgehen.

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Der Kriegseintritt ist längst entschieden

33 Milliarden Dollar für die Verlängerung des Krieges

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Nachdem Joe Biden angekündigt hat, die Ukraine mit weiteren 33 Milliarden US-Dollar für den Kampf gegen Russland aufzurüsten, ist die dahinter stehende Absicht eigentlich nicht mehr zu verkennen.

Diese Summe alleine macht schon mehr als die Hälfte der jährlichen russischen Verteidigungsausgaben aus. Vorausgegangene Zusagen und bereits erfolgte Lieferungen der USA und der NATO-Mitglieder noch gar nicht mitgerechnet.

Joe-Biden-Democratic-Party-Elitendemokratie-Violent-Crime-Control-Sozialabbau-NAFTA-Kritisches-Netzwerk-Exchange-Stabilization-Fund-parasitaeres-Elitengesindel

Vermehrt sollen nun auch unbemannte Waffensysteme wie Drohnen, einschließlich so genannter Kamikaze-Drohnen und Drohnen-Schiffe auf dem ukrainischen Schlachtfeld im Kampfeinsatz getestet werden. Das verlängert die Zeitspanne bis zum dem Punkt, an dem der letzte Ukrainer gefallen sein wird und gibt die Sicherheit, dass der letzte Ukrainer nicht bis zur letzten Patrone gekämpft haben wird.

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Über die Grundausstattung von Strategiebildung

Nach der Vorherrschaft: Stagnation und Niedergang

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

Wie entstehen kluge Strategien? Sie beginnen mit einer Art Heerschau – wir befinden uns seit Langem in Kriegszeiten – der eigenen Kräfte und Potenziale. Es wird erkundet, was mit diesen Ressourcen und Potenzialen angestellt wird. Es werden Tendenzen analysiert, mit welchen Chancen und Herausforderungen in Zukunft zu rechnen ist und in welcher Beziehung dies zu den eigenen Kräften steht.

Dann wird überlegt, wie die eigenen Bedingungen verändert werden müssen, das heißt, welche strukturellen Veränderungen und welche qualifikatorischen Maßnahmen die Menschen erreichen müssen, um die aus den Herausforderungen und Chancen abgeleiteten Ziele erreichen zu können.

Strategie_Strategiebildung_Zielsetzung_Analyse_eigene_Potenziale_Faehigkeiten_Risiko_Erfolgsaussichten_Tendenzen_Chancenauswertung_Herausforderungen_Kritisches-Netzwerk

Und nicht zu vergessen: es muss auch betrachtet werden, welche Akteure sich sonst noch auf dem Terrain tummeln, auf dem man selbst agiert. Und selbstverständlich sollte auch sein, sich über deren Interessen wie Fähigkeiten ein Bild zu machen, um austarieren zu können, wo Kooperationschancen bestehen und wo scharfe Gegensätze zu erwarten sind.

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Lehren der Kriegsgeschichte sind heute vergessen

Fortsetzung des ‚kalten Krieges‘ mit anderen Mitteln

Im Krieg, der gegenwärtig in der Ukraine stellvertretend zwischen dem „Westen“ und Russland geführt wird, sprechen deutsche Politiker davon, jetzt eine Sicherheitsarchitektur für Europa entwickeln zu wollen. Gut. Aber warum nur für Europa? Warum erst jetzt? Und warum nicht für den ganzen eurasischen Raum mit Wirkung auf die globale Stabilität?

Warum musste Russland nach der Auflösung der Sowjetunion in zügellosem Triumphalismus erst als „Regionalmacht“ gedemütigt werden, ohne zu bedenken, welche Gegenkräfte damit auf den Plan gerufen würden?

Warum musste die Ukraine erst durch das Chaos des Maidan, erst durch acht Jahre eines blutigen Bürgerkrieges zwischen Kiew und den abgespaltenen Provinzen Lugansk und Donezk gezogen, warum schließlich erst in das für die Ukraine desaströse Martyrium der Ausweitung dieses Bürgerkrieges zum Krieg mit Russland getrieben werden, ohne den militanten Nationalismus zu bedenken, der damit provoziert würde?

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Rentenrekorderhöhung bedeutet Einkommensverlust

Etikettenschwindel: kein Segen für die Rentner und Rentnerinnen

Immer mehr Rentner*innen arbeiten (s. Kommentar unter dem Artikel)

von Tobias Weißert | isw München e.V.

Die geplante Erhöhung des Wehretats von 7,2 Prozent im laufenden Jahr werde [..] fast vollständig von der Inflation konterkariert“ klagt das Münchener Ifo-Wirtschaftsinstitut. (FAZ, 20. April 2022).

Und die Rentenanpassung? Von einer Rekordrentenerhöhung wird gesprochen. „Die 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich auf die kräftigste Erhöhung des Bezugs seit Jahrzehnten einstellen“. (Freie Presse, 22. März 2022)

Zum 1. Juli 2022 steigen die Renten nominal um 5,35 Prozent in den alten Bundesländern (aBL) und um 6,12 Prozent in den neuen Bundesländern (nBL). Bringt das wirklich den Segen für die Rentner und Rentnerinnen?

Altersrente-Respektrente-Alterseinkommen-Armutsrente-Aufstocker-Beduerftigkeit-Beduerftigkeitspruefung-Kritisches-Netzwerk-Grundrente-Altersarmut-Ueberfluessige

Die Durchschnittsnettorente 2020 betrug in den aBL 965 Euro, in den nBL 1.089 Euro. Die Erhöhungen bringen nominal in den aBL 51,53 Euro, in den nBL 66,65 Euro. Auf die nominale Erhöhung sind wieder Beiträge zu Krankenversicherung und Pflegeversicherung und Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung zu leisten. Der Zuwachs mindert sich dadurch um mindestens 11,35 Prozent. Die Nettoerhöhung auf die Durchschnittsrente gerechnet, ergibt demnach für die alten BL 45,77 Euro und für die nBL 59,09 Euro.

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Justizskandal: Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

plus offizielle detaillierte BVerfG-Pressemitteilung Nr. 33/2022

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat dem 'Bayerischen Verfassungsschutzgesetz' (BayVSG) von 2016 nach immerhin acht Jahren der Wirksamkeit die teilweise Verfassungswidrigkeit attestiert, jedoch – mangels anderer verfügbarer Regelungen – eine eingeschränkte Weitergeltung bis Mitte 2023 gestattet.

'SPIEGEL Online' berichtet heute in einem Artikel mit dem Titel: »Urteil aus Karlsruhe: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Onlinedurchsuchungen, Überwachungen, V-Leute: Wie weit dürfen Nachrichtendienste gehen? Das BVerfG hat nun entschieden, dass das Bayerische Verfassungsschutzgesetz in manchen Punkten gegen Grundrechte verstößt.« (SPIEGEL-Artikel >> weiter.)

Justitia-Justiz-Rechtsprechung-Gewaltenteilung-Gerechtigkeit-Justizapparat-Rechtsstaat-Rechtsstaatlichkeit-Rechtstreue-Rechtswesen-Richteraemter-Kritisches-Netzwerk

Ich habe die vor acht Jahren aufgeflammte Diskussion um dieses Gesetz nur noch ziemlich nebulös im Hinterkopf. Die Frage, ob die damit ermöglichten Grundrechtseingriffe mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Einklang zu bringen sind, war seinerzeit jedoch von mehreren Seiten gestellt worden. Nichtsdestowenigertrotz hat die CSU mit ihrer Landtagsmehrheit das Gesetz beschlossen – und das 'Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz' (BayLfV) danach vorgehen lassen.

Nach meiner Einschätzung haben wir es mit einem ausgemachten Skandal mit gleich mehreren skandalösen Facetten zu tun.

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Étienne de La Boétie: des Menschen freiwillige Knechtschaft

Deutschland: Land der Untertanen

von Gerd Reuther (8 Boétie-Zitate ergänzt durch H.S.)

Eine große Mehrheit legt sich freiwillig die Ketten der Coronarestriktionen an, obwohl der Staat dies derzeit nicht einmal verlangt.

Jetzt gibt es also endlich einmal ein befristetes Zeitfenster der Bewegungsfreiheit ohne Masken, Tests und Impfungen — aber viele nutzen es nicht. Das ist die altersschwache Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2022. Maskenball allüberall und sogar Warteschlangen vor kleinen Läden ohne Warenknappheit und ohne Gebotstafeln. Leben mit Abstand. Die Unterwerfungsgesten sind zum Ritual geworden wie Kniebeugung oder die Bekreuzigung der Katholiken beim Betreten einer Kirche.

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Jetzt beherrscht die freiwillige Unterwerfung den gesamten öffentlichen Raum. Das Leben als Kult. Es ist wie im Land der Blinden, die gar nicht mehr sehen wollen. In der gleichnamigen Parabel des englischen Schriftstellers H.G. Wells (*1866; †1946) hatte man Sehende lieber degradiert oder sehunfähig gemacht, als sich von ihnen unterstützen zu lassen. Kein Wunder, dass man der westdeutschen Mehrheit so ziemlich alles verkaufen kann.

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Rechtswidrig: Auch bei der FDP sitzt ein Lobbyverband im Vorstand

von Christina Deckwirth | LobbyControl

Die FDP macht ihrem Image als Lobbypartei weiterhin alle Ehre: Im FDP-Vorstand hat der „Liberale Mittelstand“ ständiges Gastrecht, obwohl es sich um einen partei-externen Lobbyverband handelt. Das ist laut Expertenmeinung rechtswidrig. Mitglied im Liberalen Mittelstand sind u.a. große Verbände aus der Bau-, Zucker- und Luftverkehrsindustrie. Der Fall steht genau für die fragwürdige Nähe zwischen Partei und Lobbyinteressen, die wir schon beim Wirtschaftsrat der CDU kritisiert haben. FDP-Vorsitzender Christian Lindner muss nun den mutmaßlichen Rechtsbruch in seinem Parteivorstand dringend beheben.

Christian_Lindner_Gockel_FDP_Klientelpartei_Klientelpolitik_Kriegspartei_Kriegstreiber_Lobbyarbeit_Lobbysumpf_Lobbyismus_neoliberale_Agenda_Neoliberalismus_Kritisches-Netzwerk

► Liberaler Mittelstand: ein Lobbyverband als Quasi-Parteigremium

Der „Liberale Mittelstand“ ist – ähnlich wie der bekanntere Wirtschaftsrat der CDU – gleichzeitig ein Lobbyverband und eine Partei-Vorfeldorganisation. Auf seiner Webseite wirbt der Verband damit, dass seine Mitglieder „frühzeitig Informationen über wirtschaftspolitische Weichenstellungen durch unsere Mitglieder in den Parlamenten“ bekämen. Diese Politiker:innen stehen für eine der drei Parteien in der Ampel-Koalition – und sind nach dem Regierungswechsel 2021 als Adressaten für Lobbyarbeit noch einmal wichtiger geworden.

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Manuela Schwesig – das Bauernopfer

Alles wurde noch zu Zeiten der GroKo ausgeheckt u. beschlossen

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Es ist nicht so, dass ich besondere Sympathie für Frau Schwesig empfände. Doch das Spiel, das jetzt um sie und mit ihr gespielt wird, ist nur noch abstoßend. Frau Schwesig hat sich für die neue Gaspipeline Nord Stream 2 eingesetzt und eine „trickreiche“ Stiftungskonstruktion geschaffen, die es ermöglichen sollte, die von den USA gegen die zuverlässige Energieversorgung Deutschlands verhängten Sanktionen zu unterlaufen. [Stiftung Klima- und Umweltschutz MV]

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Das war „Handeln im Sinne deutscher Interessen“. Es war die eine Hälfte jenes Spagats, mit dem

sowohl der Ausbau der so genannten „erneuerbaren“ Energien weiter vorangetrieben werden sollte, und dies hauptsächlich, um mit dem Abwracken funktionierender und sicherer Atom- und Kohlekraftwerke den Bedarf an Windkraft- und Fotovoltaik-Anlagen, samt der zusätzlich erforderlichen, aufwändigen Netzinfrastruktur, auszulösen, was wiederum dazu dienen sollte, im „gesättigten Markt“ ein neues, gigantisches Wachstum auszulösen,

als auch die Sicherheit der Energieversorgung durch hunderte neue Gaskraftwerke – noch ein Wachtumsimpuls – gewahrt bleiben sollte, indem die Gaskraftwerke immer dann anspringen, wenn Sonne und Wind nicht liefern.

Wenn schon 100 Prozent Erneuerbare, dann wenigstens auch 100 Prozent Backup per Gasturbine.

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Europas Tod und die Geburt einer neuen Ordnung

Antirussische Virulenz hat die Zersplitterung

der Welt in Blöcke beschleunigt

von Augusto Zamora R. | LAUFPASS.com (Magazin für Nachdenkliche)

erde_earth_weltkugel_kollaps_zerstoerung_destruction_katastrophe_erderwaermung_klimaschutz_klimawandel_treibhauseffekt_treibhausgas_glashauseffekt_kritisches_netzwerk.pngEs ist ein Glück, dass es keinen Nobelpreis für menschliche Dummheit gibt, denn es wäre unmöglich, ihn zu vergeben, in Anbetracht der Fülle an Kandidaten, angefangen bei den europäischen Herrschern. Die Berichterstattung über die Ukraine entspricht in keiner Weise dem, was in den westlichen Medien krampfhaft behauptet wird - es wäre richtiger, sie als unglücklich zu bezeichnen.

Russland versuchte nicht, die Ukraine zu annektieren; es hat auch keinen Eroberungskrieg angezettelt, und es ist auch nicht das Ergebnis eines imperialen Wahns nach verlorener Größe. Es handelt sich um einen geopolitischen Konflikt im wahrsten Sinne des Wortes. Geopolitisch im Sinne des neunzehnten Jahrhunderts, eines Kampfes um Macht und Interessen, denn es gibt weder einen Ideologiekonflikt noch einen Kampf zwischen den Systemen, auch wenn die üblichen Söldner und Narren - die leider keine vom Aussterben bedrohte Spezies sind - mit dem Geruch einer Toilette davon schwadronieren.

Nein, es ist nichts dergleichen. Es ist der alte Kampf zwischen der Welt, die geboren werden will, und der Welt, die sich weigert zu sterben (wie der Kommunist Antonio Gramsci einmal sagte), ausgelöst durch die Weigerung der NATO, nicht weiter nach Russland zu expandieren. Denn das, und nichts anderes, ist der Grund für militärische Aktionen. Um Sicherheit für Russland zu erlangen, was die EU/NATO verneinte und damit andeutete, dass sie auf ihrer Expansionspolitik beharrte.

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Bündnis 90/Die Grünen: Die Erfindung des Grünen Rades

Das Bessere ist der Feind des Guten!

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Es ist schon ein paar Grünenparteitage her, dass der Verdacht aufkam, das Rad sei eine der Wurzeln jenes Übels, dass es auszurotten gelte. Doch immer wieder gab es vorher noch anderes zu tun, um die Welt zu retten.

Da tat sich hier ein Ozonloch auf und dort fiel zu viel saurer Regen, dann wieder musste der Völkermord auf dem Balkan ausgebombt werden, so dass die Idee vom 'Grünen Rad' immer wieder zurückstehen musste. Dann kamen die Stickoxide, die schmelzenden Gletscher, die Energiewende – und endlich der Krieg in der Ukraine. Noch bevor der letzte Schuss gefallen und die letzte Sanktion verhängt worden war, noch bevor Annalena und Anton im Team die letzte grüne Schleife um die letzte schwere Waffe gewunden hatten, war klar geworden, dass die Sorge um CO2-Emissionen die Sorge eines Gestern war, das so nie wiederkommen würde.

Buendnisgruene_Die_Gruenen_Spiesserpartei_Annalena_Baerbock_Bloedbock_Anton_Hofreiter_Ricarda_Lang_Robert_Habeck_Omid_Nouripour_Juergen_Trittin_Kritisches-Netzwerk

Jürgen Trittin meldete sich vom Altenteil zurück mit einer Neuauflage des Dosenpfand-Slogans: „EinWeg mit Pfand“, und erklärte den verklärten Grün*_Innen: „Kein Weg fürs Rad!

Würden nur alle Straßen und Autobahnen wegen Öl-, Gas- und Strommangel zurückgebaut zu unbefestigten Wegen und alle unbefestigten Wege renaturiert, werde auch das unnatürliche Rad, diese menschengemachte Manifestation des Kreises, sich ganz von alleine als untauglich erweisen. Es sei daher nun an der Zeit, eine umweltfreundliche, naturverträgliche, nachhaltige, feministische und kompostierbare Nachfolgetechnologie zu entwickeln und in der Breite nachhaltig zum Einsatz zu bringen, zur Not eben auch mit knallharten Radverboten und für kurze Zeit mit Zuschüssen aus Steuermitteln.

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Das Panorama der russischen Gesellschaft bei Puschkin

Alexander Puschkin als Interpretationshilfe

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

Wo sie Bücher verbrennen, verbrennt man später auch Menschen. Dieses Zitat Heinrich Heines, dessen Werke in seinem Heimatland unzählige Male zensiert und verboten wurden, belegt wie in vielen anderen Fällen auch ein sehr feines Gespür für das kommende Unheil. Sein Zitat [1] sollte in Anbetracht der täglichen Angriffe auf die Meinungsfreiheit noch erweitert werden. Denn da, so müsste es lauten, wo man Bücher verbannt, werden sie auch später brennen.

Buecherverbrennung_Buecherzerstoerung_Literaturverbrennung_Kulturzerstoerung_Zerstoerung_Buecher_Biblioklasmus_Meinungsfreiheit_Denkverbote_Zensur_Kritisches-Netzwerk

Es passt zu der totalitären wie dummen Auffassung, dass ein aktueller Krieg im Jahr 2022 zur Folge haben sollte, die gesamte Kulturgeschichte einer Partei aus der Rezeption unserer Gesellschaft zu verbannen.

Ein Beispiel nicht nur für die Qualität, sondern auch die Weitsicht und tiefe Erkenntnis von Literatur sind die Werke Alexander Puschkins. Um die Dimension dessen zu erfassen, was an epischer Kunst, an Humor, Ironie wie Tiefblick durch Puschkins Werke bis heute vermittelt werden kann, müssen nicht die Hauptwerke „Jewgeni Onegin“ (zw. 1825 und 1830) oder „Boris Godunow“ (1825) gelesen werden.

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Faule Eier ins Nest gelegt – eine österliche Besinnung

von Peter A. Weber, Klotten

Pünktlich zu Ostern hat sich der grüne Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck selbst ein faules Ei ins Nest gelegt. Die SPD mit ihrem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse und auch die FDP mit ihrem Vorzeigeadeligen Alexander Graf Lambsdorff wollten aber keineswegs zurückstehen. Somit könnten sich die Regierungsparteien durchaus zu einem einvernehmlichen Ostereiersuchen treffen. Mein Vorschlag: Nehmt „Eiergranaten“ statt Ostereier - ein kurzer, lauter Knall zur österlichen Friedensstörung passt zur deren Gesinnung, wobei vielleicht einige der selbsternannten neodemokratischen Friedensengel ins Jenseits entschweben.  

Ei_Osterei_faules_Ei_faule_Eier_rotten_egg_easter_eggs_œufs_pourris_uova_marce_Ostereiersuchen_Ostereiverstecken_Huehnerei_Eiergranate_Kritisches-Netzwerk

Zunächst zu den bedenklichen Aussagen eben genannter Politiker mit meiner Anmerkung dazu:

1. Robert Habeck:

    Habeck forderte die Teilnehmer an Ostermärschen auf, klare Botschaften gegen Russland abzugeben

    Pazifismus sei ein „ferner Traum

    Kriegsverbrechen seinen „offenkundig Teil der russischen Kriegsführung

    Es sei eindeutig, wer Angreifer sei, weshalb der Verteidiger auch mit Waffen unterstützt werden müsse

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RT DE - ein bösartiger Feindsender?

Gleichschaltung der Leitmedien für den „besonderen Zweck“

von Peter A. Weber, Klotten

Fragen-Misstrauen-Faktenhinterfragung-Infragestellen-Ahnungslosigkeit-Nichtwissen-Pseudofakten-Nonkonformismus-Kritisches-Netzwerk-Systemkritik-Unsicherheit-Unwissenheit"RT DE" wird inzwischen als bösartiger Feindsender verortet, permanent diskreditiert und verteufelt. Man behindert den auserkorenen 'Medienfeind' sogar auf perfide Weise, in dem man die Links zum Portal technisch zu blockieren versucht - mit mäßigem Erfolg.

Zudem haben kürzlich deutsche Richter des Verwaltungsgerichts Berlin in einem Eilverfahren vorläufig die Veranstaltung und die Verbreitung des deutschsprachigen Programms des russischen Staatsmediums RT untersagt. Die Richter wiesen einen Eilantrag der RT DE Productions GmbH zurück, zur eigentlichen Klage ist noch nicht entschieden worden.

Wer aber nicht bereit ist, - und niemand sollte das sein! - , Artikel von "RT DE" und Kommentare wie den von Rainer Rupp zu lesen und die Inhalte in seine eigene Meinungsbildung einfließen zu lassen, kocht nur mit orchestrierten Vorurteilen und bleibt gefangen im Lagerdenken, auch bekannt als Eliten-, Habitus-, Käfig-, Milieu-, Schablonen-, Scheuklappen-, Silodenken und Stalldenken.

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Eingebetteter Journalismus: Die Tagesschau scheitert an ihrem Auftrag

von Gert Ewen Ungar

Tagesschau-Gehirnwaesche-Meinungsmanipulation-ARD-Das-Erste-Kritisches-Netzwerk-Tendenzjournalismus-Regierungsfroemmigkeit-Medienhuren-Dummschwaetzer Die Tagesschau gilt unbestritten als das Flaggschiff der deutschen Nachrichtensendungen. Als Format im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) hat sie zudem einen besonderen Auftrag. Diesem Auftrag, neutral und umfassend zu informieren, kommt die Tagesschau nicht nach. Sie betreibt Propaganda.

Die deutsche Berichterstattung zur Ukraine-Krise entspricht in keiner Weise journalistischen Standards. Der deutsche Journalismus ist weder unabhängig noch versucht er sich im Aufbau einer umfassenden Sicht. Auch das Bemühen um Neutralität sucht man in den großen deutschen Medien aktuell vergebens.

Der deutsche Journalismus ist in das Kriegsgeschehen sozusagen "eingebettet" und medialer Teil der kriegerischen Handlungen des Westens. Der deutsche Journalismus ist in seiner Breite wieder in der Propaganda angekommen.

► Im Folgenden geht es um die Ukraine-Berichterstattung der Tagesschau.

Als Nachrichtenformat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist der Anspruch an die Qualität der Berichterstattung ein anderer als an privatrechtliche Nachrichtenformate. Letztere dürfen grundsätzlich verbreiten, was sie wollen. Für sie gilt eben kein Neutralitätsgebot. Letztlich regelt es der Markt, und die fallenden Auflagenzahlen zeigen eigentlich deutlich, dass der deutsche Mainstream gegen die Meinung und Interessen seiner Leser anschreibt. Dass sich die inhaltliche Ausrichtung trotz der wirtschaftlichen Bedrohung nicht ändert, deutet an, wie eng die Verflechtung der deutschen Presse mit transatlantischen Interessen ist.

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Ampel-Regierung heizt Ukraine-Krieg weiter an

Haben die Russen Deutschland bedroht? Nein!

Setzt Deutschland nicht aufs Spiel!

von Ulrich Gellermann, Berlin

Panzer rollen mal wieder für den Sieg: Lange Güterzüge queren Deutschland und Polen in Richtung Ukraine. Beladen mit deutschen Panzern und Panzerhaubitzen sollen sie den Sieg gegen die Russen erzielen. Die notorische Annalena Baerbock hat sich offen für die Lieferung schwerer deutscher Waffen an die Ukraine ausgesprochen. „Jetzt ist keine Zeit für Ausreden, sondern jetzt ist Zeit für Kreativität und Pragmatismus", betonte Baerbock. Freudig hat Armin Papperger, Vorstandsvorsitzende der Düsseldorfer Waffenschmiede Rheinmetall, „hier“ gerufen und erklärt, "Der erste ‚Leopard 1‘ könnte in sechs Wochen geliefert werden“.

Nach Angaben der Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht wurden seit Kriegsbeginn Waffen und anderes militärisches Material im Umfang von mehr als 80 Millionen Euro an die Ukraine geliefert.

Rheinmetall-Group-Totmacher-Totbringer-Ruestungsbetrieb-Roestungsexporte-Kritisches-Netzwerk-Panzerbauer-Profitmaximierung-Leopard-Leo-2-Ruestungskonzern-Waffenexporte

Haben die Russen Deutschland bedroht? Nein! Die US-NATO treibt ein schmutziges Spiel mit der Ukraine, macht sie zum Sprungbrett nach Russland und zum Schlachtfeld im Kampf um die Hegemonie in Europa. Und die Deutschen wollen offenkundig mitspielen.

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Gaby Weber: Peru in der Sackgasse

Der reibungslose Abfluss der Mineralien

Neoliberalismo es una mierda.

ein Film von Dr. Gabriele 'Gaby' Weber, San Telmo / Buenos Aires (ARG)

Anfang April erschütterte ein Aufstand die peruanische Hauptstadt Lima. Die Lastwagenfahrer protestierten gegen die erneut gestiegenen Benzinpreise und die Bauern und Bürger gegen die teuren Lebensmittel.

Präsident Pedro Castillo vom linken Wahlbündnis Perú Libre erklärte kurzerhand den Notstand und verhängte eine Ausgangssperre. Doch die Proteste ließen sich nicht verbieten, die Regierung musste zurückrudern. Die Polizei ging hart gegen die Demonstranten vor. Es gab Tote.

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Aus Regierungskreisen ist zu hören, dass bezahlte Provokateure die Situation angeheizt haben. Das mag sein, aber fest steht auch, dass große Teile der Bevölkerung mit Castillos Politik unzufrieden sind. Er hält seine Wahlversprechen nicht ein und überlässt das Feld den rechten Parteien.

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Verratene Schutzbefohlene: Kinder sind Opfer einer fatalen Corona-Politik

Unsere Aufgabe als Erwachsene ist es, die Kinder davor zu schützen.

von Angela Streffing

„Aller Anfang ist schwer“ heißt es. Unseren Kindern wird den Anfang ihres Lebens im Moment entsetzlich schwer gemacht. Angst, Bedrückung, Repression und das Einreden von Schuldgefühlen begleiten ihre erste, für die Entwicklung so wichtige Lebensphase. Etliche Jahrgänge können sich an einen Schulbesuch oder an einen Einkaufsbummel mit den Eltern gar nicht mehr ohne Maske erinnern. Die schweren Störungen, die Kinder und Jugendliche durch die Corona-Politik erleiden, gehen uns alle etwas an.

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Sie lernen nicht, im Gesicht ihres Gegenübers zu lesen. Sie lernen nicht, frei zu atmen. Sie erleben sich selbst fast nur noch als potenzielle Gefahrenquelle für Vulnerable, anstatt unbeschwert, als liebende und geliebte Wesen ins Leben zu starten. Wer sensibel ist, kann das Leid der Mädchen und Jungen auch spüren. Als Älteren zerreißt es einem das Herz, und doch müssen sich die meisten von einer brutalen Obrigkeit dazu einspannen lassen, bei dieser Form der Misshandlung zu assistieren.

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Rüdiger Bachmann zu den Folgen eines Importstopps russischer Energielieferungen

Der Optimismus des Ökonomen Rüdiger Bachmann

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Der deutsch-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Bachmann, mir bis dahin unbekannt, hat sich bei ntv.de zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der verschärften Russland-Sanktionen geäußert. Nun ist ntv.de nicht gerade bekannt für wirtschaftswissenschaftliche Fachbeiträge, aber möglicherweise war Bachmann unter jenen Ökonomen, die sich bei ntv überhaupt äußern wollten, noch der renommierteste – und so kam er eben zu der Ehre, Minister und Vizekanzler Robert Habeck zu attestieren, dieser ließe sich „falsch beraten“.

Gasboykott_Sanktionen_Gaspipeline_Nord_Stream_Gasversorgung_Gasbedarf_Gasknappheit_Gaslieferungen_Gasnachfrage_Gasverbrauch_Erdgaspipeline_Russland_Kritisches-NetzwerkKeineswegs drohten ohne russisches Gas Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut. Es käme, so das Ergebnis einer „Untersuchung“ des Ökonomen, „schlimmstenfalls“ zu einem Rückgang des BIP um drei bis vier Prozent, was zwar eine Rezession sei, aber eine, die man immer noch mit arbeitsmarkt- und fiskalpolitischen Maßnahmen abfedern könne.

Nun gehöre ich zwar nicht zu den Beratern Habecks, wohl aber zu jenen Beobachtern, die bei einem Stopp der Energielieferungen aus Russland Folgen zu erkennen vermeinen, die weit über eine Rezession hinausgehen und dabei nur eine 4-Prozent-Delle im BIP hinterlassen würde.

Ich habe mich dem geistigen Martyriums unterworfen, das Ergebnispapier der Untersuchung des Herrn Bachmann und acht weiterer Mitwirkender (namentlich David Baqaee, Christian Bayer, Moritz Kuhn, Andreas Löschel, Benjamin Moll, Andreas Peichl, Karen Pittel und Moritz Schularick) zu lesen, und gebe Ihnen, soweit Interesse besteht, den Link auf das magere Papier hier weiter.

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Sozialkundeunterricht: Rechtsstaat

Die Grundlagen dessen, was wir „Rechtsstaat“ nennen (sollen).

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Lehrerin: Guten Morgen Kinder. In unserer allerersten Unterrichtsstunde vor zwei Wochen habe ich euch in das Unterrichtsfach 'Sozialkunde' eingeführt und so sprachen wir über das 'Wesen der Republik'. Letzte Woche behandelten wir 'Das Wesen der Demokratie', also über Regierungsformen, die es in der EU aktuell noch gibt. Ich hoffe, ihr habt die Zeit gefunden, das Kapitel über die Demokratie noch einmal zu lesen.

Schulkinder_Schulklasse_Schulunterricht_Schueler_Kinderkonditionierung_Klassenzimmer_Lehrplan_Bildungsauftrag_Bildungskonzept_Bildungssystem_Kritisches-Netzwerk

Ich darf euch aber verraten, dass die Demokratie in der Prüfung nicht abgefragt wird. Das Kultusministerium ist zu dem Schluss gekommen, dass alle denkbaren Fragemöglichkeiten zur Demokratie, ausgenommen die ganz und gar trivialen, geeignet sind, die Schüler - also euch liebe Kinder - zu verunsichern. Und das ist ja das Letzte, was wir wollen.

Heute beginnen wir damit, die Grundlagen dessen zu ergründen, was wir „Rechtsstaat“ nennen.

Also, was braucht ein Rechtsstaat? Brainstorming. Alles raus, was euch einfällt. Magst du an der Tafel mitschreiben, Lennard?

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Steinmeiers geschichtsvergessene Selbstkritik

Verpatzte Chancen friedlicher und respektvoller Koexistens

von Kai Ehlers, Hamburg

Der Krieg in der Ukraine erschüttert die Welt gegenwärtig mehr als andere derzeit stattfindenden Kriege. Warum? Weil er mitten in Europa stattfindet? Weil er wie aus heiterem Himmel fällt? Weil Waldimir Putin den Frieden, den der Westen vorgeblich für die Welt sichern will, mit Füßen tritt?

Sicherheitsarchitektur_Sicherheitsordnung_Voelkerverstaendigung_Ukraine_Eurasien_Friedensordnung_Konfrontationskurs_Konfrontationspolitik_Russland_Kritisches-NetzwerkDie Empörung über den völkerrechtswidrigen russischen Einmarsch in den Nachbarstaat Ukraine schlägt höchste Wellen. In Zukunft, so heißt es, könne Frieden und Sicherheit nicht mehr mit, sondern nur noch gegen die Russische Föderation gesichert werden. Ein gigantischer Sanktionsfeldzug gegen Russland, eine Aufrüstungsspirale ohne Gleichen, eine schon ans Rassistische grenzende Ausgrenzung alles Russischen wurde in Gang gesetzt.

Wem nützt das? . . . Halten wir doch für einen Augenblick inne.

War es denn wirklich so, dass der Westen, die EU, speziell auch Deutschland, seit dem Ende der Sowjetunion alles dafür getan hat, mit Russland anstelle des zusammengebrochenen Systems des „Kalten Friedens“ eine neue Sicherheitsarchitektur für einen dauerhaften Frieden aufzubauen, wie diese von Russland immer wieder konstruktiv vorgeschlagen?

Warum musste die Ukraine zwischen 'Europäischer Union' und 'Eurasischer Union' Russland zerrissen werden?

Warum muss die NATO bis in die Ukraine vordringen?

Warum kann die Ukraine nicht das sein, was sie aus ihrer geschichtlichen Natur als Durchzugsraum zwischen Osten und Westen, zwischen Norden und Süden sein könnte: eine Brücke, die in ihrer kulturellen, geschichtlichen und geistigen Vielfalt Russland und Europa verbindet?

Über diese Fragen könnten wir miteinander sprechen, statt uns an der Vertiefung der ohnehin schon entstandenen tiefen Gräben zu beteiligen und der Hysterie der ideologischen und materiellen Aufrüstung zu verfallen.  

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Die Oligarchen sitzen auch in Brüssel und in Washington

Geschichte als Faktor: Im Nebel der Propaganda?

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

In einem Artikel der 'Neue Zürcher Zeitung' (NZZ) wurde die Zustimmung der meisten Russen zu dem Vorgehen der eigenen Streitkräfte in der Ukraine darauf zurückgeführt, dass die russische Bevölkerung im Nebel der staatlichen Propaganda die Orientierung verloren habe. Das mag so sein. Es mag aber auch daran liegen, dass das Empfinden von Sicherheit aus einer tiefen kollektiven Erfahrung resultiert, die in den Angriffen auf das eigene Land und den damit verbundenen Leiden verwurzelt ist. [1]

Russian-bear-anti-Russian-sentiment-kritisches-netzwerk-russenfeindlichkeit-russenhass-russland-bashing-russophobie-russophobia-daemonisierung-russia-Destabilisierung

Die Geschichte macht sich immer wieder bemerkbar, auch wenn wir in Zeiten leben, in denen dies im sich immer wieder als frei bezeichnenden Westen gerne geleugnet wird.

Ähnlich verhält es sich im Falle Chinas. Auch dort sind die Demütigungen und Plünderungen des Kolonialismus und Imperialismus längst nicht vergessen. Die Unterstützung, die die chinesische Führung genießt, entspringt unter anderem dem Versprechen, dass sie dafür sorgen werde, eine Wiederholung der eigenen Erniedrigung mit allen Mitteln zu vermeiden.

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Das Internet wird immer mehr zu einer Autobahn der Ignoranz und Impertinenz.

Vom Weiden in den Eingeweiden

Dank Netz ist jeder Dreck publizierbar.

Ausgewähltes zur Phänomenologie des Netzes

von Franz Schandl | Aus Streifzüge 2021-83

Den Begriff „Shitstorm“ hätte man gar nicht erfinden müssen, würde man das Wort „Posting“ nur richtig abteilen: Postings sind POstings. Denn zweifellos, im Arsch sind die meisten Absonderungen, die man unter dieser Rubrik lesen kann. Und aus dem Arsch kommen sie auch.

Der Unterschied zu früher ist allerdings der, dass sie einstens dort verblieben oder nur privatim an stillen Orten Erleichterung verschafften. Jetzt jedoch sind die Schleusen offen, dank Netz ist jeder Dreck publizierbar.

Die implementierte Kommentarfunktion entwickelte sich nicht zum interaktiven Durchbruch, sondern zum introspektiven Durchfall.

► Postings ähneln einem vollzogenen Stuhlgang.

Das Feedback geht äußerln. Bereit zum Gefecht, sitzen die Kampfposter an ihren Geräten. Gierig fressen sie rein, und eilig scheißen sie raus. Das Aufgestaute wird abgelassen. Ist es draußen, ist man erlöst. Was als Demokratisierung der Debatten propagiert wurde, entpuppt sich oft als mentales Fiasko der beteiligten Gemüter. Evil minds. Es ist das Weiden in den Eingeweiden, das sich hier Öffentlichkeit verschafft. Es sind Ausflüsse von Unlust und Unmut, nicht Ermächtigungen des Denkens. Nicht um kognitive Gewinne geht es, sondern um Dickdarmbewirtschaftung. Das meiste ist Kacke. Würde Zensur nicht greifen, wäre es noch schlimmer.

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Der Totalitarismus stützt sich auf die Mehrheit der willigen Mitläufer.

Der ganz normale Faschist

von Felix Feistel

Wie kann es sein, dass totalitäre Regime, wie das derzeitige, von einem großen Teil der Menschen einfach so akzeptiert werden? Warum bleibt der große Aufstand gegen die ganz und gar unmenschlichen Auswüchse eines offenkundig faschistischen Systems aus? Warum verteidigen viele Menschen sogar noch aktiv die unmenschlichen Zustände? Wie seit jeher, stützt sich auch dieser faschistische Totalitarismus auf die große Menge der passiven Mitläufer. Sie sind die ganz normalen Faschisten, die jede Grausamkeit des Systems möglich machen.

Mitlaeufer_Mitmacher_Totalitarismus_Konformismus_Konformisten_Anpassung_Angepasstheit_Erfuellungsgehilfen_Systemhuren_Opportunisten_Wendehals_Jasager_Kritisches-Netzwerk

► Lange kann er unsichtbar bleiben.

Er erscheint wie ein normaler Mensch, wie jeder andere um ihn herum, denn letztlich ist er genau das: ganz normal. Er geht einem Beruf nach, hat einen geregelten Tagesablauf, ein Einkommen, vielleicht ein Haus und ein Auto, und ist unauffällig. Doch in Zeiten der Krise, in Zeiten totalitärer Regime, da schlägt seine große Stunde, da tritt er aus dem Schatten des Alltäglichen hervor und offenbart sein wahres Gesicht.

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Die gravierenden Folgen einer perversen „Geiz-ist-geil-Mentalität“

Die alte weiße Fachkraft geht in Rente

von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)

Aktenordner_Steuervergeudung_Steuerverschwendung_Buerokratiewahn_Buerokratismus_Uebersteigerung_der_Buerokratie_Kostenaufwand_Verwaltungswahn_Kritisches-NetzwerkDas 'Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz' (BMWK) ermöglicht seinen Beschäftigten, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Das ist erfreulich für die rund 525 Klimaökonomistiker, die ihre Arbeitskraft von zu Hause aus der Wirtschaft und dem Klimaschutz widmen. Es ist auch erfreulich, für jene rund 550 sich in familienfreundlicher Teilzeit Befindlichen.

Es ist allerdings offenbar nicht so erfreulich für den Chef des Hauses, Robert Habeck. Wenn der eine Information braucht, eine Information, die übrigens beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden leicht abzurufen wäre, findet er unter seinen 2187 Mitabeitendenerinnen mit erfüllter 52,5-prozentiger Frauenquote offenbar niemanden, der vor lauter Familienfreundlichkeit dafür noch Zeit fände.

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Selbsterfüllende vs. selbstzerstörende Prophezeiung

Politisches Versagen?  Die Prophezeiung ist der Ausweg!

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

Es ist eine große Herausforderung, bei so vielen Trivialitäten nicht trivial zu werden. Alles, was sich vor dem kritischen Auge ausbreitet, ist durchschaubar und widerspricht allen Prinzipien, die für das Überleben im eigenen Alltag eingeübt wurden.

Lernprozess_Learning_Process_kritische_Selbstanalyse_Selbstreflexion_Selbstkorrektur_Naturgesetze_Ueberpruefung_Weiterentwicklung_Zielsetzung_Konsens_Kritisches-NetzwerkAlles, was wir täglich praktizieren, hat mit dem, was im Allgemeinen als die große Politik bezeichnet wird, nicht viel gemein. Egal um was es sich handelt, um den eigenen Umgang mit Strategien, um das Wissen um die psychologischen Effekte unseres eigenen Handelns, um die Voraussetzungen einer erfolgreichen Kommunikation oder die existenziell unverzichtbare Qualität aus eigenen Fehlern zu lernen.

► Self-fulfilling Prophecy

Beginnen wir mit der Strategie. Die von uns formulierten Ziele und Wege, wie wir diese erreichen wollen, haben so lange eine Geltung wie die zu erwartende Wahrscheinlichkeit des Erfolgs. Stellt sich dieser nicht ein und verkehrt sich das eigene Handeln in eine Abfolge von Misserfolgen, dann liegt es bei jedem durchschnittlich begabten Menschen nahe, die Strategie zu überdenken und sie in Einklang zu bringen mit den eigenen Bedingungen und Fähigkeiten.

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Aya Velázquez: CHINA UND DER GREAT RESET

Wie die kommunistische Partei Chinas und westliche
Tech-Globalisten der Welt einen Lockdown verkauften

Von Aya Velázquez | DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | RUBIKON

Vorbemerkung Redaktion RUBIKON: Das sonst im Westen unbeliebte China gilt inzwischen als nachahmenswertes Modell in Sachen Lockdown, Überwachung und Transhumanismus. Plötzlich scheinen alle China zu lieben. Zumindest jene Politiker und Medien, denen die Einschränkungen von Freiheitsrechten in Deutschland gar nicht hart genug sein können. Dabei wurde der ärgste globale Konkurrent der westlichen Hemisphäre dort bisher kräftig gebasht.

Auf einmal aber wird die konsequente Corona-Eindämmungspolitik der chinesischen Regierung überall gelobt. Im bevölkerungsreichsten Staat der Erde wurden Lockdowns bis hin zur De-facto-Inhaftierung von Bürgern in ihren Wohnungen zum ersten Mal erprobt. Hier haben Panikmodus, Maskenmode und Dauerpropaganda ihren Anfang genommen.

China_Auge_Ueberwachungsstaat_Ueberwachungsregime_Umerziehungslager_Verhaltenssteuerung_Schattenweltregierung_Totalueberwachung_Xi_Jingping_Kritisches-Netzwerk

Von China lernen heißt unterdrücken lernen, lautet das neue Motto. Auch in punkto Totalüberwachung, Tugendterror und Verhaltenssteuerung wird der Rest der Welt allenthalben „chinesischer“. Wissenschaftsglaube und transhumanistische Übermenschenideen verbinden sich hier mit einem traditionell eher kollektivistischen Menschenbild. Dem Land kommt in diesem globalen Theaterstück, mit dem das Ende der Freiheit inszeniert wird, ganz offensichtlich eine Hauptrolle zu. Dieser Text erschien am 27. November 2020 unter dem Titel „China und der Great Reset“ zuerst auf demokratischerwiderstand.de.

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Die Eskalation hat Hochkonjunktur

Die richtige Seite? Gegen den Krieg!

by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE

Einige kommen zur Besinnung, andere nicht. Seit dem Beginn dessen, was mittlerweile zunehmend als Ukraine-Krieg bezeichnet wird, sammeln sich die Lager. Die einen sind entsetzt über die russische Invasion, verurteilen diese scharf und fordern den sofortigen Rückzug der russischen Streitkräfte. Die anderen versuchen das russische Handeln mit einem jahrzehntelangen diplomatischen Versagen und einer kontinuierlichen Aufrüstung des Westens an der russischen Grenze zu erklären.

Wollte man bösartig sein – und was, bitte schön, wäre in diesen Zeiten nicht passender? –, dann könnte man der einen Seite ihre Geschichtsvergessenheit vorwerfen und der anderen, dass sie das schreckliche JETZT ausblendet.

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Beiden Seiten ist gemeinsam, dass sie das System der vorherrschenden Logik nicht durchbrechen. Die Eskalation hat Hochkonjunktur und es fällt auf, dass dort, wo man von den Kampfhandlungen am weitesten entfernt ist, das Kriegsgeschrei am lautesten zu vernehmen ist.

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Kriege sind kein allgemeiner Freibrief für die Begehung von Verbrechen

Verträge, Verfassungen und Gesetze gegen den Krieg

by David Swanson | übersetzt von Doris Fischer für PRESSENZA

Bei all der stillschweigenden Akzeptanz des Krieges als legalem Vorhaben und all dem Gerede über Möglichkeiten, den Krieg durch die Reform bestimmter Gräueltaten vermeintlich legal zu halten, würde man es kaum vermuten, aber es gibt internationale Verträge, die Kriege und sogar Kriegsdrohung illegal machen, nationale Verfassungen, die Kriege und verschiedene Maßnahmen von Kriegsförderung illegal machen, und Gesetze, die das Töten ohne Ausnahmen für den Einsatz von Raketen oder das Ausmaß des Massakers illegal machen.

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Als legal gilt natürlich nicht nur das, was aufgeschrieben wird, sondern auch das, was als legal behandelt wird, was nie als Straftat verfolgt wird. Aber genau darum geht es, die Rechtswidrigkeit des Krieges zu kennen und weiter bekannt zu machen: die Sache voranzubringen, den Krieg als das Verbrechen zu behandeln, das es nach geschriebenem Recht ist. Etwas als Verbrechen zu behandeln, bedeutet mehr als es nur strafrechtlich zu verfolgen. Es mag in einigen Fällen bessere Institutionen als Gerichte geben, um Versöhnung und Wiedergutmachung zu erlangen, aber solche Strategien werden nicht dadurch unterstützt, indem die Vortäuschung der Kriegslegalität, der Kriegsakzeptanz beibehalten wird.

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Morawiecki, Jansa und Fiala trafen Selenskyj in offizieller Mission

Reisen unter falscher Flagge

von Rüdiger Rauls, Trier

Russia_Ukraine_Russland_Moskow_Kiew_Kiev_Aggressionspolitik_Ostukraine_Russophobie_Russiagate_Neonazis_Faschisten_Neonazismus_Separatisten_Donbass_Kritisches-NetzwerkDie Regierungschefs dreier NATO-Staaten reisten am vergangenen Dienstag (15. März 2022) in das belagerte Kiew. Was im Westen als heldenhafter Einsatz gefeiert wurde, scheint eher aus der Not geboren. Hatte man der Ukraine das Einlenken gegenüber Russland nahelegen wollen?

Die westliche Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine wird beherrscht von der Emotionalisierung der Vorgänge, Wunschdenken und Wirklichkeitsferne. Es kommt den sogenannten Experten, die die Ereignisse zu deuten versuchen, nicht in den Sinn, dass Russlands Strategie eine andere sein könnte, als sie selbst annehmen und nach ihren eigenen Theorien zu erwarten wäre. Dabei hat Putin nie die Strategie des russischen Vorgehens offengelegt. Aber westliche Experten tun so, als wüssten sie bestens Bescheid, quasi von Putin persönlich.

Stockt ein kilometerlanger Militärkonvoi in Richtung Kiew, dann ist das für westliche Kommentatoren der Beleg, dass der russische Angriff an Schwung verliert, weil der Armee der Nachschub ausgeht oder ukrainischer Widerstand sie dazu zwingt. Dringen russische Soldaten nicht in die Städte ein, um dort ein Blutbad im Häuserkampf anzurichten, so ist das zum Beispiel für Christoph Wanner, Russland-Korrespondent der Nachrichtensendung „Welt“, ein Hinweis auf nachlassende Kampfmoral bei den russischen Soldaten.

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Ukraine-Krieg mit Verstand beenden: Frieden ist machbar

Die Ukraine bräuchte sich nur zum neutralen Staat erklären

Ulrich Gellermann, Berlin

Es ist ein kleiner Satz in der ukrainischen Verfassung mit großen Auswirkungen, der eine „strategische Orientierung der Ukraine zum vollständigen Beitritt zur EU und der NATO“ wünscht. Dieser seltsame Passus kam nach dem rechten Putsch in die Verfassung. Einem Putsch, in dessen Verlauf das Haus der Gewerkschaften in Odessa brannte und in ihm 48 russische Ukrainer, einem Putsch, in dessen Ergebnis der damalige Präsident Wiktor Janukowytsch das Land verlassen musste. Der Weg war frei für die NATO-Ergänzung der Verfassung am 7. Februar 2019.

► Verbot der russischen Sprache

Der aktuelle Krieg in der Ukraine ist die Fortsetzung des ukrainischen Bürgerkriegs, der unter dem Begriff „Euromaidan“ vom 21. November 2013 bis 26. Februar 2014 in die Geschichtsinterpretation westlicher Medien eingegangen ist. Diese verengte Sicht auf die Geschichte mag weder daran erinnern, dass 17 Prozent der Ukrainer ethnische Russen sind, noch dass Russisch seit der Zeit des Zarismus die Verkehrssprache in der Ukraine war und erst recht nicht daran, dass es seit dem April 2019 ein Gesetz zum Verbot der russischen Sprache gibt.

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► 40 Prozent der Ukrainer sprechen Russisch

Eine Statistik der ukrainischen Akademie der Wissenschaften ergab, dass 41,2 % der Befragten sowohl Russisch als auch Ukrainisch im privaten Umfeld nutzen und 39,9 % sogar ausschließlich Russisch. Das Verbot der russischen Sprache macht deutlich, dass dem Krieg in der Ukraine im Inneren ein Kulturkampf zugrunde liegt: Im Mai 2014 haben in Donezk und Lugansk die Menschen bei einem Referendum für die Abspaltung von der Ukraine gestimmt. Zur Verteidigung ihrer kulturellen Identität. Die ukrainische Armee hat versucht, diese kulturelle Identität mit Waffengewalt zu unterdrücken. Seit dieser Zeit tobt der Krieg.

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