SPD-Chefin Saskia Esken hat nachgedacht - hört hört!
Ihre angedachten Symbolmaßnahmen sind aber nicht zielführend!
► von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Clara von Civey, die Online-Marketing-Umfrage-Nervensäge, hat aus den Sparvorschlägen von SPD-Chefin Saskia Esken (befristete Tempolimits, Preisdeckelungen oder Treuhandverwaltung von Unternehmen in kritischen Infrastrukturen) den am meisten nach Verbot klingenden herausgegriffen und fragt: »Sollte Ihrer Meinung nach aufgrund der hohen Spritpreise ein allgemeines Sonntagsfahrverbot eingeführt werden?«
Diese Frage führt allerdings vom Kern des Problems weg, so wie der Bühnenzauberer die Aufmerksamkeit auf seine linke Hand lenkt, mit der er den leeren Zylinder im Scheinwerferlicht schwenkt, während er mit der rechten Hand klammheimlich und hinter dem schwarzen Tuch das Kaninchen greift.
Wäre die sonntägliche Spazierfahrt der Generation Ü70, oder die sonntägliche Fahrt ins Freibad, in den Biergarten, zum Open Air Konzert . . . für die hohen Spritpreise verantwortlich, dann hätten Benzin und Diesel schon immer so viel kosten müssen wie heute, also zumindest bevor alles öffentliche Vergnügen den Pandemiebekämpfungsmaßnahmen zum Opfer gefallen ist.
Die Treuhandanstalt sollte die DDR-Wirtschaft privatisieren. Bis heute gilt die Behörde als Inbegriff aller Übel der Wendezeit. Eine Aufarbeitung hat noch nicht stattgefunden.
Das liegt nicht daran, dass die von den Kritikern angeführten Schulden in diesem Ausmaß gar nicht existieren würden. Es besteht nicht der geringste Zweifel daran, dass die USA – im Grunde seit dem Vietnamkrieg – weit über ihre Verhältnisse leben und eine enorme Staatsverschuldung aufgebaut haben. Diese Staatsverschuldung besteht zum Teil gegenüber den eigenen Bürgern, zum Teil gegenüber ausländischen Zentralbanken, die den US-Dollar als Währungsreserve halten.
Vorbemerkung von kla.tv:
Im Schatten des Ukraine-Krieges bereitet die WHO – von der Öffentlichkeit unbemerkt – ein völkerrechtlich verbindliches „
Dann kann der Vertrag Regierungen und Verfassungen aushebeln und ermächtigt die WHO zu einer Art Weltregierung der westlichen Oligarchie, die dazu genutzt werden kann, weitreichende Kontrollen auszuüben und Geld zwangsweise in die Taschen der Oligarchie umzuverteilen.
Ein Thema, das mich immer wieder beschäftigt, ist der zunehmende Verlust von Wissen, Können und Vernunft, einhergehend mit dem Verlust des Unterscheidungsvermögens zwischen Sinn und Unsinn, der Unfähigkeit, selbst eklatante Widersprüche zu erkennen und diese logisch aufzulösen, bis Lüge und Wahrheit als solche zu erkennen sind. Ich nenne diese Entwicklung „Verblödung“, doch mir ist diese Einordnung nicht genug. Ich versuche die Ursachen zu ergründen und dabei jene möglichen Maßnahmen zu erkennen, die notwendig wären, um die Tendenz wieder umzukehren.
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Seit der Nacht vom 17. auf den 18. April 2022 greift der türkische Staat also die südkurdischen Gebiete Zap und Avaşîn an. Diese Gebiete nahe der türkischen Grenze stehen weitgehend unter der Kontrolle der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit [3. Mai] würdigte Deutschland in diesem Jahr ein Land, das auf diesem Gebiet nachweislich großen Nachholbedarf hat – die Ukraine. Liebling der Medien war Botschafter Andrij Melnyk (Foto). Dabei führt der sich auf wie ein von Washington, D.C. entsandter Vize-König, der die Deutschen auf Trapp gegen die Russen bringen soll.
Manchmal fragt man sich, wie und wo so etwas herangezüchtet wird. Insbesondere angesichts des Bundesplappermäulchens. Gibt es eine Richtlinie dafür, Menschen so aufzuziehen, dass sie sich benehmen wie Gestalten aus einer schlechten Seifenoper? Ständig mit dieser billigen Pseudogefühligkeit auf den Lippen, fernab jedes wirklichen Gedankens oder echter Empathie?
Viele PolitikerInnen bekunden regelmäßig ihr Eintreten für die Anliegen der „kleinen Leute“ und der „Mittelschicht“. Dieses Vorgehen zur Stimmenmaximierung ist zwar weit verbreitet, wird aber insbesondere von rechtspopulistischen Parteien exzessiv betrieben. Hierbei bleibt letztlich oft im Dunkeln, welche konkreten sozioökonomischen Politiken jenseits der politischen Rhetorik in der politischen Praxis eigentlich tatsächlich verfolgt werden.
Dieselbe unverantwortliche Clique, die für die militärischen Fiaskos im Nahen Osten verantwortlich war, schürt nun einen selbstmörderischen Krieg gegen Russland. Sie sind Zuhälter des Krieges, Marionetten des Pentagon, ein Staat im Staate und jene Verteidigungsvertragspartner, die ihre Denkfabriken verschwenderisch finanzieren:
Es ist ein Glück, dass es keinen Nobelpreis für menschliche Dummheit gibt, denn es wäre unmöglich, ihn zu vergeben, in Anbetracht der Fülle an Kandidaten, angefangen bei den europäischen Herrschern. Die Berichterstattung über die Ukraine entspricht in keiner Weise dem, was in den westlichen Medien krampfhaft behauptet wird - es wäre richtiger, sie als unglücklich zu bezeichnen.
"RT DE" wird inzwischen als bösartiger Feindsender verortet, permanent diskreditiert und verteufelt. Man behindert den auserkorenen 'Medienfeind' sogar auf perfide Weise, in dem man die Links zum Portal technisch zu blockieren versucht - mit mäßigem Erfolg.
Die Tagesschau gilt unbestritten als das Flaggschiff der deutschen Nachrichtensendungen. Als Format im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) hat sie zudem einen besonderen Auftrag. Diesem Auftrag, neutral und umfassend zu informieren, kommt die Tagesschau nicht nach. Sie betreibt Propaganda.
Keineswegs drohten ohne russisches Gas Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut. Es käme, so das Ergebnis einer „Untersuchung“ des Ökonomen, „
Die Empörung über den völkerrechtswidrigen russischen Einmarsch in den Nachbarstaat Ukraine schlägt höchste Wellen. In Zukunft, so heißt es, könne Frieden und Sicherheit nicht mehr mit, sondern nur noch gegen die Russische Föderation gesichert werden. Ein gigantischer Sanktionsfeldzug gegen Russland, eine Aufrüstungsspirale ohne Gleichen, eine schon ans Rassistische grenzende Ausgrenzung alles Russischen wurde in Gang gesetzt.
Das 'Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz' (BMWK) ermöglicht seinen Beschäftigten, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Das ist erfreulich für die rund 525 Klimaökonomistiker, die ihre Arbeitskraft von zu Hause aus der Wirtschaft und dem Klimaschutz widmen. Es ist auch erfreulich, für jene rund 550 sich in familienfreundlicher Teilzeit Befindlichen.
Alles, was wir täglich praktizieren, hat mit dem, was im Allgemeinen als die große Politik bezeichnet wird, nicht viel gemein. Egal um was es sich handelt, um den eigenen Umgang mit Strategien, um das Wissen um die psychologischen Effekte unseres eigenen Handelns, um die Voraussetzungen einer erfolgreichen Kommunikation oder die existenziell unverzichtbare Qualität aus eigenen Fehlern zu lernen.
Die Regierungschefs dreier NATO-Staaten reisten am vergangenen Dienstag (15. März 2022) in das belagerte Kiew. Was im Westen als heldenhafter Einsatz gefeiert wurde, scheint eher aus der Not geboren. Hatte man der Ukraine das Einlenken gegenüber Russland nahelegen wollen?